Südwest Presse: Kommentar zu PIRATEN

(ots) - Motivation ist das Gebot der Stunde." Mit dieser
Erkenntnis hat der neue Piraten-Chef Thorsten Wirth verbal die Lehre
aus dem Wahldebakel der Partei bei der Bundestagswahl gezogen. Doch
ob der Ankündigung die nötigen Taten folgen, um die Piraten wieder
auf politischen Erfolgskurs zu bringen, darf bezweifelt werden. Denn
auch nach diesem Parteitag ist nicht erkennbar, wie die Piraten ihrer
hausgemachten Probleme Herr werden wollen: Es gibt auch in Zukunft
kein Geld für die Vorstandspiraten. Die extreme basisdemokratische
Struktur bleibt. Der Vorstand wird weiter nicht für die Partei
sprechen dürfen - und die Basis wird es nicht können. Das haben
einmal mehr die Tagesordnungsschlachten gezeigt. Dass der frisch
gewählte Generalsekretär Jörn Niklas Semrau ausgerechnet jetzt eine
starke Parteiführung fordert, entbehrt nicht der Ironie. Denn Semrau
hat Recht - nur dass die Piraten das seit Monaten wissen, ohne je die
Konsequenz daraus gezogen zu haben. So ist zu befürchten, dass die
Partei auch unter ihrer neuen Führung öffentlich jenes desolate
Erscheinungsbild zeigt, das sie zuverlässig den Einzug in den
Bundestag gekostet hat. Wirth bleibt bescheiden: "Fünf Prozent - das
ist kein Ziel." Ja was denn dann? Die Positionen, mit denen diese
Partei die etablierte Politik ernsthaft zu bereichern vermag, bleiben
so jedenfalls auf der Strecke. Und Flagge zeigen, was dringend
notwendig wäre, sieht anders aus.



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Ulrike Sosalla
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Datum: 01.12.2013 - 19:48 Uhr
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