PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 586

Innenpolitik

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DER STANDARD-Kommentar "Wege aus dem Loch" von Michael Völker

Luxuspensionisten und Lehrer sollen der Regierung die Richtung weisen Wien: Die Schaufeln sind bereits ausgeteilt worden: Nach dem Kommunikationsdesaster der vergangenen Wochen, als die Regierung in dem von ihr selbst ausgehobenen Budgetloch verschüttet wurde, sind jetzt die ...

neues deutschland: Der besorgte Rassist

Berlin: In der Bundesrepublik bildet sich zurzeit eine ebenso breite wie widerliche Front gegen Asylbewerber: Vom Politiker, der über »Asylmissbrauch« schwadroniert (aber natürlich kein Rassist ist), ü ...

Märkische Oderzeitung: zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit:

Frankfurt/Oder: Natürlich kann und wird sich die Lebenswirklichkeit in den Regionen der Bundesrepublik immer - zum Teil merklich - unterscheiden. Bremerhaven und München scheinen ja auch auf verschiedenen Planet ...

LVZ: Haseloff: Ostdeutsche Arbeitnehmer für Comeback des Ostens verantwortlich

Leipzig: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident, Reiner Haseloff (CDU), hat den Anteil der ostdeutschen Arbeitnehmer an der positiven Gesamtbilanz hervorgehoben, die der aktuelle Bericht zum Stand der deutschen ...

Mitteldeutsche Zeitung: Bericht zum Stand deutsche Einheit Ostbeauftragter Bergner: Es gibt noch Defizite

Halle: Halle - Halle. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Bergner (CDU), sieht trotz der positiven Gesamtbilanz im aktuellen Bericht zum Stand der deutschen Einheit weiterhin Defizite. &quo ...

LVZ: Ost-SPD-Mitbegründer Weißgerber warnt Gabriel: Neuer Linkskurs ist "unverantwortlich" und "schändlich" / Nächste SPD-Dezimierung droht

Leipzig: Ein "unverantwortliches" und "schändliches" Spiel mit der Macht hält Gunter Weißgerber, der Mitbegründer der Ost-SPD, frühere SPD-Bundestagsabgeordnete und Redner für die S ...

LVZ: Hannelore Kraft hält Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit der Union für möglich / Koalition mit der Linkspartei wäre "äußerst schwer"

Leipzig: Hannelore Kraft, SPD-Vize und NRW- Ministerpräsidentin, hat die Möglichkeit des Scheiterns der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD unterstrichen. In einem Interview mit der "Leipz ...

BERLINER MORGENPOST: Leitartikel: Nur Kleinkram hinter Wortmüll Hajo Schumacher über den mangelnden Mut, mit einer großen Koalition wirklich Großes anzupacken

Berlin: Die politische Wissenschaft kennt verschiedene Formen von Koalition. Die "minimale Gewinnkoalition" ist machtmathematisch getrieben; mit möglichst wenigen Sitzen soll die Mehrheit gesich ...

LVZ: Matschie hält Wahl eines Linkspolitikers zum Ministerpräsidenten im Osten nicht mehr für ausgeschlossen

Leipzig: Nachdem die SPD auf ihrem Parteitag in Leipzig die Tür für Koalitionen mit der Linkspartei grundsätzlich geöffnet hat, könnte sich diese Frage bei den nächsten Landtagswahlen in Ostdeutschland ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Kraft kündigt nach Wahldebakel harte Koalitionsverhandlungen mit der Union an

Köln: Nach dem Wahldebakel auf dem Leipziger Parteitag hat die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) eine harte Gangart bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union angekün ...

Weser-Kurier: Zu den Vorstandswahlen bei der SPD schreibt der Bremer WESER-KURIER:

Bremen: Die SPD-Delegierten rupfen ihr Spitzenpersonal. Generalsekretärin Andrea Nahles, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Manuela Schwesig au ...

Weser-Kurier: Zur geplanten Porto-Erhöhung der Deutschen Post schreibt der Bremer WESER-KURIER:

Bremen: Zwei Cent sind nicht die Welt, schon gar nicht in Zeiten der elektronischen Kommunikation. Aber wie so oft geht es ums Prinzip. Die Deutsche Post ist drauf und dran, das Porto innerhalb von zwölf ...

Lausitzer Rundschau: Brandenburgs Regierungschef Woidke: "Energiewende braucht konventionelle Kraftwerke"

Cottbus: Cottbus/Leipzig. Für Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke braucht die Energiewende in Deutschland weiter auch konventionelle Kraftwerke. In einem Interview mit der in Cottbus erscheinen ...

WAZ: Rot-schwarzer Frust, grüne Lust - Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Der SPD-Normalo könnte sich jetzt ja schon fragen, weshalb er denn in zwei Wochen die Kanzlerin Merkel durchwinken soll, obwohl er das nicht will; wo doch die SPD-Führung beschlossen hat, die Vari ...

Rückfall in die Massenarbeitslosigkeit verhindern - Hände weg von flexibler Beschäftigung! - Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU

Berlin: Anlässlich der Koalitionsverhandlungen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales morgen ab 16.30 Uhr, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger: "Rückfall in die Masse ...

"Die Wirtschaftspolitiker müssen klare Kante zeigen!" - Junge Generation schlägt Alarm

Berlin: "Nichtwähler werfen der Politik oft vor, dass sie außer Worthülsen und leeren Versprechungen nichts zu bieten habe. Beim derzeitigen Verlauf der Gespräche zwischen Union und SPD ist die Ver ...

Private ambulante Krankenpflege: Vergütungsregelungen bestehen vorerst weiter / bpa begrüßt pragmatische Entscheidung

Magdeburg: Der zum 31. Dezember 2013 auslaufende Vertrag über die Vergütung der privaten ambulanten Krankenpflege in Sachsen-Anhalt wird vorerst fortgeführt. Das haben die Verbände der gesetzlichen Kranke ...

Niedrige Löhne, hohe Gewinne - hilft der Mindestlohn? / Detlef Wetzel und Michael Hüther zu Gast bei "2+Leif" am 18. November 2013, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: "Es gibt keine große Koalition mit der Zustimmung der SPD ohne einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn", stellt SPD-Parteichef Sigmar Gabriel klar. 8,50 Euro, mindestens, überall ...

LVZ: Nahles: Vielleicht sind wir doch noch nicht so gut, wie wir dachten

Leipzig: Generalsekretärin Andrea Nahles sieht nach der geöffneten Linksoption ihrer Partei eine mögliche Rot-Rot-Grüne Machtoption mit großer Skepsis. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung (Freitag-Au ...

WAZ: NRW-Innenminister Jäger fordert von Bundesliga-Clubs härtere Bestrafung der Stadion-Randalierer

Essen: Knapp drei Wochen sind seit den Ausschreitungen beim Fußball-Revierderby zwischen Schalke 04 und Borussia Dortmund vergangen - jetzt verlangt NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) weitere Konsequenzen ...


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