PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 616

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


RNZ: "Zeit für Streit" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Grüne/Personal

Heidelberg: Von Sören S. Sgries Noch sitzen sie in der bundesweiten Wahrnehmung meist in der zweiten Reihe, die innerparteilichen Kritiker des grünen Linkskurses. Das hatte Gründe. Zu laute Kritik schade ...

Allg. Zeitung Mainz: Merkwürdige Dinge / Kommentar zur Koalitionsfrage

Mainz: Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?" So fragte Bertolt Brecht 1953 in einem Gedicht. Das Volk hat gewählt, es ist bloß nicht das herau ...

WAZ: Soll die Bahn für Verspätung haften? Contra-Kommentar von Achim Beer

Essen: Mitten in der Nacht war es, ich kam verspätet in Hamburg an, Anschlusszug natürlich weg. Die Bahn spendierte ein Taxi, und als ich nach 100 Kilometern ausstieg, empfand ich tiefe Dankbarkeit. Doch ...

Neue Presse Hannover: EugH-Urteil/Bahn muss noch viel investieren

Hannover: Wer regelmäßig Bahn fährt, ist Kummer gewohnt. Überfüllte Züge und immer wieder Störungen im Betriebsablauf, wie es im Bahn-Deutsch heißt. Da ist das Urteil des EU-Gerichtshofs immerhin ein ...

WAZ: Soll die Bahn für Verspätung haften? Pro-Kommentar von Petra Koruhn

Essen: Schnee im Winter, Laub im Herbst, Sturm im Frühjahr und Hitze im Sommer - eigentlich gibt es immer irgendeinen Grund, warum die Bahn nicht kommt. Natürlich hatte der Kunde auch bisher Rechte. Ja, ...

WAZ: Gebrochene Steuerversprechen. Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Falls es eine Große Koalition geben sollte, wird sie in der Finanzpolitik mit gebrochenen Versprechen beginnen. Es ist wie ein politisches Naturgesetz. 2005 erwischte es die SPD, 2009 die FDP. 2013 d ...

neues deutschland: Kommentar zur Lage der SPD - "Letzte Ausfahrt"

Berlin: Sigmar Gabriel ist nicht zu beneiden. Auf welchen Kurs der SPD-Chef die zum politischen Schrottwagen herabgewürdigte Sozialdemokratie auch lenkt - für Gabriel wird es eine Geisterfahrt. Würde er ...

Saarbrücker Zeitung: Mögliche neue Grünen-Chefin Peter lehnt Schwarz-Grün ab

Saarbrücken: Die mögliche neue Parteichefin der Grünen, Simone Peter, hat sich klar gegen ein Bündnis ihrer Partei mit CDU und CSU ausgesprochen. "Wir haben vor der Bundestagswahl einen Politikwechsel g ...

neues deutschland: GEW: Förderung der inklusiven Schule stößt auf Widerstand bildungsbürgerlich sozialisierter Eltern

Berlin: In der Diskussion um die Umsetzung der UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Behinderten in der Schule wird der Begriff Inklusion zu eng gefasst. Diese Meinung vertritt die neue Leiterin des Vorst ...

LVZ: Unions-Politiker warnt SPD vor "Weimarer Verhältnissen" / Lauck und Bosbach kritisieren Steuersenkungs-Debatte aus Unionsreihen

Leipzig: Aus der CDU heraus wird die SPD davor gewarnt, "Weimarer Verhältnisse herauf zu beschwören", wenn sie sich der staatspolitischen Verantwortung nach einer Bundestagswahl verweigere. Sachs ...

LVZ: Ministerpräsident Tillich: Ostbeauftragter muss bis 2019 bleiben und in nächster Regierung Ministerrang haben

Leipzig: Kanzleramt und Unionsfraktion haben, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe), eine grundsätzliche Verständigung erzielt, das Amt eines Ostbeauftragten bei der ...

Schulz (B90/Grüne): Am Betreuungsgeld darf kein schwarz-grüner Koalitionsvertrag scheitern

Bonn: Bonn/Brüssel, 26. September 2013 - Der EU-Abgeordnete Werner Schulz (B90/Grüne) schließt eine schwarz-grüne Koalition nicht aus. Seine Partei müsse ihre "defensive Verweigerungshaltung" ...

Katrin Göring-Eckardt legt EKD-Leitungsamt nieder/ Nikolaus Schneider: "Große Verdienste für unsere Kirche"

Hannover: Katrin Göring-Eckardt hat am heutigen Donnerstag ihr Amt als Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) niedergelegt. Dazu sagte die Politikerin von Bündnis 90 / Die Grün ...

neues deutschland: SPD-Politikerin Ypsilanti: Verhältnis zur Linkspartei klären

Berlin: Die ehemalige Landes- und Fraktionschefin der hessischen SPD Andrea Ypsilanti hat ihre Partei aufgefordert, ihr Verhältnis zur Linkspartei grundsätzlich zu klären. "Das muss sie schleunigst ...

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler

Osnabrück: Steuerzahlerbund warnt CDU vor Wackelei in der Steuerpolitik Kritik an Schäuble-Aussagen zu Erhöhungen - "Wenn die CDU jetzt nachgibt, grenzt dies an eine massive Wahlkampflüge" ...

Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Leo Graf von Drechsel, Präsident des Zentralverbandes der Deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG)

Osnabrück: Geflügelwirtschaft fürchtet Agrarwende und warnt vor steigenden Lebensmittelpreisen Verbandspräsident fordert sachlichere Diskussion - Neue Standards für Fleischproduktion Osnabrück.- T ...

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil

Osnabrück: SPD-Fraktionsvize: Uns geht es nicht in erster Linie um Ministersessel "Wir haben starke Nerven" - Heil sieht keinen Automatismus mit Blick auf die Große Koalition Osnabrück.- V ...

WAZ: Linkspartei schlägt SPD und Grünen gemeinsamen Mitgliederentscheid über Koalitionen vor - SPD-Heil spricht von "parteitaktischen Spielchen"

Essen: Die Linkspartei drängt SPD und Grüne immer stärker zu einer Zusammenarbeit im Bundestag und schlägt jetzt sogar einen gemeinsamen Mitgliederentscheid über ein rot-rot-grünes Regierungsbündni ...

Neue OZ: Kommentar zu Steuern

Osnabrück: Teure Wahl Am Ende dürfte es egal sein, wer mit wem regiert: Diese Bundestagswahl kostet den Bürger bares Geld. Schon im Vorfeld hat die Union in die Schatulle des Steuerzahlers gegriffen, um G ...

Neue OZ: Kommentar zu Rot-Grün in Niedersachsen

Osnabrück: Mit Vollgas Es ist völlig normal, dass eine neue Regierung Akzente setzen und Wünsche erfüllen will. Dafür hat sie ja auch ein Mandat vom Wähler. Rot-Grün in Niedersachsen kann jetzt be ...


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