Neue OZ: Kommentar zu Koalition

(ots) - Nicht auf Augenhöhe

Was für ein Bündnis regiert künftig Deutschland - Schwarz-Rot oder
Schwarz-Grün? Vor den ersten Sondierungsgesprächen ist noch beides
drin, auch wenn eine Große Koalition wahrscheinlicher ist. Für solch
ein Bündnis liegen immerhin Erfahrungen vor. Sicher sagen lässt sich
derzeit aber nur: Eine Wunschkoalition wird es anders als vor vier
Jahren dieses Mal nicht geben. Zwar treten SPD und Grüne
selbstbewusst auf. Doch wenn ihre Unterhändler mit der Union
zusammenkommen, werden sie nicht auf Augenhöhe verhandeln. Immerhin
16 Prozentpunkte liegt die SPD hinter der Union - zu den Grünen ist
der Abstand noch größer.

Wird die nächste Regierungskoalition die Steuern erhöhen? Aus der
CDU und der CSU jedenfalls ertönt auffällig lauter Widerstand
dagegen. Vermutlich geschieht dies auch, um die Verhandlungsposition
vor den ersten Gesprächen mit den Sozialdemokraten zu verbessern.
Doch Umfragen haben ebenfalls klar gezeigt: Die meisten Wähler lehnen
höhere Steuern ab.

Während die Union ihre Gespräche mit der SPD bald beginnt, wird es
bis zu ersten Sondierungen mit den Grünen noch etwas dauern. Für die
Öko-Partei kann dies vorteilhaft sein, denn nach der Wahlniederlage
beschäftigt sie sich vor allem erst einmal mit sich selbst.

Wundenlecken gibt es auch bei der SPD. Dass sie über einen
Mitgliederentscheid nachdenkt, bedeutet dabei vor allem eines: Die
Sozialdemokraten wollen Zeit gewinnen.



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Datum: 29.09.2013 - 22:45 Uhr
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