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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Saarbrücker Zeitung: Schwerbehinderte fast doppelt so häufig arbeitslos wie im Durchschnitt - DGB kritisiert Teilhabegesetz

Berlin/Saarbrücken: Schwerbehinderte waren im vergangenen Jahr fast doppelt so häufig von Arbeitslosigkeit betroffen wie im allgemeinen Durchschnitt. Die Arbeitslosenquote bei Menschen mit Handicap betrug demnach 13 ...

Saarbrücker Zeitung: SPD-Generalsekretärin Barley greift Schäuble in der Rentenpolitik scharf an - "Er sitzt auf seiner Schwarzen Null"

Berlin / Saarbrücken.: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Finanzminister Wolfgang Schäuble im Streit um die Rentenpolitik scharf angegriffen. "Schäuble sitzt auf seiner Schwarzen Null und lässt an diesem ...

Rheinische Post: Junge Union fordert Verbot fremdsprachiger Kundgebungen

Düsseldorf: Die Junge Union hat sich für ein Verbot fremdsprachiger Kundgebungen ausgesprochen. "Wer in Deutschland bei Demonstrationen oder Protestkundgebungen reden will, sollte dies auf Deutsch tun&qu ...

Rheinische Post: Hilfen für Schulen: Regierung will kommende Woche die Lockerung des Kooperationsverbots beschließen

Düsseldorf: Die Bundesregierung will bereits in der kommenden Woche für die geplanten Investitionen in Schulen durch den Bund eine Verfassungsänderung im Kabinett beschließen. "Der Bund stellt mit eine ...

Rheinische Post: SPD fordert Konsequenzen aus Islamisten-Einstellung durch Verfassungsschutz

Düsseldorf: Angesichts der Beschäftigung eines Islamisten beim Bundesamt für Verfassungsschutz fordert die SPD Konsequenzen für die Mitarbeitergewinnung des Nachrichtendienstes. "Die Sicherheitsüberprà ...

Badische Neueste Nachrichten: zu Aleppo Kommentar von Christopher Töngi

Karlsruhe: Es passiert vor den Augen der Welt - und es geschieht jetzt. Doch der Westen schaut ohnmächtig zu. Dabei könnten die Auswirkungen des blutigen Kampfes um Aleppo die kommenden Jahrzehnte nachhalti ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Coffee-to-go-Becher sind größtes Müllproblem in OWL Umweltschutz bis zur Nasenspitze Anneke Quasdorf

Bielefeld: Kaffeebecher aus beschichteter Pappe sind ein verhältnismäßig neues Sägeblatt, mit dem wir leise, aber beharrlich an unserem Stuhl hier auf der Erde sägen. 320.000 Stück davon landen bei uns ...

Stuttgarter Zeitung: zum enttarnten Islamisten

Stuttgart: Die Standard-Prüfung musste scheitern, denn der enttarnte 51-Jährige hatte, wie es aussieht, eine blütenweiße Weste. Die Gedanken sind frei, solange sie unausgesprochen bleiben - auch wenn sie ...

Westfalen-Blatt: zum EU-Energiefahrplan

Bielefeld: Die Hoffnung auf eine Energiewende nach deutschem Vorbild bleibt unerfüllt. Das Paket der EU-Kommission, welches heute nach monatelangen Streitereien zwischen den Ressorts vorgestellt wird, schei ...

Westfalen-Blatt: zu sexueller Gewalt

Bielefeld: Die Einstellung der Europäer zum Thema Vergewaltigung offenbart schreckliches. Auch jeder vierte Deutsche sieht laut EU-Studie eine Teilschuld beim Opfer. Fakt ist aber: Sex ohne ein klares Ja ist ...

Schwäbische Zeitung: Verrenkungen inklusive - Kommentar zu EU/Türkei

Ravensburg: Die Entscheidung ist nicht leicht. Jedes neue Beitrittskapitel gibt der EU auch die Chance, immer wieder die Grundrechte anzusprechen und einzufordern. Auf der anderen Seite aber fragen viele, und d ...

BERLINER MORGENPOST: Vorrang für Lesen und Rechnen / Jochim Stoltenberg zu Schulen in Berlin

Berlin: Wenn Bildungssenatorin Scheeres nun prüfen will, den bilingualen Unterricht, der bislang Deutsch vorrangig mit Englisch, Französisch oder Spanisch kombiniert, auszuweiten, ist ihr davon dringend ...

Weser-Kurier: Kommentar von Hans-Ulrich Brandtüber das Streikverbot für Ärzte

Bremen: Richtig, so ist es und so bleibt es - aus nachvollziehbaren Gründen. Vertragsärzte oder auch Kassenärzte, wie es meistens heißt, besitzen faktisch ein Monopol auf die ambulante Versorgung. Das ...

Weser-Kurier: Kommentar von Jan Oppelüber Sportplatzlärm

Bremen: Daher ist es gut, dass das Bundeskabinett die Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung verabschiedet hat. Jetzt herrscht endlich Klarheit: Fußballer, Leichtathleten und Rugbyspieler dürfen ...

Schwäbische Zeitung: Querulanten am Werk - Kommentar zu Tanzverbot

Ravensburg: Wer es nicht aushalten kann, an den paar Tagen im Jahr, die als stille Tage gelten, auf Jubel, Trubel, Heiterkeit zu verzichten, der darf als rücksichtsloser Querulant gelten. Immerhin ist es ei ...

Schwäbische Zeitung: Erfolg sieht anders aus - Leitartikel zu Islamist beim Verfassungsschutz

Ravensburg: Die Enttarnung eines Islamisten beim Bundesamt für Verfassungsschutz gilt den einen als Erfolg. Andere, die Geheimdienste per se als ein Übel empfinden, sehen die Tatsache, dass der Mann überhaup ...

Südwest Presse: Kommentar zur Populismus-Studie

Ulm: Angst ist ein schlechter Ratgeber, das weiß der Volksmund. Doch Angst ist auch eine starke Kraft. Die Bertelsmann-Stiftung zeigt das in einer Studie. Weil immer mehr Menschen angesichts der Verän ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Enttarnung eines Islamisten beim Verfassungsschutz

Halle: Der enttarnte Islamist hätte es niemals ins Bundesamt schaffen dürfen. Offenkundig haben die Prüfmechanismen versagt. Es ist überdies nicht ausgeschlossen, dass sich Extremisten anderer Coule ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Rückzieher des sachsen-anhaltischen Innenministers zu einer Podiumsdiskussion zum Rechtsruck

Halle: Die Regierungsreaktion ist hilflos, falsch - und typisch. Man hat keinen Begriff von pluraler Gesellschaft, aber von konformer Gemeinschaft. Die Parteien ziehen sich aus dem Streit zurück und z ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Panne im Prozess um die getötete Yangjie Li in Dessau

Halle: Wenn das Verfahren nun trotz des gerichtlichen Fehlstarts weitergeht, ist das Problem für Dessau vielleicht gelöst. Was bleibt, sind gehörige Zweifel an der Gewissenhaftigkeit in der Justizbehà ...


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