PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 583

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Westfalenpost: Abschreckende Wirkung / Kommentar zum Entzug des Führerscheins nach Straftaten von André Schweins

Hagen: Der Führerschein als vorenthaltenes kostbares Gut hat Abschreckungspotenzial. Nach den Plänen der Politiker einer Großen Koalition künftig über die Bestrafung von Verkehrsdelikten hinaus. Der ...

Westfalenpost: Eingriff in Persönlichkeitsrechte / Kommentar zur Videoüberwachung in Innenstädten von Wilfried Goebels

Hagen: Die Videoüberwachung von Plätzen, Parks und Straßen ist ein massiver Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Deshalb hat der Gesetzgeber die Installation von Kameras zu Recht unter die Kontrolle ...

Stuttgarter Nachrichten: EnBW / Mappus

Stuttgart: In der Tat ist das Gutachten für Mappus und die gebeutelte CDU mitten in der Erneuerung ein Schlag. Es nährt den seit langem gehegten Verdacht, da sei im Herbst 2010 mit heißer Nadel ein Geschäf ...

WAZ: Instinktlose Luxus-Flüge. Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Der Vergleich mit dem Limburger Bischof Tebartz-van Elst ist natürlich bösartig. Düsseldorfs Oberbürgermeister Elbers ist weder im Namen des Herrn in den Elendsvierteln dieser Welt unterwegs, noc ...

WAZ: Politische Grubenlampe. Kommentar von Thomas Wels

Essen: Zuweilen bremst die Geschichte die Gegenwart heftig aus. Diesmal holen sich gut und gerne 160 Jahre Bergbaugeschichte die angemessene Aufmerksamkeit: Die Schufterei im Grubenfeld "Vereinigte Ho ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zu den neuen TBC-Fällen

Frankfurt/Oder: Bei aller Panik, die die Nachricht von neun Tuberkulose-Fällen in Ostbrandenburg verbreiten mag, muss auch festgehalten werden: Sie wurden rechtzeitig und im Falle der acht Asylbewerber in Eisenhü ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zum Vorschlag, Straftaten mit Fahrverboten zu ahnden

Frankfurt/Oder: Auf den zweiten Blick leuchtet die Idee weniger ein. Soll etwa ein Politiker, falls er als Privatperson zu schnell fährt, statt eines Bußgeldbescheids die Aufforderung bekommen, beim Reparieren e ...

neues deutschland: (Un-)Macht der CDU-Basis: Zuppeln am Rockzipfel

Berlin: Die für den Betrachter unendlich ermüdenden Koalitionsverhandlungen haben doch auch etwas Gutes. Man merkt, die CDU besteht tatsächlich mehr als nur aus Kanzlerin Angela Merkel. Das hatte man nac ...

wissen aktuell: Medizin in der Krise / Vom Fluch und Segen der modernen Medizin

Mainz: Donnerstag, 28. November 2013, 20.15 Uhr, 3sat Erstausstrahlung Patienten kommen nach Operationen immer früher aus dem Krankenhaus. Manche werden bereits nach Hause entlassen, obwohl die Wund ...

neues deutschland: Riexinger: Kritik der Wirtschaft an Mindestlohn ist "asozial und demokratiefeindlich"

Berlin: Scharfe Kritik an den Warnungen aus Industrie und Handel vor angeblichen negativen Folgen eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns hat der Parteivorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, geà ...

Berufsbildungsbericht: Keine Zusammenlegung der Pflegeberufe / Arbeitnehmervertreter und Bündnis für Altenpflege gegen Generalistik / Koalitionsvertrag muss Beruf erhalten

Berlin: Im jährlich vom Bundesministerium für Bildung und Forschung herausgegebenen Berufsbildungsbericht positionieren sich insbesondere die Beauftragten der Arbeitnehmer gegen eine Zusammenlegung der A ...

Westfalenpost: Pilotversuch / Kommentar zum Ausbau des kombinierten Güterverkehrs von Stefan Pohl

Hagen: Güter gehören auf die Bahn - dieser Spruch ist so alt wie falsch, da in einer Marktwirtschaft nicht der Gesetzgeber, sondern Auftraggeber und Kunde entscheiden. Und die entscheiden sich seit jehe ...

Westfalenpost: Für Schuldzuweisungen ist es zu früh / Kommentar zum Tod eines Säuglings in Soest von Joachim Karpa

Hagen: Die Betroffenheit ist groß. Ein vier Monate altes Mädchen verdurstet und verhungert in Soest. Vier Tage lang lässt eine 21-jährige Mutter den Säugling alleine zu Haus. Unfassbar, undenkbar. Wut ...

Weser-Kurier: Zum Nord-Süd-Gefälle in Deutschland schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 21. November 2013:

Bremen: Zwei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung scheint Deutschland wieder zweigeteilt. Ob Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Bildung oder Bevölkerungsentwicklung - das Nord-Süd-Gefälle verschärft sich. Wenn ...

Südwest Presse: Kommentar zu Krankenhäusern

Ulm: Wohl wahr, Geld allein löst die Probleme der stationären Krankenversorgung nicht. Wenn aber jede zweite Klinik Verluste macht, stimmt die Finanzierung nicht. Vor allem die Bundesländer kommen ih ...

Lausitzer Rundschau: Aufholen ohne einzuholen Zum Stand der Deutschen Einheit

Cottbus: Überholen ohne einzuholen lautete einst eine kreative Durchhalteparole der SED. Was die Bundesregierung für die Entwicklung der neuen Länder anbietet, läuft auf Ähnliches hinaus: Aufholen ohne ...

WAZ: Vereine in der Verantwortung. Kommentar von Tobias Blasius

Essen: NRW-Justizminister Kutschaty hat mit seinem Vorstoß, ein eigenes Strafrecht für Unternehmen einzuführen, Bewegung in die Rechtsdebatte gebracht. Seit Monaten überziehen sich Gelehrte und Gutacht ...

WAZ: Die Kehrseite des Job-Wunders. Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Wir haben uns an die guten Nachrichten gewöhnt: Monatlich meldet die Arbeitsagentur neue Höchststände für die Zahl der Beschäftigten. Dass aber 43 Prozent der Arbeitslosen bereits länger als ...

WAZ: Spionageabwehr statt Schmollecke. Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Es war so bequem, so billig. Über Jahre haben die USA Milliarden in Sicherheit investiert und ihre Geheimdienste hochgezüchtet. Sie hatten die Kosten, und wir waren stille Teilhaber am Erkenntnis ...

BERLINER MORGENPOST: Es blüht auch im Osten - Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Berlin: Wir brauchen nur in die östlichen Bezirke unserer Stadt zu blicken, um zu erkennen, was seit Ende des real praktizierten Sozialismus im Osten unseres wiedervereinigten Landes erreicht worden ist. ...


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