Politik & Gesellschaft
Berlin: Berlin - Der Wehrbeauftragte des Deutschen
Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), sieht Abschiebungen nach
Afghanistan kritisch. "Unser Engagement dort war längst nicht so
erfolgreich, wie wi ...
Berlin/Saarbrücken: Die SPD will nach den Worten ihrer
stellvertretende Vorsitzenden Manuela Schwesig mit drei zentralen
familienpolitischen Projekten in den kommenden Bundestagswahlkampf
ziehen.
"Wir wollen ...
Berlin / Saarbrücken.: Außenminister Frank-Walter
Steinmeier und Justizminister Heiko Maas (beide SPD) haben in einem
Doppelinterview mit der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) den
Beitritt des Saarlande ...
Berlin: Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter
Schaar hat sich dagegen ausgesprochen, Videoüberwachung
flächendeckend auszuweiten.
Videoüberwachung sei kein Instrument, das überall die gew ...
Berlin / Saarbrücken.: Außenminister Frank-Walter
Steinmeier (SPD) hat sich besorgt über die Lage Europas geäußert.
"Europa ist zweifellos in unruhigem Fahrwasser unterwegs und muss
sich schnell selber neu aufst ...
Düsseldorf: Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat die Berliner
Landesregierung dazu aufgerufen, die Videoüberwachung auf
öffentlichen Plätzen auszuweiten. "Ich ...
Düsseldorf: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU)
will den eklatanten Mangel in Pflegeberufen mit dem Einsatz von
Flüchtlingen vermindern. "Hier ergeben sich Chancen für anerkannte
Flüchtlinge ...
Karlsruhe: Der "historische Sieg", den die Palästinenser
nach der UN-Resolution feiern, wird folgenlos bleiben. Zum einen ist
der Beschluss, den alle 14 Sicherheitsrat-Mitglieder bei
Stimmenthaltun ...
Hagen: Ich bin Südwestfale. Das wird auch in den nächsten
Jahrzehnten kaum einer sagen, wenn er fernab der Heimat gefragt wird,
wo er denn herkommt. Zu stark ist die persönliche Identifikation mit
dem S ...
Bielefeld: Als vor gut einem Jahr vielerorts Flüchtlinge
mit »Refugees welcome!«-Schildern begrüßt wurden, da war die
Hoffnung groß: Das sind unsere künftigen Fachkräfte! Von der
Euphorie ist nichts ...
Bielefeld: Horst Seehofer lässt grüßen:
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bedient die
Stammtische, wenn er beklagt, nach den massenhaften sexuellen
Übergriffen in der Silvesternacht seie ...
Düsseldorf: Die Formierung von 24 rheinischen Städten und
Kreisen zur "Metropolregion Rheinland" ist die richtige Strategie zur
Bewältigung der Zukunftsaufgaben. Nicht kommunales Kleinklein,
sondern ...
Düsseldorf: Eine der zentralen Aufgaben eines Staates ist
es, für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen und die dafür
geschaffenen Gesetze anzuwenden. Klar: Es wird niemals absolute
Sicherheit geben könne ...
Berlin: Der Streit über die Gestaltung der historischen
Mitte Berlins geht in die nächste Runde. Nachdem der Bundestag das
geplante Einheitsdenkmal neben dem Humboldt Forum gestoppt hat,
fordert Kulturst ...
Gera: Als die Bundeskanzlerin in einem der seltenen Momente
öffentlich Gefühl vor Verstand stellte, hatte sie die Folgen ihrer
einsamen Entscheidung zur Öffnung Deutschlands für Hunderttausende
Flüch ...
Straubing: Angela Merkel ist lange genug in der Politik, um
zu wissen, dass solche Krisen eine gefährliche Eigendynamik
entwickeln können - zumal im Mai mit Nordrhein-Westfalen das
bevölkerungsreichste Bund ...
Straubing: Doch wie ist ihnen beizukommen? Angebliche Pläne
für ein Fake-News-Abwehrzentrum haben der Bundesregierung bereits den
Zensur-Vorwurf eingebracht. Gewiss können sie mehr tun, um gegen
offensichtli ...
Stuttgart: Pflegekräfte müssen besser bezahlt werden,
betont Angela Merkel mit Blick auf Kranken- und Altenpfleger. In der
Tat ist die Gesellschaft aus der Balance geraten: Arbeit an Maschinen
wird unverhäl ...
Ulm: Der UN-Sicherheitsrat hat sich in den letzten Jahren
nicht gerade als entscheidungsfähiges Gremium gezeigt. Immer wenn es
darum ging, dass die Weltgemeinschaft gegen Völkermord und
Vertreibungen ...
Straubing: Man kann wahrlich nicht behaupten, es liege
allein an Israel, dass der Friedensprozess im Nahen Osten nicht
vorankommt und eine Zwei-Staaten-Lösung noch immer in weiter Ferne
liegt. Doch unternimm ...