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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Weser-Kurier: Zu Firmenrabatten für Ökostrom schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Bremen: Die Koalitionsverhandlungen bieten eine gute Gelegenheit, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) endlich zu reformieren. Denn das Jahrhundertprojekt Energiewende ist aus dem Ruder gelaufen. Zum eine ...Südwest Presse: Kommentar zur GEBURTENRATE
Ulm: Was macht eigentlich Kristina Schröder? Wenn ein umfangreiches Zahlenwerk zum Thema Geburten vorgelegt wird, müsste die Familienministerin dazu doch eigentlich Stellung nehmen, auch wenn sie nur ...WAZ: Verkrampfte Ausländerpolitik. Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Die Ausländerpolitik ist seit Jahren ein Krampf. Die Verhandlungen zwischen Union und SPD spiegeln das wider. Murks ist das "Optionsrecht" bei der doppelten Staatsbürgerschaft, also der ...WAZ: Klinik-Leistungen nach Qualität. Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Die einfacheren Fragen werden in schwierigen Koalitionsverhandlungen immer zuerst gelöst. Und die für alle einsichtigen. Dazu gehört, was die Gesundheitspolitiker von Union und SPD in der neuen W ...neues deutschland: Vizevorsitzender Schäfers: IG Bau bleibt eigenständig
Berlin: Von einer Fusion mit anderen Gewerkschaften ist die IG Bau weit entfernt. So sagte Dietmar Schäfers im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitaga ...neues deutschland: Bildungssenatorin Scheeres zieht positive Zwischenbilanz
Berlin: Die Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Sport, Sandra Scheeres (SPD), zieht trotz der ihr häufig entgegenbrachten Kritik eine positive Zwischenbilanz ihrer bisherigen Amtszeit. "Ich ha ...CSU ausgebremst - Vignette in weiter Ferne / Ohne Konzepte keine Einigung in der Koalitionsrunde für eine Pkw-Maut in Sicht / Freibrief von der EU bleibt aus
München: Die Verhandlungen um eine mögliche Pkw-Maut in Deutschland liegen laut ADAC auf Eis. "Die EU hat noch einmal deutlich gemacht, dass eine einseitige Belastung der Ausländer bei der Pkw-Maut n ...INSM-Kommentar zu Koalitionsverhandlungen / Der Staat holt sich genug
Berlin: Deutschland verdankt seine gegenwärtige Stärke nicht maßlosen Ausgabenversprechen, sondern wegweisenden Arbeitsmarktreformen. Union und SPD missachten dies momentan in ihren Verhandlungen. Die In ...Kai Warnecke und Martin Burkert zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk "Studio Friedman" heute, 07.11.2013 um 23.10 Uhr
Berlin: Die Mieten in den Großstädten gehen durch die Decke. In den Koalitionsverhandlungen hat die angehende Koalition ein Paket für bezahlbares Wohnen und Bauen beschlossen. Mietpreisbremse, Maklergebà ...EEG-Novelle darf die Rohstoffgewinnung am Industriestandort Deutschland nicht einseitig belasten
Köln: Spitzenausgleich nach klaren Regeln diskriminierungsfrei gewähren / Energie- und Wettbewerbsintensität bleiben wichtigste Kriterien, die für das gesamte produzierende Gewerbe angewandt werden mà ..."Menschenrecht auf Schönheit" - BILD
Wien: Im Rahmen eines Galaabends in der Österreichischen Akademie der Wissenschaften wurde der mit 5.000 Euro dotierte Alfred Fried Fotopreis 2013 zum ersten Mal vergeben. "Der Alfred Fried Fotopr ...Lausitzer Rundschau: Außer Kontrolle Untersuchungsbericht zur Haasenburg
Cottbus: Brandenburgs Jugendministerin Martina Münch (SPD) spricht ein Machtwort. Die drei Standorte der Jugendhilfeeinrichtung Haasenburg GmbH werden geschlossen. Innerhalb der nächsten zwei Wochen soll ...Weser-Kurier: Zum Schuldneratlas 2013 schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Bremen: Im gestern veröffentlichten Schuldneratlas ist das Land Bremen wieder einmal Schlusslicht. In keinem anderen Bundesland sind so viele Menschen überschuldet. Überschuldet wohlbemerkt, nicht versc ...Weser-Kurier: Zum Schuldneratlas 2013 schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Bremen: Im gestern veröffentlichten Schuldneratlas ist das Land Bremen wieder einmal Schlusslicht. In keinem anderen Bundesland sind so viele Menschen überschuldet. Überschuldet wohlbemerkt, nicht versc ...Weser-Kurier: Zum neuen Verdacht auf Gammelfleisch schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Bremen: Wieder steht eine Firma in Verdacht, Gammelfleisch verkauft zu haben. Wieder sind es ehemalige Arbeiter, die den möglichen Skandal aufdecken. Wieder ermittelt die Staatsanwaltschaft. Und der Verbra ...Westfalen-Blatt: zum Thema Maut-Daten
Bielefeld: Der Geist ist aus der Flasche - und lässt sich nur schwerlich wieder einfangen. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich von der CSU hat den denkbar ungünstigsten Zeitpunkt gewählt, um den Korke ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Maria Gruber zu Reform der Pflegeversicherung/Koalition
Regensburg: Das jahrelange Gezerre um eine Pflegereform ist eine einzige Geschichte des Versagens. Viele Regierungen versprachen den großen Wurf, passiert ist aber nichts - beziehungsweise viel zu wenig, um et ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Reinhard Zweigler zu Mautdaten/Friedrich
Regensburg: Wo Rauch ist, da ist auch Feuer, sagt der Volksmund. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat gestern den Rauch einfach weggewedelt, der von dem brisanten Vorschlag zur Nutzung von Mautdaten zu ...WAZ: Der Innenminister als Irrläufer. Kommentar von Walter Bau
Essen: Hans-Peter Friedrich ist als Innenminister zuständig für Recht und Ordnung. Seit einiger Zeit sorgt der CSU-Mann aber vor allem für Verwirrung und Unordnung. Seine Idee, über die Mautbrücken er ...Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" in Frankfurt (Oder) schreibt zu den gescheiterten Maut-Datenforderungen von Innenminister Friedrich:
Frankfurt/Oder: Der Gedanke, die massenhaft erhobenen Daten zu mehr zu verwenden als nur zur Abrechnung der Mauthöhe, hat etwas Verführerisches. Hätte die Polizei das Datenmaterial abgleichen können, wäre der ...Seite 592 von 1261: 1 «Â ..  591 592 593  594  595  596  597  598  599  600  .. » 1261