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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Saarbrücker Zeitung: Saar-SPD-Chef warnt seine Partei vor ,,Harakiri" und Neuwahlen
Saarbrücken: Der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas hat seine Partei davor gewarnt, es auf Neuwahlen ankommen zu lassen. In einem solchen Fall, "könnte es sich die SPD sparen, einen Kanzlerkandidat ...SPD-Ministerpräsident Albig bei "Günther Jauch" zu Sondierungsgesprächen: "Es ist dumm, zu viel zu fordern"
Berlin: Torsten Albig (SPD), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, hat seine Partei davor gewarnt, mit zu hohen Forderungen in Sondierungsgespräche mit der Union zu gehen. "Es ist dumm, zu viel ...Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Osnabrück: Nicht auf Augenhöhe Was für ein Bündnis regiert künftig Deutschland - Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün? Vor den ersten Sondierungsgesprächen ist noch beides drin, auch wenn eine Große Koaliti ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Koalitionspoker: "Schwarz-rote Zwangsehe" von Reinhard Zweigler
Regensburg: Schwarz-Rot oder doch Schwarz-Grün? Nach der Wahl ist plötzlich alles anders. Horst Seehofer umschmeichelt SPD-Chef Sigmar Gabriel als "absolut seriösen und kompetenten Gesprächspartner&qu ...Südwest Presse: Kommentar zur Lkw-Maut
Ulm: Kein Zweifel, die Verkehrswege in Deutschland bedürfen einer massiven Finanzspritze. Da haben die Länderverkehrsminister völlig recht. Ein auf mehrere Jahre angelegter Sanierungsfonds wird der Au ...WAZ: Zum Wohle von Land und NRW. Kommentar von Thomas Wels
Essen: Nun beginnen also die Vorgespräche zwischen SPD und Union, begleitet von allerlei Rhetorik für die Galerie: Jetzt geht es darum, die Preise hochzutreiben. Das ist so verständlich wie normal. Ein ...Westfalenpost: Laumann warnt von Koalition mit den Grünen - "Grüne Wirtschaftspolitik schadet Industriestandort Nordrhein-Westfalen!"
Hagen: Hagen. Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschüsse CDA, Karl-Josef Laumann, warnt vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen im Bund. "Die reale Wirtschaftspolitik von Rot-Grün in Düsseldorf t ...LVZ: SPD zur Akzeptanz des Betreuungsgeldes bereit / Kahrs: Große Koalition müsste Koalition der Herzensangelegenheiten für beide Seiten werden
Leipzig: Im Fall einer großen Koalition sollten die Sozialdemokraten bereit sein, das heftig umstrittene Betreuungsgeld zu akzeptieren, das bei Schwarz-Gelb auf CSU-Druck hin Gesetz wurde. Das regt der Spr ...Lübecker Nachrichten: Rücktrittsforderung gegen Cem Özdemir
Lübeck: Eine Woche nach dem schwachen Ergebnis bei der Bundestagswahl werden erste Rücktrittsforderungen gegen Grünen-Parteichef Cem Özdemir laut. Das berichten die "Lübecker Nachrichten" (So ...Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie-und Handelskammertages (DIHK)
Osnabrück: Deutsche Wirtschaft fordert Radikalumbau des EEG DIHK-Präsident Schweitzer: Stopp der Solarstromförderung, weniger Windstromförderung, mehr Wettbewerb Osnabrück.- Der Deutsche Industrie- ...LVZ: Tillich setzt für die CDU "rote Linien" bei Steuern, Energie und Europa für Koalitionsverhandlungen mit der SPD / Widerstand im Bundesrat angekündigt
Leipzig: Erstmals hat mit Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich ein führender Unionspolitiker rote Linien für eine Koalition mit der SPD formuliert. In einem Interview mit der "Leipziger Volk ...Neue Presse Hannover: Gröhe soll und darf auch nach der Wahl CDU-Generalsekretär bleiben
Hannover: Hermann Gröhe soll offenbar CDU-Generalsekretär bleiben und nicht auf einen Kabinettsposten wechseln. Nach einem Bericht der in Hannover erscheinenden Neuen Presse (Sonnabend-Ausgabe) ist dies ei ...Neue OZ: Kommentar zu SPD/Koalitionsverhandlungen
Osnabrück: Gratwanderung Die erste Aufregung nach der Bundestagswahl ist verflogen, nun beginnt die Rückkehr zur Normalität und nehmen die Dinge ihren Lauf. Wie nicht anders zu erwarten, steuert die SPD ...Neue OZ: Kommentar zu Küken
Osnabrück: Schluss mit Schreddern Piepend fallen die Federbäusche vom Fließband in den Schredder und enden als gelbes Mus. Die Alternative lautet: Gas. Was nicht sofort tot ist, wird "nachbegast" ...DER STANDARD - Kommentar "Heraus aus den Gräben" von Alexandra Föderl-Schmid
Ein offener Brief einer Wählerin an die Politiker nach diesem Wahlkampf - Ausgabe vom 28./29.9.2013: So wirklich Lust, an diesem Sonntag meine Stimme einzubringen, habe ich nach diesem Wahlkampf nicht. Es wurde viel geredet, aber wenig gesagt. Am wenigsten über jene Themen, die uns alle über den Wa ...WAZ: Soll die SPD ihre Mitglieder fragen? Contra-Kommentar von Ulrich Reitz
Essen: Treten Sie doch einfach schnell in die SPD ein, dann können auch Sie über die Koalition mit Frau Merkel entscheiden. Falls Sie Ihr Parteidasein nicht aushalten, können Sie ja danach wieder austret ...WAZ: Soll die SPD ihre Mitglieder fragen? Pro-Kommentar von Walter Bau
Essen: Schwarz-Rot ist in der SPD hoch umstritten. Die Entscheidung zwischen Regierung und Opposition kann ihren Kurs auf viele Jahre hinaus bestimmen. Wann, bitte schön, soll eine Partei ihre Mitglieder ...WAZ: Sicherheit ist Staatsaufgabe. Kommentar von Wilfried Goebels
Essen: Der Staat muss die Sicherheit der Bürger garantieren. So lange das staatliche Gewaltmonopol gewahrt bleibt, ist der zusätzliche Schutz durch private Sicherheitsdienste rechtlich einwandfrei. Trotz ...neues deutschland: Linke in Sachsen-Anhalt lädt SPD zum Partnertausch ein
Berlin: Die LINKE in Sachsen-Anhalt geht einen ungewöhnlichen Schritt: Sie bietet der SPD eine Koalition an - und lädt sie damit offen zum Bruch des bestehenden Bündnisses mit der CDU ein. Wie der Frakti ..."Einfache und schnelle Lösungen gibt es nicht" / Minister Grüttner zieht Bilanz und verspricht auf bpa-Fachkongress weitere Bemühungen um mehr Pflegefachkräfte
Wiebaden: Mit einer Reihe von Maßnahmen will die hessische Landesregierung für mehr Fachkräfte in der Pflege sorgen. Das hat Staatsminister Stefan Grüttner auf dem 2. bpa-Fachkongress Pflege in Bad Hombu ...Seite 614 von 1261: 1 «Â ..  613 614 615  616  617  618  619  620  621  622  .. » 1261