Innenpolitik
Cottbus: Was der Telekom widerfährt, ist ein Paradebeispiel
dafür, wie Großkonzerne mitunter in einem Anflug von Überheblichkeit
Verbraucher für Spielbälle halten. Und zum Glück dann doch kläglich
sc ...
Frankfurt/Oder: Wenn der erste Schreck dazu führt, dass die
impfmüden Deutschen in dieser Hinsicht umdenken, wäre das eine
positive Konsequenz. Eine weitere aber müsste sein, sich des Themas
"weltweite Kri ...
Frankfurt/Oder: Selbst wenn sich die CSU in den Berliner
Koalitionsverhandlungen und in der Brüsseler Verwaltung durchsetzen
sollte, stellt sich die Frage nach dem Sinn. Der Anteil der Ausländer
am deutschen Verk ...
Hannover:
Sperrfrist: 31.10.2013 19:00
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Mit ...
Berlin: Keine Gefährdung von Arbeitsplätzen in der
Kraftfahrzeugsteuerverwaltung beim Zoll sieht der BDZ bei Umsetzung
des von der CSU in den Koalitionsverhandlungen vorgeschlagenen
Vignettenmodells, won ...
Berlin: Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van
Rompuy, hält am 9. November in Berlin die vierte Europa-Rede. Nach
den Bundestagswahlen und im Vorfeld der Europawahlen im kommenden
Jahr prägt ...
Aachen: Aachen / Berlin, 31. Oktober 2013 – „Es gibt in Deutschland 1.200 überwiegend mittelständische Weltmarktführer. Vielleicht ist das der wirkliche Grund dafür, dass Deutschland mit Abstand das g ...
Osnabrück: Betont einig
Die Koalitionsgespräche im Willy-Brandt-Haus waren geprägt von
einer demonstrativen Einigkeit. Der Besuch von CDU und CSU beim
bisherigen sozialdemokratischen Gegner wirkte wie di ...
Bremen: Eigentlich klang doch schon alles so prima, der
gordische Knoten schien nach mehr als drei Jahrzehnten erbitterter
Auseinandersetzungen endlich durchschlagen zu sein. Bund und Länder
hatten sich v ...
Bremen: Die Wunschlisten in der Rentenpolitik sind bei
CDU/CSU und SPD lang. Und weil am Ende ihrer Koalitionsverhandlungen
ein Kompromiss steht und jeder der Koalitionäre seiner Klientel etwas
vorweisen w ...
Hamburg: Die am Montag zurückgetretene Oberbürgermeisterin
von Kiel, Susanne Gaschke, bekräftigt gegenüber dem NDR Medienmagazin
"Zapp" ihre deutliche Kritik an einzelnen Medien. Ein Problem sie ...
Berlin: Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung soll unter
einer schwarz-roten Regierung um voraussichtlich 0,5 Prozentpunkte
steigen. Zumindest über dieses Thema besteht schon Einigkeit zwischen
den beide ...
Essen: Aktivitäten von US-Einrichtungen in Deutschland
geraten zunehmend in den Blick der deutschen Justiz. Der
Generalbundesanwalt hat nicht nur in zwei Fällen Vorermittlungen zu
Vorwürfen gegen den U ...
Bremen: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich gibt sich
gerne als bajuwarisches Mannsbild: Als Kerl mit starkem Rückgrat und
der Lizenz zu markigen Sprüchen. "Supergrundrecht auf Sicherheit" ...
Cottbus: Nein, nein, die Union macht Steuererhöhungen nicht
mit. Basta, Ende, Aus. Man darf es ernst nehmen. Bloß: Gleichzeitig
wird eine Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,5
Prozentpu ...
Regensburg: Auch die längste Reise beginnt mit einem ersten
Schritt, sagt ein chinesisches Sprichwort. So gesehen haben die
Unterhändler von Union und SPD gestern in vielen wichtigen
Themenbereichen - von Arb ...
Stuttgart: "Die Rechnung könnte nach den schwarz-roten
Koalitionsverhandlungen ohne den Wirt gemacht worden sein. SPD wie
Union haben ambitionierte und kostentreibende Pläne: die Einführung
einer Müt ...
Trier: Nein, nein, die Union macht Steuererhöhungen nicht
mit. Basta, Ende, Aus. Man darf es ernst nehmen. Bloß: Gleichzeitig
wird eine Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,5
Prozentp ...
Essen: Die Denksportaufgabe für einen jüngeren Schüler: Was
passiert, wenn in drei Jahren die Fahrgastzahl um 30 Prozent wächst,
aber weder Züge noch Schienenwege dazukommen? Eben: Die Region
pendelt ...
Hagen: Unmittelbar vor Beginn der Koalitionsverhandlungen
zur Energiepolitik hat EU-Energiekommissar Günther Oettinger der
deutschen Politik vorgeworfen, eine mögliche europäische Lösung der
Probleme ...