Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Ulla Jelpke: Horchposten im rechtsfreien Raum
Berlin: "Die Bundesregierung fühlt sich einem abstrakten Staatswohl mehr verpflichtet als den Bürgerrechten. Sie ermöglicht ausländischen Geheimdiensten die Nutzung von Horchposten in Deutschland ...Mayer: Erleichterung für Spätaussiedler
Berlin: Am 14. September 2013 ist die 10. Änderung des Bundesvertriebenengesetzes in Kraft getreten. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Step ...Bundestagsabgeordnete häufiger privat krankenversichert als ihre Wähler / Umfrage des ZDF-Magazins "Frontal 21"
Mainz: Bundestagsabgeordnete sind häufiger privat krankenversichert als ihre Wähler. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des ZDF-Magazins "Frontal 21" in der Sendung am Dienstag, 17. Septembe ...Wahl 2013 im ZDF: Reporter begleiten drei Politiker im Wahlkampf/ "Die Getriebenen" in ZDFinfo und im ZDF
Mainz: "Macht ist geil", sagt Peter Harry Carstensen. Der ehemalige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein gibt unumwunden zu: Einfluss, Prominenz, Bedeutung sind für viele Politiker die tre ...Online-Rekorde der AfD / 430.000 Euro Spenden in 48 Stunden und eine Million Abrufe bei Youtube
Berlin: "Die Geldbombe zeigt, was die Alternative für Deutschland so besonders macht", so der stellvertretende Bundessprecher Roland Klaus über den jüngsten Online-Coup seiner Partei. "Es ...BDU-Studie - Energiemarktregulierung muss nach der Wahl schnellstens neugestaltet werden
Berlin/Bonn: Falsche Anreize müssen korrigiert werden - Mittelständische Unternehmen werden zunehmend belastet Die negativen Auswirkungen des Erneuerbaren Energie Gesetzes (EEG) werden immer stärker deutli ...Internetwirtschaft fordert: Keine dritte Amtszeit für Vorratsdatenspeicherung
Berlin: 2014 droht die Rückkehr der Vorratsdatenspeicherung: Die EU-Kommission fordert möglicherweise eine Neueinführung des ineffizienten Überwachungsinstruments - obwohl der Europäische Gerichtshof a ...unicensus kompakt: Studenten sind keine Nichtwähler / Die überwiegende Mehrheit der Studenten geht wählen / Erstwähler dagegen bleiben eher fern
Darmstadt: 79 Prozent der deutschen Studenten wollen kommenden Sonntag ihre Stimme zur Bundestagswahl abgeben. Dies ergab der aktuelle "unicensus kompakt", bei dem bundesweit 850 Studenten durch das ...Guido Westerwelle im RTL-Frühmagazin "Guten Morgen Deutschland": Große Koalition würde Mehrwertsteuer erhöhen
Köln: Bundesaußenminister Guido Westerwelle geht fest davon aus, dass Union und SPD im Falle einer Großen Koalition wie schon in der Legislaturperiode zwischen 2005 und 2009 die Mehrwertsteuer anheben w ...Kölner Stadt-Anzeiger: Nur 30 Prozent der 60- bis 65-Jährigen 2012 sozialversicherungspflichtig
Köln: Nur rund 1,5 Millionen der 60- bis 65-jährigen Deutschen waren im Dezember 2012 sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) u ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Bezirkstagswahl Bayern: Teamwork, von Fritz Winter
Regensburg: Auch wenn die Sitzverteilung im künftigen Bezirkstag wegen massiver Verzögerungen bei der Auszählung noch längst nicht feststeht, ist eines festzuhalten: Der Bezirk als dritte kommunale Ebene is ...Mittelbayerische Zeitung: Es folgt Teil 2 der Mutter aller Schlachten - Bei der Bundestagswahl entscheidet sich, wie viel die absolute Mehrheit der CSU in Bayern am Ende Wert ist. Von Christine Schröpf
Regensburg: Die "Mutter aller Schlachten" ist für die CSU mit Erringen der absoluten Mehrheit in Bayern noch nicht geschlagen. Bei der Bundestagswahl entscheidet sich, welchen Wert dieses Ergebnis ab ...WAZ: Die FDP macht sich zum Zwerg - Kommentar von Ulrich Reitz
Essen: Im April 1998 erschien das Buch "Neuland". Der damalige FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle beschrieb darin SPD, CDU und Grüne als staatsgläubige, im Kern sozialdemokratische Parteie ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Trittin/Pädophile
Frankfurt/Oder: Man kann sich heute nur darüber wundern, mit welcher Unbefangenheit und Naivität derlei Forderungen Eingang in den Diskurs der Grünen fanden, ja, als selbstverständlich und unterstützenswert be ...neues deutschland: Rot-Grün: Warten auf ein Wunder
Berlin: In Bayern ticken die Uhren möglicherweise anders, aber die Zeit wird auch dort in Stunden gemessen. Dass das Wahlergebnis vom Wochenende also ganz und gar nichts mit der Bundestagswahl in einer Wo ...Allg. Zeitung Mainz: Vampirismus / Kommentar zu Leihstimmen
Mainz: Auf den letzten Metern wird ein Wahlkampf, in dem verordneter Vegetarismus, eine Kette und ein Mittelfinger die bisherigen Höhepunkte darstellten, doch noch spannend. Nach der für die FDP vernich ...Allg. Zeitung Mainz: Chance zur Reue / Kommentar zur Pädophilie-Debatte
Mainz: Das Wichtigste vorab: Pädophilie ist abscheulich und im Rahmen der Gesetze zu Recht strafbar. Die Debatte begann vor einem halben Jahr, und dass das Thema aufgearbeitet wird, ist gut. Die Grünen wa ...LVZ: Grüne und Unionspolitiker fordern Null Toleranz gegenüber Pädophilie-Vorwürfen
Leipzig: Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im sächsischen Landtag, Antje Hermenau, hat angesichts der Vorwürfe gegen den Grünen-Spitzenkandidaten im Zusammenhang mit der Aufarbeitung von Pädophilie-Vo ...Deutschland braucht die Liberalen (BILD)
Düsseldorf: Namhafte Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Kultur haben die Initiative "Verantwortung für Deutschland" gegründet und rufen in einer Kampagne die Öffentlichkeit auf, die FDP zu wà ...Deutsche AIDS-Hilfe veröffentlicht Wahlprüfsteine
Berlin: Maßnahmen gegen Diskriminierung, Situation HIV-Positiver im Arbeitsleben, die Strafbarkeit der HIV-Ãœbertragung, Drogenpolitik: Die Deutsche AIDS-Hilfe hat heute ihre Wahlprüfsteine zur Bundestag ...Seite 624 von 1261: 1 «Â ..  623 624 625  626  627  628  629  630  631  632  .. » 1261