PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 594

Innenpolitik

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WAZ: Plagiatsjäger im Zwielicht - Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: Anders als bei den Plagiatsaffären Guttenberg und Schavan lief der Fall Steinmeier ohne großes mediales Begleitgetöse ab. Zu vage erschienen die Vorwürfe, zu dubios die Rolle des Anklägers. De ...

WAZ: Grundschulen in Schieflage - Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Mehr, mehr, mehr. Der Ruf nach Geld und Stellen gehört zum Ritual von Gewerkschaftern, die ihren Job machen. Er kollidiert mit dem Spardruck einer rot-grünen Landesregierung, die ihre Personaleta ...

WAZ: Kompromiss mit SPD-Handschrift - Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Ja, Angela Merkel ist wiedergewählt worden. Aber es ist kein "Weiter so". Eher ein "Zurück" - auch in der Bau- und Mietpolitik. Viele der Pläne, auf die sich Experten von Unio ...

neues deutschland: Den Kompass verloren¶

Berlin: Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg steckt in einem Dilemma: Die Abschaffung der Studiengebühren erschien ihr dringlich. Doch nun sorgt sich die Regierung um den Haushalt, entgehen ...

Lübecker Nachrichten: Umweltbundesamt gegen pauschale Maut-Vignette

Lübeck: In die Debatte um eine Pkw-Maut auf deutschen Straßen hat sich das Umweltbundesamt eingeschaltet. "Wenn eine PKW-Maut eingeführt wird, dann muss ihr Preis abhängig von der Straßennutzung s ...

Seehofer-Maut kostet mehr als sie bringt / Maut-Einnahmen durch ausländische Pkw-Fahrer von 262 Millionen stehen Erhebungskosten von 300 Millionen Euro gegenüber

München: Das Maut-Modell, das der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung der CSU gemacht hat, kostet unter dem Strich mehr als es bringt. Wie eine vom ADA ...

Suchtland Deutschland - Versagt unsere Drogenpolitik? / "Deutschland akut - der WELT Talk" am 6. November 2013 um 19.05 Uhr, N24

Berlin: Drogen und Suchtmittel verursachen in Deutschland erhebliche gesundheitliche, soziale und volkswirtschaftliche Probleme. Die Zahlen sprechen für sich: 16 Millionen Menschen rauchen, 9,5 Millionen ...

Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband): Soziale Infrastruktur vor Ort nicht für Mindestlohn opfern

Bonn: Bonn/Berlin, 5. November 2013 - Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, befürchtet, dass bei den Koalitionsverhandlungen ohne Steuererhöhungen viele sozia ...

Pflege: Gratisreform nur mit Leistungskürzungen möglich / bpa kritisiert Äußerungen von Arbeitgeberpräsident Hundt

Berlin: Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) Dieter Hundt hat die zukünftigen Koalitionspartner davor gewarnt, eine Erhöhung der Beiträge zur Pflegeversicherung ...

Neues Magazin zum Thema Alternativen wird als erstesösterreichisches Printmedium per Crowdfunding finanziert

Magazin Option erscheint für Österreich, Deutschland und Schweiz Wien, Stockerau: Diese Woche startete das neue Printmedium Option, das Magazin zum Thema Alternativen, in die Finanzierungsphase über Crowdfunding. Unter www.startnext.at/option-magazin kann die Realisierung des Medi ...

LVZ: Fünf Milliarden Euro für Grundversorgung mit Highspeed-Internet-Zugängen / Öffentliches WLAN in allen Gemeinden / Gesamtdeutsches Förderprogramm gegen Strukturschwäche

Leipzig: Mit einer Milliarde Euro jährlich vom Bund wollen Union und SPD ab 2014 für die kommenden fünf Jahre die flächendeckende Grundversorgung mit Hochgeschwindigkeits-Internet-Zugang garantieren. D ...

Weser-Kurier: Zum Fall Uli Hoeneß schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 5. November 2013:

Bremen: Uli Hoeneß muss vor Gericht, das ist nun Gewissheit. Er muss sich verantworten, weil er Steuern in Millionenhöhe hinterzogen hat - und weil seine unvollständige Selbstanzeige unwirksam war. Der ...

Weser-Kurier: Zur Gleichstellung Homosexueller schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 5. November 2013:

Bremen: Wenn es um weltanschaulich-moralische Fragen geht, sind Kompromisse schwierig. Besonders deutlich wird das derzeit beim Thema Familienpolitik. Die SPD hat vollmundig angekündigt, sich in den Koali ...

Lausitzer Rundschau: Zeit zum Handeln Der Fall Hoeneß und die Politik

Cottbus: Die landläufige Meinung, wonach man die Kleinen fängt und die Großen laufen lässt, wird mit der Anklageerhebung gegen Uli Hoeneß einmal mehr widerlegt. Jetzt steht der Bayern-Präsident in einer ...

Kemfert (DIW): Energiewende einseitig stigmatisiert als Preistreiber/ Gaskraftwerke als Brückentechnologie

Bonn: Bonn/Berlin, 4. November 2013 - Die Energie-Expertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, warnt davor, alleine die Energiewende für finanzielle Probleme einkom ...

Allg. Zeitung Mainz: Ausprobieren / Kommentar zum Kampf gegen die Plastiktütenflut

Mainz: Es ist schon eine merkwürdige Verrenkung, die die EU-Kommission beim Kampf gegen die Plastiktütenflut vollführt. Statt sich konsequent ein europaweites Verbot aller Modelle und Exemplare auf die ...

Trierischer Volksfreund: Hoeneß - Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 05.11.2013

Trier: Die landläufige Meinung, wonach man die Kleinen fängt und die Großen laufen lässt, wird mit der Anklageerhebung gegen Uli Hoeneß einmal mehr widerlegt. Jetzt steht der Bayern-Präsident in einer ...

LVZ: Steuergewerkschaft: Fall Hoeneß ist Rufschädigung für die gesamte Sportbranche

Leipzig: Nachhaltige Folgen "für die gesamte Sportszenerie" erwartet die Deutsche Steuergewerkschaft durch die Eröffnung des Steuerstraf-Hauptverfahrens gegen Uli Hoeneß. Gewerkschaftschef Thoma ...

LVZ: SPD will bei Koalitionsverhandlungen Konsequenzen aus dem Fall Hoeneß festschreiben / Poß: Weitgehend Einschränkung der Strafbefreiung durch Selbstanzeige als Ziel

Leipzig: Anlässlich der zugelassenen Anklageerhebung gegen Uli Hoeneß als Steuerbetrüger hat der SPD-Fraktionsvize und Finanzexperte Joachim Poß Konsequenzen bei den laufenden Koalitionsverhandlungen an ...

WAZ: Städte wollen Verbot von Glücksspiel-Automaten in Gaststätten

Essen: Die Städte in Deutschland machen Front gegen die Spielsucht. Sie fordern, dass die künftige Bundesregierung den Betrieb von Geldspielautomaten in Kneipen und Gaststätten generell verbietet. Heut ...


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