Innenpolitik
Leipzig: Der frühere Bundesaußenminister und
Spitzenpolitiker der Grünen, Joschka Fischer, hat seiner Partei
dringend geraten, sich auf ihre alten Stärken zu besinnen und den
Fehler mit der Links-Gewich ...
Leipzig: Ex-Außenminister Joschka Fischer von den Grünen
hat sich dem Apell von Bundespräsident Joachim Gauck an die deutsche
Politik angeschlossen, mehr und sichtbare Verantwortung in der
Europa- und We ...
Regensburg: Hoffnungsvoll
Natürlich sind die Gräben zwischen Union und SPD noch tief. Die
einen wollen partout an der Steuerschraube drehen, die anderen wollen
genau dies verhindern. Da stehen sich immer n ...
Regensburg: Die wichtige Frage lautet:
Warum braucht es die FDP?
Die Liberalen müssen überzeugende Antworten liefern, damit sie
wieder in den Parlamenten Platz finden.
Von Christine Schröpf, MZ
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Osnabrück: Tohuwabohu
Es fällt schwer, in der Datenaffäre um Niedersachsens
Verfassungsschutz den Durchblick zu behalten. Die Verhältnisse
gleichen allmählich einem Tohuwabohu.
Am Anfang stand, das ...
Cottbus: Wunder waren nicht zu erwarten von diesem ersten
42-Augen-Gespräch zwischen Union und SPD. Ein vorsichtiges Abtasten,
ein allgemeiner Diskurs über thematische Brücken und Stolpersteine
und eine ...
Hagen: Das waren also die ersten Sondierungsgespräche
zwischen Union und SPD. Reingegangen ist man mit vielen Leuten,
rausgekommen ist letztlich wenig: Es gab Übereinstimmungen wie
strittige Punkte, man ...
Essen: Geht was? Natürlich ist eine Große Koalition
machbar. Am wenigsten müsste sich dafür Angela Merkel verrenken. Sie
hat keinen Freiheit-statt-Sozialismus-Wahlkampf hinter sich. Nach den
Gespräche ...
Berlin: Bei den nun begonnenen Sondierungsgesprächen
zwischen Union und SPD geht es zunächst einmal darum, inhaltliche
Schnittmengen für eine Große Koalition auszuloten. Die SPD hat
hierbei viel zu ver ...
Berlin: Vor den Sondierungsgesprächen von Union und SPD hat
sich die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe kritisch
über eine mögliche schwarz-rote Bundesregierung geäußert. "Eine Groà ...
Berlin: Der rechtspolitische Sprecher der SPD im Berliner
Abgeordnetenhaus, Sven Kohlmeier, spricht sich dafür aus, die
Fünf-Prozent-Hürde auf Bundesebene beizubehalten. »Die Bundesrepublik
ist eine der ...
Berlin: Anlässlich der Sondierungsgespräche zwischen der
Union und der SPD erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates
der CDU e.V., Wolfgang Steiger: "Die SPD muss Votum der Bürger
anerkenn ...
Bremen: Möglicherweise werden etliche Schüler in nächster
Zukunft lernen, dass Lehrer nicht nur ihre mehr oder minder beliebten
Wegbegleiter durch die Schulzeit sind, sondern auch ganz normale
Arbeitnehm ...
Cottbus: Vor vier Jahren beauftragte die Bundesregierung
Wissenschaftler damit, einmal zu ermitteln, ob die rund 156
familienpolitischen Maßnahmen etwas bewirken. Denn das Ganze kostet
jährlich 200 Millia ...
Frankfurt/Oder: Mit etwas Glück könnte in Italien in dieser
Woche ein neues politisches Kapitel aufgeschlagen worden sein, ein
Kapitel ohne Berlusconi. Denn zum ersten Mal in seiner langen
Karriere hat er den Zug ...
Frankfurt/Oder: Eine Angleichung im Ruck-Zuck-Verfahren ist
daher kaum machbar, will man Gerechtigkeit schaffen. Doch dies kann
kein Grund für die Bundespolitik sein, das Problem weiter vor sich
herzuschieben. Vie ...
Berlin: Fröhlich rief die Kanzlerin: "Ach, lassen Sie uns
doch noch anstoßen!" Das meistgebrauchte Wort der
Koalitionsverhandlungen lautete "Vertrauen". Einträchtig trabten
CSU-Chef ...
Berlin: Eigentlich ganz gemütlich so eine Moschee: Weicher
Teppich. Die drückenden Schuhe bleiben vor der Tür. Und zur Begrüßung
ein Glas Apfeltee. Mit zu viel Zucker aber man soll ja offen für
Neues ...