PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 608

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Kölner Stadt-Anzeiger: Sylvia Löhrmann: Die Schnittmenge ist klein Grüne NRW-Schulministerin über die Chancen beim heutigen Sondierungsgespräch mit der Union

Köln: Sylvia Löhrmann, Schulministerin in Nordrhein-Westfalen, geht ohne große Erwartungen in die heutigen Sondierungsgespräche ihrer Partei mit der Union. "Die Schnittmenge ist klein, und das w ...

Neue OZ: Kommentar zu Hausärzte

Osnabrück: Unnötiges Gezerre In Niedersachsen sind derzeit 400 Hausarztstellen - zumeist auf dem flachen Land - unbesetzt. Allein diese Zahl offenbart, wie sehr die Versorgung mit Medizinern auf den Näge ...

Neue OZ: Kommentar zu Die Linke/Verfassungsschutz

Osnabrück: Abstruse Überwachung Die Linke kann schon nerven: Einige Forderungen wie die nach einem NATO-Austritt wären außenpolitischer Selbstmord. Und Hirngespinste wie staatliche Enteignungen erinnern ...

Weser-Kurier: Zum Thema Strompreiserhöhung schreibt der Bremer WESER-KURIER:

Bremen: Je teurer der Ökostrom, desto weniger ist der Bürger von der Energiewende überzeugt. Eine neue Regierung, die das Jahrhundertprojekt Energiewende in Angriff nimmt, tut deshalb gut daran, gegen e ...

Weser-Kurier: ZurÄrzteförderung in Niedersachsen schreibt der Bremer WESER-KURIER:

Bremen: Nein, Rot-Grün streicht keineswegs ein tolles niedersächsisches Landarzt-Förderprogramm der alten Regierung McAllister zusammen. Damit hätte man eben nicht den in der kommenden Dekade bevorsteh ...

Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Energiepolitik

Bielefeld: Strom ist in Deutschland so günstig wie seit Jahren nicht - leider nur an der Börse und für Großabnehmer. Für die meisten Kunden sieht es ganz anders aus. Zusätzlich gut und gerne 70 Euro im ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld)über Jugendarbeit in Sportvereinen:

Bielefeld: Dem Aufnahmeantrag in den Sportverein muss auch künftig kein Warnhinweis über Risiken und Nebenwirkungen beiliegen. Nach den krassen Ergebnissen einer Studie aus Paderborn zur Jugendarbeit im Spo ...

Mittelbayerische Zeitung: Alles super, oder was? Kommentar zum neuen Kabinett Seehofers von Christine Schröpf

Regensburg: Wo das Auge hinfällt, (fast) nur noch Superminister. Ilse Aigner, Markus Söder, Joachim Herrmann und Ludwig Spaenle - Letzterer aus münchnerischem Machtkalkül - sind die Platzhirsche an Seehofer ...

Mittelbayerische Zeitung: Klatsche für Schlapphüte Das Verbot der Überwachung eines Linken-Politikers wirft die Frage nach der Zukunft der Sicherheitsdienste auf. Von Reinhard Zweigler

Regensburg: Mit einer deftigen Klatsche haben Deutschlands oberste Richter dem Verfassungsschutz Grenzen aufgezeigt. Dass die Schlapphüte den heutigen thüringischen Linken-Abgeordneten und früheren hessisch ...

Allg. Zeitung Mainz: Die Fragen bleiben / Kommentar zu Linkspartei/Verfassungsschutz

Mainz: Der Verfassungsschutz handelte rechtswidrig, als er den Linken-Politiker Bodo Ramelow beobachtete, sagt das Bundesverfassungsgericht. Auch politische Gegner der Linkspartei, und davon gibt es berech ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Limburger Bischof Tebartz-van Elst erhält Strafbefehl - Uneidliche Falschaussage über Erste-Klasse-Flug

Köln: Den Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst erwartet offenbar ein Strafbefehl der Hamburger Staatsanwaltschaft. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" ist ein entsprechen ...

neues deutschland: Linkspartei: Kleiner, aber größer

Berlin: Ob die Zahl der Menschen, für deren Leben es wirklich entscheidend ist, wer was genau in der Linksfraktion wird, größer ist als die Zahl der Stellvertreter, die die Abgeordneten auf ihrer Klausu ...

LVZ: CDU warnt Katrin Göring-Eckardt vor Aufruf zur Flüchtlingseinwanderung in die deutschen Sozialsysteme

Leipzig: Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer hat vor "einer ungesteuerten Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme" gewarnt und die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt z ...

Vergütungserhöhung für die häusliche Krankenpflege in Sachsen / bpa erreicht bei der AOK plus eine Steigerung der Vergütung von über sechs Prozent / Neue Preise gelten ab 2014

Leipzig: Nach fünf Verhandlungsterminen hat sich der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) mit der AOK plus auf eine Anhebung der Vergütung in der häuslichen Krankenpflege verständigt. ...

Höhn (Grüne): Bündnis mit CDU/CSU Kamikaze/Metzger (CDU): Schwarz-Grün erst in Hessen testen

Bonn/Berlin: Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, Bärbel Höhn, hat zwei Tage vor den Sondierungsgesprächen mit der Union ein Bündnis mit CDU/CSU abgelehnt, kann ...

LVZ: CSU: Keine Versprechungen auf Pump und keine Steuererhöhungen" / Hasselfeldt über Seehofers Rolle: "Richtlinienkompetenz hat die Kanzlerin"

Leipzig: "Keine Versprechungen auf Pump und keine Steuererhöhungen" sind für die CSU Grundbedingungen jeder neuen von der Union geführten Bundesregierung. Das unterstrich die Vorsitzende der CS ...