Allg. Zeitung Mainz: Merkwürdige Dinge / Kommentar zur Koalitionsfrage

(ots) - Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste
das Volk auf und wählte ein anderes?" So fragte Bertolt Brecht 1953
in einem Gedicht. Das Volk hat gewählt, es ist bloß nicht das
herausgekommen, was sich die Politiker vorgestellt hatten: den
eigenen eindeutigen Sieg, oder allerwenigstens klare Verhältnisse.
Und so begannen denn, kaum dass die Wahlurnen geleert waren,
merkwürdige Dinge. Noch ehe auch nur der Ansatz von Sondierungen
versucht wurde, gibt es Genossen wie den rheinland-pfälzischen
SPD-Chef Lewentz, die vor einer Großen Koalition warnen wie vor der
Pest; Merkel solle mit den Grünen regieren, oder mit einem
Minderheitskabinett. Und huldvoll wird hinzugefügt, bei der einen
oder anderen Abstimmung könne die SPD ja beispringen. Wie großzügig.
Gut, rhetorisches Getöse gehört dazu. Aber die Genossen sollten es
nicht frivol werden lassen, vor allem keine Geistesblitze befeuern,
die schon jetzt das Wort "Neuwahlen" in den Mund nehmen. Absurd.
Natürlich sind Neuwahlen ein demokratisches Mittel, aber nur das
letztmögliche. Was wäre das für ein Signal an die Bürger: 22.
September? Schwamm drüber. Sofort zurück, marsch, marsch, nochmal.
Neuwahlen wären gerade für die Sozialdemokraten auch nicht
ungefährlich, wenn Merkel sie als Totalverweigerer anprangerte. Noch
ärger in Hessen. Dort scheinen manche den Begriff "hessische
Verhältnisse" lustig oder charmant zu finden. In Wahrheit ist er fast
schon das Etikett für eine Bankrotterklärung in Sachen "angewandte
Demokratie". Dass 2009 in dem Bundesland nach nur zwölf Monaten
Neuwahlen stattfinden mussten, hatte seine Ursache vor allem in einer
seltsamen Persönlichkeitsstruktur der SPD-Kandidatin Ypsilanti. Noch
einmal braucht das wirklich niemand.



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Datum: 26.09.2013 - 19:43 Uhr
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