PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 596

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Lausitzer Rundschau: Zum Urteil gegen die Datendrosselung der Telekom Die nächste Quittung

Cottbus: Was der Telekom widerfährt, ist ein Paradebeispiel dafür, wie Großkonzerne mitunter in einem Anflug von Überheblichkeit Verbraucher für Spielbälle halten. Und zum Glück dann doch kläglich sc ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung" Frankfurt (Oder) zu Warnung vor Polio-Infektionen

Frankfurt/Oder: Wenn der erste Schreck dazu führt, dass die impfmüden Deutschen in dieser Hinsicht umdenken, wäre das eine positive Konsequenz. Eine weitere aber müsste sein, sich des Themas "weltweite Kri ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung" Frankfurt (Oder) zur Maut-Debatte

Frankfurt/Oder: Selbst wenn sich die CSU in den Berliner Koalitionsverhandlungen und in der Brüsseler Verwaltung durchsetzen sollte, stellt sich die Frage nach dem Sinn. Der Anteil der Ausländer am deutschen Verk ...

"Balance zwischen Respekt und Ungehorsam"/ Themenjahr 2014 der Lutherdekade "Reformation und Politik" am Reformationstag feierlich in Augsburg eröffnet

Hannover: Sperrfrist: 31.10.2013 19:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Achtung! Es gilt das gesprochene Wort! Mit ...

Pkw-Maut: Keine Gefährdung von Arbeitsplätzen in der Kraftfahrzeugsteuerverwaltung beim Zoll

Berlin: Keine Gefährdung von Arbeitsplätzen in der Kraftfahrzeugsteuerverwaltung beim Zoll sieht der BDZ bei Umsetzung des von der CSU in den Koalitionsverhandlungen vorgeschlagenen Vignettenmodells, won ...

Die Europa-Rede / Die jährliche Stellungname der höchsten EU-Repräsentanten zur Lage Europas

Berlin: Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, hält am 9. November in Berlin die vierte Europa-Rede. Nach den Bundestagswahlen und im Vorfeld der Europawahlen im kommenden Jahr prägt ...

BITMi: Wirtschaftsspionage ist ernsthafte Bedrohung

Aachen: Aachen / Berlin, 31. Oktober 2013 – „Es gibt in Deutschland 1.200 überwiegend mittelständische Weltmarktführer. Vielleicht ist das der wirkliche Grund dafür, dass Deutschland mit Abstand das g ...

Neue OZ: Kommentar zu Koalitionsgespräche / Europapolitik / Innenpolitik

Osnabrück: Betont einig Die Koalitionsgespräche im Willy-Brandt-Haus waren geprägt von einer demonstrativen Einigkeit. Der Besuch von CDU und CSU beim bisherigen sozialdemokratischen Gegner wirkte wie di ...

Weser-Kurier: Zu Gorleben schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 31. Oktober 2013:

Bremen: Eigentlich klang doch schon alles so prima, der gordische Knoten schien nach mehr als drei Jahrzehnten erbitterter Auseinandersetzungen endlich durchschlagen zu sein. Bund und Länder hatten sich v ...

Weser-Kurier:Über die schwarz-roten Rentenpläne schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 31. Oktober 2013:

Bremen: Die Wunschlisten in der Rentenpolitik sind bei CDU/CSU und SPD lang. Und weil am Ende ihrer Koalitionsverhandlungen ein Kompromiss steht und jeder der Koalitionäre seiner Klientel etwas vorweisen w ...

Susanne Gaschke bekräftigt Vorwürfe gegen Kieler Nachrichten

Hamburg: Die am Montag zurückgetretene Oberbürgermeisterin von Kiel, Susanne Gaschke, bekräftigt gegenüber dem NDR Medienmagazin "Zapp" ihre deutliche Kritik an einzelnen Medien. Ein Problem sie ...

Pflege: Start der Verhandlungen geglückt / bpa begrüßt geplante Erhöhung des Pflegebeitrags

Berlin: Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung soll unter einer schwarz-roten Regierung um voraussichtlich 0,5 Prozentpunkte steigen. Zumindest über dieses Thema besteht schon Einigkeit zwischen den beide ...

WAZ: Generalbundesanwalt hat US-Aktivitäten im Visier - auch wegen Drohneneinsätzen

Essen: Aktivitäten von US-Einrichtungen in Deutschland geraten zunehmend in den Blick der deutschen Justiz. Der Generalbundesanwalt hat nicht nur in zwei Fällen Vorermittlungen zu Vorwürfen gegen den U ...

Weser-Kurier:Über Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 30. Oktober 2013:

Bremen: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich gibt sich gerne als bajuwarisches Mannsbild: Als Kerl mit starkem Rückgrat und der Lizenz zu markigen Sprüchen. "Supergrundrecht auf Sicherheit" ...

Lausitzer Rundschau: Großkoalitionärer Murks Zur Rente und zur Mogelpackung der Koalition bei der Finanzierung

Cottbus: Nein, nein, die Union macht Steuererhöhungen nicht mit. Basta, Ende, Aus. Man darf es ernst nehmen. Bloß: Gleichzeitig wird eine Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpu ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zu Koalitionsverhandlungen

Regensburg: Auch die längste Reise beginnt mit einem ersten Schritt, sagt ein chinesisches Sprichwort. So gesehen haben die Unterhändler von Union und SPD gestern in vielen wichtigen Themenbereichen - von Arb ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur möglichen Rentenerhöhung

Stuttgart: "Die Rechnung könnte nach den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen ohne den Wirt gemacht worden sein. SPD wie Union haben ambitionierte und kostentreibende Pläne: die Einführung einer Müt ...

Trierischer Volksfreund: Rentenpläne - Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 30.10.2013

Trier: Nein, nein, die Union macht Steuererhöhungen nicht mit. Basta, Ende, Aus. Man darf es ernst nehmen. Bloß: Gleichzeitig wird eine Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozentp ...

WAZ: Der Fahrgast alsÖlsardine. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Die Denksportaufgabe für einen jüngeren Schüler: Was passiert, wenn in drei Jahren die Fahrgastzahl um 30 Prozent wächst, aber weder Züge noch Schienenwege dazukommen? Eben: Die Region pendelt ...

WP: Oettinger kritisiert Deutschland - bei Energiewende zu wenig an Europa gedacht

Hagen: Unmittelbar vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zur Energiepolitik hat EU-Energiekommissar Günther Oettinger der deutschen Politik vorgeworfen, eine mögliche europäische Lösung der Probleme ...


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