Innenpolitik
Cottbus: Die SPD ziert sich noch. Verständlich. Und in der
Union spielt man noch ein wenig mit der schwarz-grünen Alternative.
Parteienpoker. Am Ende aber wird kein Weg an einer Großen Koalition
vorbeifà ...
Hagen: Kann eine politische Führungsfigur wie Angela
Merkel eine dritte Legislaturperiode mit einer dritten politischen
Konstellation bestreiten? Nach der Großen Koalition und dem
schwarz-gelben Bündni ...
Hagen: Versuche und Neuerungen sind interessant. Das
gilt für Schwarz-Grün wie für Rot-Rot-Grün. Beides wird
wahrscheinlich irgendwann kommen und funktionieren oder nicht. Aber
die Bundesrepublik Deut ...
Hannover: Es sind die Tage der Farbspiele. Die CDU muss
sich nach dem desaströsen Scheitern der FDP einen neuen
Koalitionspartner suchen. Ginge es nach dem Souverän, wäre die Sache
einfach: Der Wähler se ...
Frankfurt/Oder: Der Schritt der Allianz unterstreicht, dass
wir eine Zeitenwende erleben. Der Klimawandel wirkt sich mehr und
mehr auf den Alltag auch vieler Brandenburger aus. Naturkatastrophen
werden zur Belastun ...
Frankfurt/Oder: Mögen die Koalitionsgespräche im Bund auch
schwierig werden - für Hessen gilt das noch viel mehr. Denn dort
stehen sich nicht nur die politischen Lager seit Jahren unversöhnlich
gegenüber, ihr ...
Essen: Angela Merkels Erfolg, aus europäischer Perspektive
erklärt, sieht so aus: Spanien, Frankreich, Italien, Großbritannien -
in keinem dieser Länder hat der Regierungschef die Finanzkrise
überstan ...
Essen: Die FDP-Spitze macht den Weg frei für den fälligen
personellen Neuanfang. Auch bei den Grünen bietet die Führungsriege
den Rücktritt an. Und die SPD? Immerhin hat die Partei gerade ihr
zweitsc ...
Berlin: Die Bundestagswahl 2013 verändert die
Parteienlandschaft auf einschneidende Weise. Bewegungen im
politischen System der Bundesrepublik wurden schon seit Jahren
beobachtet und beschrieben. Aber ers ...
Köln: Vertreter des linken Flügels in der Linksfraktion
fordern nach der Bundestagswahl eine gleichberechtigte Doppelspitze
von Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht. "Gregor Gysi hat einen ganz
heraus ...
Berlin: (DBV) Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes
(DBV), Joachim Rukwied, gratulierte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
zu ihrem beeindruckenden Wahlerfolg und den gewählten
Bundestagsabgeordneten ...
Bonn: Bonn/München 23. September 2013 - Markus Söder (CSU)
bedauert das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag. "Die FDP war
immer dabei. Man muss sie nicht in allen Details mögen, sie hat uns
auc ...
Rostock: Mit dem Wahlsieger CDU kann die private
Krankenversicherung für die kommende Legislaturperiode durchatmen.
Denn mit einer CDU-geführten Regierung ist nicht davon auszugehen,
dass die von SPD, Grà ...
Leipzig: Die Grünen haben sich mit ihrem Wahlkampf und mit
ihrer Aufstellung dafür "viele Angriffspunkte geboten". Das meint die
Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, in eine ...
Leipzig: Die SPD müsse sich jetzt "so aufstellen, dass sie
wieder auf Augenhöhe die CDU angreifen kann und dass sie so stark
wird, dass sie vielleicht in vier Jahren auch mit Aussicht auf Erfolg
um di ...
Leipzig: Die Union habe mit ihrem "historisch großen
Wahlsieg" gewiesen, dass sie auch hinter Angela Merkel "hervorragend
aufgestellt ist". Das sagte der Vertraute von Angela Merkel und ...
Bonn: Bonn/Berlin 22. September 2013 - FDP-Vize Holger
Zastrow sucht bei phoenix nach Gründen für das Wahldebakel seiner
Partei. Er kritisiert das Fehlen einer "klaren Linie" der FDP. Es sei
& ...
Bonn: Bonn/Berlin 22. September 2013 - Hamburgs Regierender
Bürgermeister Olaf Scholz hat bei phoenix zum Wahlausgang erklärt:
"Ein Zuwachs ist nicht groß genug, wenn es nicht zum Wechsel reicht.&q ...
Regensburg: Es ist ein wenig so wie im Zitat der englischen
Fußball-Legende Gary Lineker: Eine Legislaturperiode dauert vier
Jahre, alle dürfen mitspielen und am Ende gewinnt Angela Merkel. Und
das völlig oh ...
Bonn: Bonn/Berlin 22. September 2013 - Nach der Wahl zum
Hessischen Landtag sieht die Spitzenkandidatin der Linken Janine
Wiessler "die Möglichkeit für einen Politikwechsel". Im Hinblick auf
...