PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 610

Innenpolitik

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Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Berliner Koalitionspoker

Rostock: Erst drohte die SPD, die Regierungsbildung notfalls bis nach Weihnachten zu vertagen. Nun soll das politische Dreikönigstreffen schon an diesem Freitag stattfinden. Wenn die Parteichefs Merkel, Se ...

WAZ: Blamabel für beide Seiten - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Wenn nicht alle Anzeichen trügen, wird soeben die nächste teure Erblast der untergegangenen WestLB geschnürt. Erstmals ist gestern in Düsseldorf ein Oberlandesgericht der Auffassung gefolgt, da ...

Götzl fordert Berücksichtigung von mittelständischen Interessen in den Koalitionsverhandlungen

München: Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) hat angesichts der anstehenden Koalitionsgespräche auf Bundesebene ein Positionspapier an die Parteiführungen der möglichen Regierungspartner verschickt. ...

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Arbeitsagentur erwartet Millionenmangel an Fachkräften und kritisiert Unternehmen - Wirtschaft weist Vorwürfe zurück

Köln: Nordrhein-Westfalen steuert in den nächsten zehn Jahren auf einen dramatischen Fachkräftemangel zu, doch die Firmen unternehmen zu wenig dagegen. "Wir werden in der Mitte des kommenden Jahr ...

Lausitzer Rundschau: SPD will auf Steuererhöhung verzichten / Strategie und Taktik

Cottbus: Steuererhöhungen sind kein Selbstzweck, sagt Sigmar Gabriel. Das sollte eigentlich eine politische Binsenweisheit sein. Doch wenn man bedenkt, dass die SPD im Wahlkampf beharrlich den Eindruck verm ...

Neue OZ: Kommentar zu Stichwahlen

Osnabrück: Nicht einheitlich Ein landesweiter Trend lässt sich aus den Stichwahlen am Sonntag nicht ableiten. Dazu war die Zahl der Entscheidungen viel zu gering, und mancherorts überlagerten auch lokale ...

Neue OZ: Kommentar zu Koalitionsverhandlungen

Osnabrück: Aus Respekt vor dem Wähler Na also, es geht doch. Statt störrisch an Steuererhöhungen festzuhalten, signalisieren SPD und Grüne vorsichtige Kompromissbereitschaft. Das sind gute Nachrichten ...

Neue OZ: Kommentar zu FDP/Grüne

Osnabrück: Neustart kann gelingen Bürgernah will sich die FDP zeigen. Mehr programmatische Debatten sollen es bei den Grünen richten. Und eine personelle Erneuerung soll es auf beiden Seiten geben. Diese ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zur Forderung der Barmer GEK, die einheitlichen Kassenbeiträge abzuschaffen:

Frankfurt/Oder: Große Hoffnungen auf mehr Wettbewerb, der den Beitragszahlern Vorteile beschert, sollte man sich aber nicht machen. Gesundheitsfonds und Einheitssatz sind ja Produkt einer großen Koalition. Um di ...

Allg. Zeitung Mainz: Nicht tricksen / Kommentar zu den Sondierungsgesprächen

Mainz: Die Nacht zum vergangenen Samstag war für führende Köpfe von SPD und Grünen offensichtlich erkenntnisreich. Denn am Morgen danach, genauer: nach den freitäglichen Schwarz-Rot-Sondierungen, seh ...

WAZ: Barmherzigkeit statt Kirchenmoral - Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

Essen: Es ist drei Jahre her, dass der Essener Bischof Overbeck die Ausübung der Homosexualität mit dem Begriff Sünde in Verbindung brachte. Heute mahnt er, Homosexualität sei weiter verbreitet als an ...

WAZ: Eigene Welt mit eigenen Regeln - Kommentar von Matthias Korfmann

Essen: Es gibt eine fatale Tendenz bestimmter junger Menschen (besser gesagt: junger Männer), sich in Parallelwelten zu verabschieden. In Welten mit eigenen Regeln und einem kruden Ehrbegriff, der vermei ...

DER STANDARD-Kommentar "Eine schwarze Hoffnung" von Michael Völker

Sebastian Kurz wird in der ÖVP einlösen müssen, was er für sie darstellt Wien: Nein, Sebastian Kurz wird nicht neuer ÖVP-Obmann. Noch nicht. Michael Spindelegger ist noch nicht bereit dazu, die Partei ist noch nicht bereit dazu und Kurz selbst auch nicht. Noch nicht. Aber irgen ...

LVZ: Linken-Chef Riexinger: SPD sind Fleischtöpfe der Macht wichtiger als gerechte Politik

Leipzig: Der Parteivorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, hat das Einlenken der SPD beim Thema Steuererhöhungen scharf kritisiert. "Scheinbar sind für einige in der SPD die Fleischtöpfe der Macht w ...

BERLINER MORGENPOST: Wenn die Party zu laut wird - Leitartikel

Berlin: Berlin ist attraktiv - für Touristen aus aller Welt, für junge Menschen, die mit wenig Geld in die Stadt kommen, um hier etwas zu erleben, um Party zu machen. Sie feiern während ihres Berlin-Bes ...

Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Heinz-Peter Meidinger, Verbandschef Deutscher Philologenverband

Osnabrück: Lehrerverband empört über "Totalversagen" bei Vergabe von Studienplätzen Meidinger: Höchste Zeit, dass das Bundesbildungsministerium auf den Tisch haut - "Jedes Semester Tause ...

Neue OZ: Neue OZ - Nachricht zu Auswertung von DNA-Spuren in Privatlabors

Osnabrück: Polizei lässt immer mehr DNA-Spuren in Privatlabors auswerten LKA Niedersachsen vergibt allein dieses Jahr 2500 Analyse-Aufträge Osnabrück.- Niedersachsens Landeskriminalamt (LKA) lässt ...

LVZ: Fischer sieht den dauerhaften Tabubruch als Ergebnis der Bundestagswahl: Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün sind als Tabus abgeräumt

Leipzig: Der frühere Grünen-Spitzenpolitiker Joschka Fischer sieht in dem jüngsten Bundestagswahlergebnis eine Zeitenwende, weil koalitionspolitische Tabubrüche dauerhaft vollzogen worden seien. In einem ...

LVZ: Fischer sieht die Zukunft der Grünen in der Mitte und als politische Erben der FDP / "Es wäre dumm, eine solche Gelegenheit nicht zu nutzen"

Leipzig: Der frühere Bundesaußenminister und langjährige Frontmann der Grünen, Joschka Fischer, hat an seine Partei appelliert, alles dafür zu tun, um den durch die FDP verwaisten Platz in der Mitte zu ...

LVZ: Fischer warnt vor Politiker-Flucht in Neuwahlen: Die Wähler sind kein Stimmvieh, sie wollten als Priorität eine große Koalition

Leipzig: Joschka Fischer, früherer Bundesaußenminister und Ex-Spitzenmann der Grünen, hat davor gewarnt, sich nach dem jüngsten Wahlergebnis in Neuwahlen zu flüchten. In einem Video-Interview mit der b ...


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