PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 611

Innenpolitik

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LVZ: Fischer hat den falschen Kurs der Grünen schon längere Zeit vorausgeahnt: "Oh, oh, das wird schief gehen" / Mehrheiten müssten "in der Mitte" errungen werden, nicht am Rand

Leipzig: Der frühere Bundesaußenminister und Spitzenpolitiker der Grünen, Joschka Fischer, hat seiner Partei dringend geraten, sich auf ihre alten Stärken zu besinnen und den Fehler mit der Links-Gewich ...

LVZ: Fischer erwartet von Deutschland mehr Leistung in Sicherheitsfragen / Debatte um Verteidigungsetat / Schulden-Vergemeinschaftung in der Euro-Zone unvermeidlich

Leipzig: Ex-Außenminister Joschka Fischer von den Grünen hat sich dem Apell von Bundespräsident Joachim Gauck an die deutsche Politik angeschlossen, mehr und sichtbare Verantwortung in der Europa- und We ...

Mittelbayerische Zeitung: Zu den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD

Regensburg: Hoffnungsvoll Natürlich sind die Gräben zwischen Union und SPD noch tief. Die einen wollen partout an der Steuerschraube drehen, die anderen wollen genau dies verhindern. Da stehen sich immer n ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Zukunft der FDP

Regensburg: Die wichtige Frage lautet: Warum braucht es die FDP? Die Liberalen müssen überzeugende Antworten liefern, damit sie wieder in den Parlamenten Platz finden. Von Christine Schröpf, MZ ...

Neue OZ: Kommentar zu Datenaffäre um Niedersachsens Verfassungsschutz

Osnabrück: Tohuwabohu Es fällt schwer, in der Datenaffäre um Niedersachsens Verfassungsschutz den Durchblick zu behalten. Die Verhältnisse gleichen allmählich einem Tohuwabohu. Am Anfang stand, das ...

Lausitzer Rundschau: Erstes Sondierungsgespräch von Union und SPD / Die Qual nach der Wahl

Cottbus: Wunder waren nicht zu erwarten von diesem ersten 42-Augen-Gespräch zwischen Union und SPD. Ein vorsichtiges Abtasten, ein allgemeiner Diskurs über thematische Brücken und Stolpersteine und eine ...

Westfalenpost: Erwartbarer Auftakt / Kommentar von Lorenz Redicker zu den Sondierungen von Union und SPD

Hagen: Das waren also die ersten Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Reingegangen ist man mit vielen Leuten, rausgekommen ist letztlich wenig: Es gab Übereinstimmungen wie strittige Punkte, man ...

DER STANDARD - Kommentar "Schluss mit dem Hickhack" von Alexandra Föderl-Schmid

SPÖ und ÖVP sollten Reformpartnerschaften mit Experten und Opposition suchen - Ausgabe vom 5./6.10.2: Es ist die Zeit des Wünschens: Wer mit wem zu welchem Zwecke was wie bewirken könnte. Die Koalitionsüberlegungen - manchmal waren es auch nur Kooperationsvorschläge - von Politikern diverser Parte ...

WAZ: Der Anfang ist gemacht - Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Geht was? Natürlich ist eine Große Koalition machbar. Am wenigsten müsste sich dafür Angela Merkel verrenken. Sie hat keinen Freiheit-statt-Sozialismus-Wahlkampf hinter sich. Nach den Gespräche ...

neues deutschland: Mehrheitsbeschaffer gesucht

Berlin: Bei den nun begonnenen Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD geht es zunächst einmal darum, inhaltliche Schnittmengen für eine Große Koalition auszuloten. Die SPD hat hierbei viel zu ver ...

neues deutschland: SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe lehnt Große Koalition ab

Berlin: Vor den Sondierungsgesprächen von Union und SPD hat sich die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe kritisch über eine mögliche schwarz-rote Bundesregierung geäußert. "Eine Groà ...

neues deutschland: SPD-Politiker Kohlmeier: Fünf-Prozent-Hürde ist Beitrag für stabile Demokratie / Vorstand von »Mehr Demokratie«, Efler, sieht »millionenfache Verletzung des Prinzips der Gleichheit der Stimme«

Berlin: Der rechtspolitische Sprecher der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Sven Kohlmeier, spricht sich dafür aus, die Fünf-Prozent-Hürde auf Bundesebene beizubehalten. »Die Bundesrepublik ist eine der ...

"Die SPD muss Votum der Bürger anerkennen", erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger

Berlin: Anlässlich der Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger: "Die SPD muss Votum der Bürger anerkenn ...

Weser-Kurier: Zum Widerstand der Lehrer in Niedersachsen schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen)in seiner Ausgabe vom 4. Oktober 2013:

Bremen: Möglicherweise werden etliche Schüler in nächster Zukunft lernen, dass Lehrer nicht nur ihre mehr oder minder beliebten Wegbegleiter durch die Schulzeit sind, sondern auch ganz normale Arbeitnehm ...

Lausitzer Rundschau: Im Zeitalter der Aufklärung Über die Vernunft und eine mögliche Regierungskoalition

Cottbus: Vor vier Jahren beauftragte die Bundesregierung Wissenschaftler damit, einmal zu ermitteln, ob die rund 156 familienpolitischen Maßnahmen etwas bewirken. Denn das Ganze kostet jährlich 200 Millia ...

Märkische Oderzeitung: zu Italien:

Frankfurt/Oder: Mit etwas Glück könnte in Italien in dieser Woche ein neues politisches Kapitel aufgeschlagen worden sein, ein Kapitel ohne Berlusconi. Denn zum ersten Mal in seiner langen Karriere hat er den Zug ...

Märkische Oderzeitung: zur geforderten Angleichung der Ostrenten:

Frankfurt/Oder: Eine Angleichung im Ruck-Zuck-Verfahren ist daher kaum machbar, will man Gerechtigkeit schaffen. Doch dies kann kein Grund für die Bundespolitik sein, das Problem weiter vor sich herzuschieben. Vie ...

DER STANDARD-KOMMENTAR "Was Frank will" von Michael Völker

Ein politischer Schadensfall: Die Selbstdemontage des Teams Stronach - Ausgabe vom 4.10.2013 Wie: Fast 170.000 Bürger haben Frank Stronach gewählt. Das sind sehr viele Stimmen, wenn man bedenkt, was Stronach und sein Team zu bieten haben. Stronach war das jedenfalls zu wenig. Ursprünglich wollt ...

BERLINER MORGENPOST: Nicht unbedingt gut, aber teuer - Leitartikel

Berlin: Fröhlich rief die Kanzlerin: "Ach, lassen Sie uns doch noch anstoßen!" Das meistgebrauchte Wort der Koalitionsverhandlungen lautete "Vertrauen". Einträchtig trabten CSU-Chef ...

neues deutschland: Zum Tag der offenen Moschee

Berlin: Eigentlich ganz gemütlich so eine Moschee: Weicher Teppich. Die drückenden Schuhe bleiben vor der Tür. Und zur Begrüßung ein Glas Apfeltee. Mit zu viel Zucker aber man soll ja offen für Neues ...


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