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Mittelbayerische Zeitung: Die Trophäe Maut: Dobrindt bekommt doch noch grünes Licht. Sinnvoller wird das CSU-Lieblingsprojekt dadurch nicht. Von Reinhard Zweigler

Regensburg: Wie ein Lindwurm zieht sich die Maut - abgeleitet vom Gotischen Wort Mota für Zoll - durch die Geschichte. Verschiedene Formen von Wegezöllen sind seit über 1000 Jahren in Europa dokumentiert. F ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Teilhabegesetz: Kleiner Schritt, von Marianne Sperb

Regensburg: Rollstuhlfahrer ketteten sich vor dem Reichstag an, Blinde gingen in der Spree baden: Das neue Behindertenrecht löste massive Ängste und Proteste aus. Jetzt hat der Bundestag das Bundesteilhabegese ...

Rheinische Post: Koalition lässt neues Wahlrechtsmodell durchrechnen, um aufgeblähten Bundestag zu verhindern

Düsseldorf: Um das Anwachsen des Bundestages auf 700 und mehr Abgeordnete zu verhindern, hat sich die Koalition darauf verständigt, ein neues Wahlrechtsmodell durchrechnen zu lassen. "Der Bundestag darf ...

Rheinische Post: Kommentar: Ja zur Schleierfahndung

Düsseldorf: Fast alle Bundesländer erlauben der Polizei die Schleierfahndung - drei nicht: Berlin, Bremen und NRW. Sind diese drei etwa vernünftiger als die anderen 13? Wohl kaum. Bislang hat NRW-Innenministe ...

Rheinische Post: Kommentar: Putin will einen Deal

Düsseldorf: Eines muss man Wladimir Putin lassen: Er hat dafür gesorgt, dass seine jährliche, im pompösen Rahmen zaristischen Prunks gehaltene Rede an die Nation auch im Ausland höchst aufmerksam verfolgt w ...

Rheinische Post: Kommentar: Der Aufwand für die Maut lohnt sich nicht

Düsseldorf: Und immer wieder die Maut: Kurz vor dem Parteitag seiner CSU konnte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt Anfang November stolz verkünden, dass es bei dem Herzensprojekt der Bayern Bewegung geb ...

WAZ: Spiel mit Menschenleben - Kommentar von Annika Fischer zu gestreckten Krebsmedikamenten

Essen: Es ist ein böses Spiel mit der Hoffnung, mehr noch: mit dem Leben von Menschen. Wenn stimmt, was die Staatsanwaltschaft einem Apotheker aus Bottrop vorwirft, dann geht es juristisch um Abrechnungs ...

Schwäbische Zeitung: Schicksalstag für den Euro - Leitartikel zum Referendum in Italien

Ravensburg: Angetreten als Wirtschaftserneuerer, reibt sich Italiens Regierungschef seit Monaten im Kampf gegen zwei sich blockierende Parlamentskammern auf. Bei seinen Reformen gegen Überschuldung und Wachstu ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Maut

Halle: Kümmerlichen Einnahmen steht ein imposanter Verwaltungsaufwand gegenüber. Schon die gestaffelte Verrechnung der Maut mit der Kfz-Steuer für Inländer lässt Bürokratenherzen höher schlagen. Hi ...

Allg. Zeitung Mainz: Nachbessern / Kommentar zur Unterrichtsversorgung / Von Anita Pleic

Mainz: Alle Jahre wieder kocht die Diskussion darüber hoch, wie gut die rheinland-pfälzischen Schulen tatsächlich mit Lehrern ausgestattet sind. Das liegt zum einen daran, dass das zur Berechnung der Sta ...

Frankfurter Rundschau: Dobrindts Murks

Frankfurt: Der Maut-Kompromiss von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ist ein Murks. Denn auch deutsche Autofahrer müssen die Maut zahlen, auch wenn die Gebühr über eine ermäßigte Kfz-Steuer ausg ...

Der Tagesspiegel: Ersatzkassen werfen AOK Trickserei mit Saisonarbeitern vor

Berlin: Berlin - Schwere Vorwürfe gegen die Allgemeinen Ortskrankenkassen: Durch Scheinmitgliedschaften von Saisonarbeitern sollen sie sich Gelder aus dem Gesundheitsfonds erschlichen und dadurch unrechtm ...

Der Tagesspiegel: Kölner Silvesternacht: Bisher nur zwei Männer wegen eines Sexualdelikts verurteilt

Berlin: Berlin - Die zahlreichen sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln bleiben nach Informationen des "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) weitgehend unbestraft. Bislang seien ...

Wanderwitz: Weg für ermäßigte Mehrwertsteuer auf E-Books ist frei

Berlin: EU-Kommission räumt Mitgliedstaaten größeren kulturpolitischen Spielraum ein Den EU-Mitgliedstaaten soll die Möglichkeit eingeräumt werden, auf E-Books und Online-Zeitungen den reduzierten M ...

Lebenshilfe: Mehr Teilhabe erreicht / Der Bundestag verabschiedet das Bundesteilhabegesetz und das Dritte Pflegestärkungsgesetz mit wichtigen Verbesserungen für Menschen mit Behinderung

Berlin: "Das Paket aus Bundesteilhabegesetz, Drittem Pflegestärkungsgesetz und Regelbedarfsermittlungsgesetz, das heute im Bundestag verabschiedet wird, ist das größte und wichtigste sozialpolitisch ...

Erfolgreiche Premiere - Deutsches Tiefkühlinstitut lud erstmals zur politischen Debatte am Morgen ein

Berlin: CDU/CSU-Fraktionsvize Gitta Connemann und Klaus Müller (vzbv) diskutierten über Nachhaltigkeit und Verbraucherbildung ...

Verschärfung der geplanten Drohnenverordnung des Bundes gescheitert - FREIE WÄHLER schlagen Alarm

München: Der Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags hat mit den Stimmen der CSU-Mehrheit einen Dringlichkeitsantrag der FREIEN WÄHLER zur Verschärfung der geplanten Drohnenverordnung des Bundes abg ...

Arbeiten 4.0: Führungskräfte begrüßen Weißbuch als gute Diskussionsbasis

Berlin: Deutschlands Führungskräfte begrüßen das Weißbuch Arbeiten 4.0 als gelungene Weiterentwicklung der Diskussionüber Anpassungen im Arbeits- und Sozialrecht an die Digitalisierung. ...

Manöver der Coast Guard Administration auf der Taiping-Insel zur Förderung der humanitären Hilfsmaßnahmen

Hamburg: Als Reaktion auf die Erhöhung des Seeverkehrs im Südchinesischen Meer wird die Coast Guard Administration (CGA) am 29. November das Manöver Nanyuan Nr. 1 für humanitäre Hilfe und Katastrophenhilf ...

Nebenjob Nikolaus

Düsseldorf: ARAG Experten zu diesen Klassiker unter den Studentenjobs ...


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