PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 577

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei/Stasi CDU-Politiker Wanderwitz kritisiert Umgang der Linken mit dem Fall Kampa

Halle: Der Vorsitzende der Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, hat die Berufung der bisherigen linken Fraktionsgeschäftsführerin Ruth Kampa zur Justiziarin der Fraktion kr ...

Weser-Kurier: Zum Umgang mit Kulturdenkmalen schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 2. Dezember 2013:

Bremen: Mit ihrem Auftrag zur Verfüllung des 700 Jahre alten Bergwerks unter dem Osnabrücker Gertrudenberg schießt die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) übers Ziel hinaus. Der Verdacht liegt ...

Weser-Kurier: Zum Parteitag der Piraten schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 2. Dezember 2013:

Bremen: Ja, sie haben schon bessere Zeiten erlebt, die Piraten. Wer erinnert sich nicht an ihren Einzug in den Berliner Senat - junge, schräge Typen, die den Politikbetrieb aufmischen wollten. Und jetzt: ...

Südwest Presse: Kommentar zu PIRATEN

Ulm: Motivation ist das Gebot der Stunde." Mit dieser Erkenntnis hat der neue Piraten-Chef Thorsten Wirth verbal die Lehre aus dem Wahldebakel der Partei bei der Bundestagswahl gezogen. Doch ob der ...

WAZ: Raus aus der Mecker-Ecke - Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Verantwortung heißt Gabriels wichtigstes Werbewort. Wer Verantwortung übernimmt, muss raus aus der bequemen Zuschauerrolle, raus aus der kuscheligen Mecker-Ecke. Verantwortung bedeutet: Ende der ...

WAZ: Mehr als ein Stimmungstest - Kommentar con Tobias Blasius

Essen: Die Europa- und Kommunalwahlen im Mai sind mehr als ein Stimmungstest. Die CDU dürfte voll auf das Bürgervertrauen in das Euro-Krisenmanagement von Angela Merkel setzen. In der Kommunalpolitik wir ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Fahrkatenfälscher in Köln festgenommen. Bundespolizei stellt auch Anti-Personen-Mine und Handgranate in Hochhaus sicher

Köln: Die Bundespolizei hat im Raum Köln und Berlin vier Männer verhaftet, die seit August in großem Stil Fahrkarten der Deutschen Bahn gefälscht und verkauft haben sollen. Wie der "Kölner Stad ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur SPD

Halle: Es ist ein ebenso kluger wie für die SPD überlebenswichtiger Weg, die Mitglieder aus der Ecke der nörgelnden Distanz gegenüber der Führung zu einer Haltung der Mitverantwortung für die Politi ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schönheitsoperationen bei Minderjährigen

Halle: Dass der junge Körper sich noch stark verändert, dass Operationen generell ein Risiko darstellen, scheint die Teenager nicht zu stören. Es muss befürchtet werden, dass selbst verantwortungsvolle ...

FREIE WÄHLER: CSU unterschrieb in Berlin kommunalfeindlichen Koalitionsvertrag / Aiwanger: Seehofer lässt Kommunen bei Wiedereingliederungskosten für behinderte Menschen im Stich

München: Die FREIEN WÄHLER werfen Ministerpräsident Seehofer vor, in der vergangenen Woche auf Bundesebene einen kommunalfeindlichen Koalitionsvertrag unterschrieben zu haben. Hintergrund ist die äußers ...

BERLINER MORGENPOST: Dichtung und Wahrheit / Leitartikel von Hajo Schumacher

Berlin: Neues Wachstum, mehr Beschäftigung, Vorfahrt für Investitionen, Mut zur Selbstständigkeit, Wagniskapital für Innovationen - schon auf der ersten Seite liest sich der Koalitionsvertrag wie der F ...

Westfalenpost: Freiwillige Funkstille / Kommentar zur Forderung von IG-Metall-Chef Wetzel nach einem E-Mail-Verzicht in der Freizeit von Rudi Pistilli

Hagen: Profil schärfen, weitere Mitglieder gewinnen - so könnte man den Vorstoß des neuen IG-Metall-Chefs Detlef Wetzel, die SMS- und E-Mail-Flut nach Feierabend gesetzlich verbieten zu lassen, in alle ...

"DER STANDARD"-Kommentar: "Die Angst vor Kritik und Kontrolle" von Alexandra Föderl-Schmid

SPÖ und ÖVP verweigern innerparteiliche Demokratie und Minderheitenrechte (ET 30.11.2013) Wien: So direkt wird selten über direkte Demokratie gestritten: Parteichef Sigmar Gabriel wurde im ZDF-heute journal von Moderatorin Marietta Slomka in einem Interview mit der These konfrontiert, die SPD-M ...

WAZ: Warum Kraft nicht nach Berlin will. Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Der Rekord-Langzeit-Bundeskanzler Helmut Kohl hat einmal gesagt, wenn ihm ein Abgeordneter versichere, er wolle nicht Regierungschef werden, glaube er diesem nicht ein Wort. Jeder, so Kohl, damals ...

Kieler Nachrichten: Schleswig-Holstein: Ehemalige Spitzen-Genossen werben für Große Koalition

Kiel: In der Debatte über den Mitgliederentscheid der SPD haben sich ehemalige Spitzen-Genossen aus Schleswig-Holstein zu Wort gemeldet. Der frühere Ministerpräsident und SPD-Bundesvorsitzende Björn ...

WP: Verfassungsschutz: Zahl der Salafisten sprunghaft gestiegen

Berlin: Die Zahl der Salafisten in Deutschland ist in den vergangenen zwei Jahren "sprunghaft gestiegen". Das erklärte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ...

Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: Die Märkische Oderzeitung berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über eine tödlich Creutzfeldt-Jakob-Erkrankung in Ostbrandenburg. Im Landkreis Märkisch-Oderland ist eine 58-jährige Frau an der ...

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel im RTL-Interview:

Köln: Einen Tag nach seinem kontrovers diskutierten Interview mit "heute journal"-Moderatorin Marietta Slomka hat SPD-Parteichef Sigmar Gabriel seinen TV-Auftritt verteidigt. In einem vorab ...

Neues zum Parlamentsbericht "Frauen mit Behinderungen"

In der EU leben 80 Mio. Menschen mit Behinderungen, rund 40 Mio. Frauen mit Behinderung sind von meh: "Noch Anfang Oktober haben wir uns über 'eine großartige Möglichkeit' gefreut, 'auf ein viel zu wenig beachtetes Thema in der Europäischen Union mehr Aufmerksamkeit zu lenken&# ...

"Was nun, Herr Gabriel?" im ZDF/ Fragen an den SPD-Vorsitzenden von Peter Frey und Bettina Schausten

Mainz: Er ist schon unterschrieben und gilt dennoch nicht: der Koalitionsvertrag für die Große Koalition. So hart die vergangenen Wochen um Mindestlohn und Maut gerungen wurde, so lang die Nächte waren ...


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