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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Freie Presse (Chemnitz): Die SPD-Basis ist am Zug Zum Kolationsvertrag kommentiert die "Freie Presse" in Chemnitz
Chemnitz: Union und SPD haben ihre in vielen Punkten völlig auseinanderliegenden Programme auf die kleinsten gemeinsamen Nenner zusammengeschrumpft. Immer saß ihnen die Angst im Nacken, dass der Vertrag bei ...WAZ: Die Groko hätte Opposition verdient - Kommentar von Ulrich Reitz
Essen: Die Deutschen wollten von Angela Merkel sozialdemokratisch regiert werden. Das löst der Koalitionsvertrag konsequent ein. Dafür musste sich die Union nicht sonderlich verbiegen, von der Leyen wol ...ZAW: Differenzierte Bewertung des Koalitionsvertrags aus Sicht der Werbewirtschaft
Berlin: Der Dachverband ZAW sieht im neuen Koalitionsvertrag für die Werbebranche sowohl konstruktive Rahmenbedingungen als auch belastende Einschränkungen, und das manchmal sogar in den gleichen Politik ...WAZ: Kraft wirbt um Zustimmung zum Koalitionsvertrag
Essen: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) wirbt um die Zustimmung der SPD-Basis zum schwarz-roten Koalitionsvertrag. "Ich kann unseren Mitgliedern auch aus tiefster Überzeugung empfehlen ...DRV zum Agrarteil im Koalitionsvertrag: Internationale Märkte stärker ins Visier nehmen
Berlin: "Mit ihrem Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD die Voraussetzungen für eine stabile und verlässliche Regierungsarbeit in der neuen Legislaturperiode geschaffen", stellt Manfred Nüs ...Manuela Schwesig verteidigt Koalitionsvertrag
Hamburg: Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat den Koalitionsvertrag mit der Union verteidigt. Schwesig sagte in der Nachrichtensendung "NDR aktuell" im NDR Fernsehen: "Es ...BVR zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD
Berlin: Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) begrüßt, dass die Besonderheiten des deutschen Drei-Säulen-Modells nach Auffassung der Koalitionsparteien in der Aufsicht we ...GDV: Koalitionsvertrag mit Licht und Schatten
Berlin: Licht und Schatten erkennt die deutsche Versicherungswirtschaft im Koalitionsvertrag. Vor allem die Vorschläge in der Rentenpolitik sieht die Branche kritisch. Sie führten zu steigenden Belastung ...BDI-Präsident Grillo: "Koalitionsvertrag vertane Chance"
Berlin: - Schwierige Startposition für künftige Regierung - Neue Stresstests für Unternehmen - Appell an tatsächliches Regierungshandeln "Der Koalitionsvertrag ist eine vertane Chance f ...WAZ: Laumann will Erfolge nicht der SPDüberlassen
Essen: Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschüsse (CDA), Karl-Josef Laumann, hat die Union davor gewarnt, die sozialpolitischen Erfolge im Koalitionsvertrag der SPD zu überlassen. "Im Wahlkampf haben ...AfD zum Koalitionsvertrag: Zukunftsfähigkeit Deutschlands bedroht
Berlin: CDU/CSU und SPD setzen mit ihrem gerade unterzeichneten Koalitionsvertrag auf mehr Staat, mehr Europa und eine bedingungslose Eurorettung. Wohin das führt, zeigt das abschreckende Beispiel Frankre ...Weser-Kurier: Lies (SPD) lässt alle unterirdischen Speicher in Niedersachsen prüfen
Bremen: Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat nach dem Öl-Unfall auf einem Kavernenfeld in Etzel die Überprüfung aller unterirdischen Speicher in Niedersachsen angeordnet. Es solle gepr ...Koalitionsvertrag beschlossen: Flughafenverband ADV begrüßt Bekenntnis zum Flughafenstandort Deutschland - Kritik an Beibehaltung der schädlichen Luftverkehrsteuer
Berlin: Der Flughafenverband ADV begrüßt die Vorgaben des gestern Nacht beschlossenen Koalitionsvertrages zur Entwicklung des Flughafenstandortes Deutschland. Union und SPD bekennen sich zu einer bedarfsg ...Pflege: Programm mit Potenzial / bpa-Präsident beurteilt Koalitionsvertrag verhalten positiv
Berlin: Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), sieht nach vier verlorenen Jahren für die Pflege nun die Chance, ein gutes Stück voranzukommen. "Di ...phoenix-LIVE: Bundestagssondersitzung u. a. zu Kita-Ausbau und Mindestlohn - Donnerstag, 28. November 2013, 10.00 Uhr
Bonn: Am Donnerstag, 28. November 2013, zeigt phoenix ab 10.00 Uhr LIVE die dritte Sitzung des Deutschen Bundestages. Die Abgeordneten diskutieren neben Kita-Ausbau und Mindestlohn auch über den Bundesw ...Koalitionsvertrag: Gesetzesvorhaben ist falsches Signal und wird deutsche Autofahrer zusätzlich belasten
München: Realisierung der Koalitionsvereinbarung mit Kompensation für Inländer ist rechtlich unmöglich und öffnet Tor zur "allgemeinen Maut für alle" / Beschluss für Mehrinvestitionen in Ver ..."Was nun, Frau Merkel?" im ZDF/ Fragen an die Bundeskanzlerin von Peter Frey und Bettina Schausten
Mainz: Der Vertrag für eine Koalition von Union und SPD steht. Nach einem Verhandlungsmarathon einigten sich die Parteien in den frühen Morgenstunden in den letzten strittigen Punkten. SPD, CDU und CSU ...dbb zu Koalitionsvertrag: Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes sichern
Berlin: dbb beamtenbund und tarifunion hat die im Koalitionsvertrag gegebene Zusage der künftigen Bundesregierung begrüßt, die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes weiterhin sicherzustellen. & ...Westdeutsche Zeitung:Über den Tisch gezogen Ein Kommentar von Martin Vogler
Düsseldorf: Vor allem wenn man ihr schlechtes Wahlergebnis berücksichtigt, ist der Koalitionsvertrag ein klarer Punktsieg für die SPD. Sie setzte ihre wichtigsten Positionen deshalb durch, weil sie stets mit ...WAZ: Bundestagspräsident Norbert Lammert kritisiert geplante Befragung der SPD-Basis zur Koalition
Essen: Die Befragung der SPD-Basis über eine Koalition mit der Union ist für Bundestagspräsident Norbert Lammert kein "Zukunftsmodell". Eine kleine Minderheit könne dann eine klare Präferen ...Seite 579 von 1261: 1 «Â ..  578 579 580  581  582  583  584  585  586  587  .. » 1261