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Westfalenpost: Erwartbarer Auftakt / Kommentar von Lorenz Redicker zu den Sondierungen von Union und SPD
ID: 956616
(ots) - Das waren also die ersten Sondierungsgespräche
zwischen Union und SPD. Reingegangen ist man mit vielen Leuten,
rausgekommen ist letztlich wenig: Es gab Ãœbereinstimmungen wie
strittige Punkte, man will weiter sondieren, und, immerhin: Von einer
guten, sachlichen, konstruktiven Atmosphäre war die Rede. Das war im
Prinzip so erwartbar. Und sagt für das nächste Gespräch und mögliche
Koalitionsverhandlungen wenig aus. Schlechte Stimmung, gar ein
Scheitern beim Start ließe sich der Öffentlichkeit nicht verkaufen:
Völlig zu Recht müsste man dann annehmen, dass die Parteien nicht mit
dem notwendigen Ernst bei der Sache gewesen wären. Die Union hätte
sich zudem vor dem Treffen mit den Grünen selbst unter Druck gesetzt.
Auch am 14. Oktober dürften kaum die dicken Brocken ausgeräumt
werden, die einer Großen Koalition im Wege stehen, aber mögliche
Kompromisslinien etwa im Steuerstreit sollten schon aufscheinen. Die
großzügige Terminierung des zweiten Gesprächs zehn Tage nach dem
ersten dürfte dies möglich machen. Belegt aber zugleich, dass die
Koalitionsverhandlungen tatsächlich viel Zeit brauchen. Für
Deutschland ist das (noch) kein Drama, für Europa schon eher. Schnell
könnte der Zeitpunkt da sein, wo es einer handlungsfähigen deutschen
Regierung bedarf anstelle einer abgewählten.
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Westfalenpost
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Datum: 04.10.2013 - 21:13 Uhr
Sprache: Deutsch
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Hagen
Kategorie:
Innenpolitik
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