Innenpolitik
Heidelberg: Von Sören S. Sgries
Noch sitzen sie in der bundesweiten Wahrnehmung meist in der
zweiten Reihe, die innerparteilichen Kritiker des grünen Linkskurses.
Das hatte Gründe. Zu laute Kritik schade ...
Mainz: Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste
das Volk auf und wählte ein anderes?" So fragte Bertolt Brecht 1953
in einem Gedicht. Das Volk hat gewählt, es ist bloß nicht das
herau ...
Essen: Mitten in der Nacht war es, ich kam verspätet in
Hamburg an, Anschlusszug natürlich weg. Die Bahn spendierte ein Taxi,
und als ich nach 100 Kilometern ausstieg, empfand ich tiefe
Dankbarkeit. Doch ...
Hannover: Wer regelmäßig Bahn fährt, ist Kummer gewohnt.
Überfüllte Züge und immer wieder Störungen im Betriebsablauf, wie es
im Bahn-Deutsch heißt. Da ist das Urteil des EU-Gerichtshofs immerhin
ein ...
Essen: Schnee im Winter, Laub im Herbst, Sturm im Frühjahr
und Hitze im Sommer - eigentlich gibt es immer irgendeinen Grund,
warum die Bahn nicht kommt. Natürlich hatte der Kunde auch bisher
Rechte. Ja, ...
Essen: Falls es eine Große Koalition geben sollte, wird sie
in der Finanzpolitik mit gebrochenen Versprechen beginnen. Es ist wie
ein politisches Naturgesetz. 2005 erwischte es die SPD, 2009 die FDP.
2013 d ...
Berlin: Sigmar Gabriel ist nicht zu beneiden. Auf welchen
Kurs der SPD-Chef die zum politischen Schrottwagen herabgewürdigte
Sozialdemokratie auch lenkt - für Gabriel wird es eine Geisterfahrt.
Würde er ...
Saarbrücken: Die mögliche neue Parteichefin der Grünen,
Simone Peter, hat sich klar gegen ein Bündnis ihrer Partei mit CDU
und CSU ausgesprochen. "Wir haben vor der Bundestagswahl einen
Politikwechsel g ...
Berlin: In der Diskussion um die Umsetzung der
UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Behinderten in der Schule
wird der Begriff Inklusion zu eng gefasst. Diese Meinung vertritt die
neue Leiterin des Vorst ...
Leipzig: Aus der CDU heraus wird die SPD davor gewarnt,
"Weimarer Verhältnisse herauf zu beschwören", wenn sie sich der
staatspolitischen Verantwortung nach einer Bundestagswahl verweigere.
Sachs ...
Leipzig: Kanzleramt und Unionsfraktion haben, nach einem
Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe), eine
grundsätzliche Verständigung erzielt, das Amt eines Ostbeauftragten
bei der ...
Bonn: Bonn/Brüssel, 26. September 2013 - Der EU-Abgeordnete
Werner Schulz (B90/Grüne) schließt eine schwarz-grüne Koalition nicht
aus. Seine Partei müsse ihre "defensive Verweigerungshaltung" ...
Hannover: Katrin Göring-Eckardt hat am heutigen Donnerstag
ihr Amt als Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland
(EKD) niedergelegt.
Dazu sagte die Politikerin von Bündnis 90 / Die Grün ...
Berlin: Die ehemalige Landes- und Fraktionschefin der
hessischen SPD Andrea Ypsilanti hat ihre Partei aufgefordert, ihr
Verhältnis zur Linkspartei grundsätzlich zu klären. "Das muss sie
schleunigst ...
Osnabrück: Steuerzahlerbund warnt CDU vor Wackelei in der
Steuerpolitik
Kritik an Schäuble-Aussagen zu Erhöhungen - "Wenn die CDU jetzt
nachgibt, grenzt dies an eine massive Wahlkampflüge"
...
Osnabrück: Geflügelwirtschaft fürchtet Agrarwende und warnt
vor steigenden Lebensmittelpreisen
Verbandspräsident fordert sachlichere Diskussion - Neue Standards
für Fleischproduktion
Osnabrück.- T ...
Osnabrück: SPD-Fraktionsvize: Uns geht es nicht in erster
Linie um Ministersessel
"Wir haben starke Nerven" - Heil sieht keinen Automatismus mit
Blick auf die Große Koalition
Osnabrück.- V ...
Essen: Die Linkspartei drängt SPD und Grüne immer stärker
zu einer Zusammenarbeit im Bundestag und schlägt jetzt sogar einen
gemeinsamen Mitgliederentscheid über ein rot-rot-grünes
Regierungsbündni ...
Osnabrück: Teure Wahl
Am Ende dürfte es egal sein, wer mit wem regiert: Diese
Bundestagswahl kostet den Bürger bares Geld. Schon im Vorfeld hat die
Union in die Schatulle des Steuerzahlers gegriffen, um G ...
Osnabrück: Mit Vollgas
Es ist völlig normal, dass eine neue Regierung Akzente setzen und
Wünsche erfüllen will. Dafür hat sie ja auch ein Mandat vom Wähler.
Rot-Grün in Niedersachsen kann jetzt be ...