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LVZ: Matschie hält Wahl eines Linkspolitikers zum Ministerpräsidenten im Osten nicht mehr für ausgeschlossen
ID: 982024
(ots) - Nachdem die SPD auf ihrem Parteitag in Leipzig die
Tür für Koalitionen mit der Linkspartei grundsätzlich geöffnet hat,
könnte sich diese Frage bei den nächsten Landtagswahlen in
Ostdeutschland in den kommenden Monaten bereits koalitionspolitisch
entscheidend auswirken. Gewählt wird unter anderem in Thüringen,
Sachsen und in Brandenburg. Der thüringische Parteichef Christoph
Matschie, der auch Kultusminister und stellvertretender
Ministerpräsident in Thüringen ist, sagte der "Leipziger
Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe): "Ich will die Debatte, ob die SPD
im Land auch einen Politiker der Linkspartei zum Ministerpräsidenten
mitwählen würde, für Thüringen neu führen." Er halte eine von der
Linken geführte Koalition mit der SPD, unter der Voraussetzung, dass
die Linkspartei im Landtag stärker als die SPD wäre, "grundsätzlich
für nicht ausgeschlossen".
Matschie gehörte bisher zu den entschiedensten Gegnern einer
rot-roten Koalition unter Führung der Linkspartei. Bei der letzten
Landtagswahl im Jahr 2009 war das Nein der SPD zu Rot-Rot Grund zur
anschließenden Bildung der jetzigen großen Koalition unter Führung
der CDU-Politikerin Christine Lieberknecht gewesen. Voraussetzung für
einen "grundsätzlichen Strategiewechsel der SPD im Osten" sei aber,
so Matschie, dass es eine überzeugende inhaltliche Basis, das
notwendige Maß an politischem und persönlichem Vertrauen sowie
Aussicht auf eine dauerhaft stabile Regierung gebe. Der SPD-Politiker
räumte ein, dass eine solche neue Koalition "ein Novum" wäre und die
gesamte Frage der Machtoption für die SPD verändern würde.
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
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Datum: 16.11.2013 - 06:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Leipzig
Kategorie:
Innenpolitik
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