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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Westfalenpost: SPD-Konvent
Hagen: Die SPD steht als künftiger Regierungspartner für einen Politikwechsel in Deutschland? So wenig konkret wie diese hübsche Empfindung der Sozialdemokraten vor dem Einstieg in die Koalitionsverhand ...WAZ: Auf die SPD ist einstweilen Verlass. Kommentar von Ulrich Reitz
Essen: Man konnte sich Sigmar Gabriel schon als Fußnote der Geschichte vorstellen. Vor vier Wochen war das, am Tag der Bundestagswahl, als der Machtkampf begann zwischen ihm und Hannelore Kraft. Der SPD-C ...Kieler Nachrichten: Kieler Steuerdeal: Augenarzt Uthoff wehrt sich
Kiel: Acht Wochen nach Bekanntwerden des umstrittenen Kieler Steuer-Deals hat sich der Augenarzt Prof. Detlef Uthoff erstmals öffentlich gegen Kritik gewehrt. "Ich bin kein Steuersünder", sag ...neues deutschland: Rot-Grün, aber anders - Kommentar zum Verhältnis von Linkspartei und Grünen
Berlin: Einerseits hat Katrin Göring-Eckardt damit recht, dass wahre Oppositionsführerschaft nicht davon abhängt, »wer am lautesten schreit oder wie ein Klabautermann durchs Plenum hüpft«. Anderersei ...Lausitzer Rundschau: Grüne wählen neue Führung: Abschied ohne Aufbruch
Cottbus: Der Seelenzustand der Grünen erinnert ein bisschen an die Gefühlslage vieler DDR-Bürger in der Wendezeit von 1989: Das fehlerhafte Vertraute ist weg, und die Zukunft bleibt ungewiss. Auf ihrem Pa ...Lausitzer Rundschau: Die SPD auf dem Weg in die Große Koalition: Aufgeblasene Backen
Cottbus: Der Geist von Gerhard Schröder scheint durch das Willy-Brandt-Haus zu wehen. So selbstbewusst, oder besser: so selbst überschätzend positioniert sich die Sozialdemokratie derzeit für die am Son ...Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung Rostock: Linken-Chef Gysi fordert: Mehr Rechte für Opposition in Verfassung verankern
Rostock: Der Linken-Fraktionschef fordert, auch wenn Oppositionsfraktionen weniger als 25 Prozent der Abgeordneten stellen, sollen sie Untersuchungsausschüsse einsetzen können. Rostock. Linkenfraktions ...LVZ: Linkspartei will Oppositionsgipfel mit Grünen, um eine schlagkräftige Opposition zu verabreden / Verabredungen über sonderrechte geplant
Leipzig: Linksparteichef Bernd Riexinger hat die Grünen zu einem Oppositionsgipfel eingeladen, um im Parlament der Übermacht der sich abzeichnenden großen Koalition am besten begegnen zu können. Gegenüb ...BERLINER MORGENPOST: Neue Regierung muss handeln - Leitartikel
Berlin: Berlin ist die deutsche Hauptstadt und damit Bühne für Demonstrationen. Logisch, dass sich auch Flüchtlinge lieber am Brandenburger Tor unter Regenschirme setzen und gegen Residenzpflicht und Arb ...LVZ: Nahles wird wütend, wenn man Sie "Frau Ministerin" nennt
Leipzig: Andrea Nahles, noch SPD-Generalsekretärin, wird wütend, wenn man sie im Vorgriff auf ein mögliches Kabinett der großen Koalition bereits als "Frau Ministerin" versuchsweise anspricht. ...LVZ: Nahles geht vonüberzeugendem Vertrauensvotum auf dem Konvent für Gabriel und die Führung aus / Hannelore Kraft werde keine zweite Kanzlerin
Leipzig: SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles rechnet auf dem SPD-Konvent am Sonntag fest mit einem Vertrauensvotum für die Führung unter Parteichef Sigmar Gabriel. In einem Interview mit der "Leipzi ...LVZ: Ost-SPD droht bei Rente und Löhne mit Koalitions-Veto / Nahles: Nachvollziehbare Wünsche, "aber man kann nicht alles zum Junktim machen"
Leipzig: Die ostdeutschen SPD-Landesverbände wollen, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), der Aufnahme von offiziellen Koalitionsverhandlungen und am Ende einem mà ...Özdemir (Grüne): Grüne für Sondierungen von Rot-Rot-Grün / Linke muss Schuldenbremse akzeptieren
Bonn: Bonn/ Berlin, 18.Oktober 2013 - Die Grünen sind nach Angaben ihres Bundesvorsitzenden Cem Özdemir offen für Sondierungsgespräche mit der SPD und der Links-Partei. In einem phoenix-Interview bet ...Lausitzer Rundschau: Auf Schwarz-Rot wartet jede Menge Arbeit
Cottbus: Von einer Großen Koalition wird gemeinhin auch Großes erwartet. Doch Vorsicht! Ein solches Bündnis kann auch großes Gewürge bedeuten. Als Union und SPD nach der Bundestagswahl 2005 zusammengeh ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition
Bielefeld: Die Kassen sind voll. Das ist das Polster, auf dem es sich die künftigen Koalitionäre bequem machen werden. Die gute Konjunktur und niedrige Zinsen haben die Steuer- und Sozialkassen überlaufen l ...Allg. Zeitung Mainz: Noch nicht / Kommentar zu den Grünen
Mainz: Verrückte Zeiten sind das, aber im positiven Sinn: Wer hätte gedacht, dass sich die prickelndste Debatte an einer schwarz-grünen Option entzünden würde - und nicht an der gruseligen Vision Rot ...WAZ: Krafts Position ist geschwächt. Kommentar von Walter Bau
Essen: Die SPD-Spitze hat sich mächtig in die Kurve gelegt, als sie mit Vollgas auf den Kurs zu schwarz-roten Koalitionsverhandlungen einschwenkte. Offenbar haben die Gabriels, Krafts und Steinmeiers bei ...BERLINER MORGENPOST: An der Zeit, fair zu verhandeln/Zur großen Koalition, die nicht wünschenswert, aber unvermeidlich ist
Berlin: Deutschland hat sich auf eine neue große Koalition einzustellen. Das ist nach den Spielregeln der Demokratie in politischen Normalzeiten nicht besonders wünschenswert. Aber in einer Demokratie ent ...neues deutschland: Koalitionsgespräche: Minister statt Mindestlohn
Berlin: Diese Umfrage sollte der SPD eigentlich den Rücken stärken: Gegenüber dem ZDF-Politbarometer sprachen sich 83 Prozent der Befragten für einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro aus. Im ...Fraktionsvorsitzender der Grünen: Merkel gefährdet Arbeitsplätze in der Automoblindustrie
Berlin: Der neue Fraktionsvorsitzende der Grünen und ehemalige Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Anton Hofreiter hält den Vorstoß der Kanzlerin bei der EU zur Minderung der Em ...Seite 602 von 1261: 1 «Â ..  601 602 603  604  605  606  607  608  609  610  .. » 1261