Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Die Große Koalition gibt es nicht umsonst
Bonn: "Wir machen nicht umsonst mit", so der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) im phoenix-Interview zur Rolle des Bundesrates bei einer Großen Koalition i ...Kosten der "Operation Stillstand" - was liefert Schwarz-Rot? / Katrin Göring-Eckardt und Thomas Strobl zu Gast bei "2+Leif" am 2. Dezember 2013, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz: Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Doch ist es auch der große Wurf? "Es fehlt der großen Koalition eine gemeinsame Idee von der ...ZDF-Politbarometer November II 2013 / Große Koalition: Mehrheit ist zufrieden mit Vereinbarungen / Erhebliche Zweifel an geplanter Finanzierung (FOTO)
Mainz: Mit den von Union und SPD vereinbarten Koalitionsvorhaben ist eine Mehrheit von 52 Prozent insgesamt eher zufrieden, darunter 65 Prozent der CDU/CSU-Anhänger und 64 Prozent der SPD-Anhänger. Gut ...Europäischer Abend "Europa kommunizieren"
Berlin: Einladung Montag, 2. Dezember 2013 17:30 Uhr dbb forum berlin Friedrichstraße 169/170, 10117 Berlin Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Krise in zahlreichen Mitgliedstaate ...Stuttgarter Nachrichten: Lebensversicherungen
Stuttgart: Es ist auffällig, dass der Koalitionsvertrag die Krise der Altersvorsorge nur mit dem Allgemeinplatz abhandelt, man müsse "geeignete Maßnahmen" treffen. Dabei stehen hier letztlich B ...Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 29. November zum Paschedag-Ausschuss in Hannover
Bremen: Höhere Besoldung? Nach den Beamtengesetzen absolut korrekt und zulässig. Persönliche Referentin? Gut begründet und nichts Ungewöhnliches. Klimaanlage im Büro? Angebracht und angemessen. Führ ...Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 29. November zum Berliner Koalitionsvertrag aus Bremer Sicht
Bremen: Es sind einige sozialdemokratische Projekte, die in Bremen aus Geldnot ins Stocken geraten sind. Der Ausbau der Ganztagsschulen etwa. Dafür würde es mehr Geld aus Berlin geben. Auch die Hochschulen ...WAZ: Ein gutes Zeichen für die Muslime. Kommentar von Matthias Korfmann
Essen: Der Besuch des Bundespräsidenten hat immer hohen symbolischen Wert. Wenn Joachim Gauck das Zentrum für Islamische Theologie in Münster besucht, dann mischt er sich damit auch ein - in den Streit ...WAZ: Harter Kurs gegen Kriminalität. Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Beweislastumkehr. Rockerbanden verbieten. Vorratsdaten speichern. Schwarze und rote Sheriffs haben sich zusammengerauft. Das neue Regierungsbündnis in Berlin will einen harten Kurs gegen die Krimi ...DER STANDARD-Kommentar: "Keine Frage der Couleur" von Katharina Mittelstaedt
Ausgabe vom 29. 11. 2013 Wien: Die Auflösung des Vertrags der Messe Innsbruck mit dem Dachverband Deutsche Burschenschaft ist mehr als nur ein politisches Zeichen gegen Rechtsnationalismus. Der Beschluss durch Stadt und Land, die ...N24-Emnid-Umfrage zur Großen Koalition / Mitgliederentscheid zur "GroKo": Deutsche glauben an SPD-Zustimmung
Berlin: Der Koalitionsvertrag ist ausgehandelt, am Samstag verschickt die SPD die Wahlunterlagen an ihre Mitglieder. Wird die "GroKo" am Ende doch noch an einem NEIN der SPD-Mitglieder scheitern? ...neues deutschland: Piratenpartei wirft Berliner Berliner Senat Versäumnisse in Flüchtlingspolitik vor
Berlin: Die Piratenpartei hat sowohl dem Berliner Berliner Senat als auch dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Versäumnisse in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen. Angesichts der Eskalation um die Räumung ...Deutsche AIDS-Hilfe fordert: Diskriminierung von Menschen mit HIV beenden! / Politik, Gesundheitssystem und Wirtschaft müssen sich stärker engagieren
Berlin: Anlässlich des Welt-Aids-Tags am 1. Dezember fordert die Deutsche AIDS-Hilfe e. V. (DAH) mehr Solidarität mit Menschen mit HIV und mehr Einsatz gegen Diskriminierung. "Diskriminierung von ...Rheinische Post: Edmund Stoiber sieht Pkw-Maut für Ausländer in Einklang mit EU-Recht
Düsseldorf: Die Einführung einer Pkw-Maut für ausländische Autofahrer auf deutschen Straßen ist nach Ansicht des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) mit europäischen Richtlinie ...Bernd Krömer (CDU), "Wenn es keine Lösung gibt, die der Bezirk herbeiführt, wird geräumt"
Berlin: Potsdam - Bernd Krömer, CDU Innen-Staatssekretär im Berliner Senat geht von einer Räumung des Flüchtlingscamps am Oranienplatz durch den Senat aus, wenn der Bezirk keine andere Lösung herbeifüh ...LVZ: Gysi: Große Koalition bringt konservativen Stillstand und soziale Spaltung
Leipzig: Der Oppositionsführer im Bundestag, Gregor Gysi, erwartet "konservativen Stillstand mit einer zunehmenden sozialen Spaltung" als Ergebnis der großen Koalition. In einem Interview mit de ...LVZ: Geißler: CDU soll nicht über den Koalitionsvertrag jubeln - "Es ist einfach unklug, dass die SPD zusätzliche Schwierigkeiten bekommt"
Leipzig: Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat seine Parteifreunde davor gewarnt, den Koalitionsvertrag mit der SPD öffentlich als Sieg darzustellen. In einem Interview mit der "Leipzig ...Stuttgarter Nachrichten: Koalitionsvertrag
Stuttgart: Worauf sich Union und SPD geeinigt haben, das dokumentiert selbstgefällige Erschlaffung. Matt und satt macht Deutschland auf gemütlich. Wofür das schwarz-rote Biedermeier steht, ist eine Fülle ...Südwest Presse: Kommentar zur Koalition
Ulm: Mag sein, dass der Vorbehalt durch das SPD-Mitgliedervotum den Offensivdrang der Koalitionäre gebremst und den Einigungszwang erhöht hat. Herausgekommen ist ein komplexer Kompromiss, der die öko ...BERLINER MORGENPOST: Ein Vertrag, besser als befürchtet / Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Berlin: Der große und mutige, die Zukunftsprobleme des Landes und der Gesellschaft anpackende Wurf ist dieser Koalitionsvertrag nicht. Aber die Lage in Deutschland ist ja auch nicht so düster, wie sie vo ...Seite 578 von 1261: 1 «Â ..  577 578 579  580  581  582  583  584  585  586  .. » 1261