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Politik & Gesellschaft

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Der Tagesspiegel: Wehrbeauftragter Bartels: "Afghanistan ist kein sicheres Land"

Berlin: Berlin - Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), sieht Abschiebungen nach Afghanistan kritisch. "Unser Engagement dort war längst nicht so erfolgreich, wie wi ...

Saarbrücker Zeitung: Schwesig kündigt familienpolitische Offensive im SPD-Bundestagswahlkampf an - Drei zentrale Projekte

Berlin/Saarbrücken: Die SPD will nach den Worten ihrer stellvertretende Vorsitzenden Manuela Schwesig mit drei zentralen familienpolitischen Projekten in den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen. "Wir wollen ...

Saarbrücker Zeitung: Steinmeier und Maas würdigen Beitritt des Saarlandes vor 60 Jahren - "Brennglas der europäischen Geschichte"

Berlin / Saarbrücken.: Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas (beide SPD) haben in einem Doppelinterview mit der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) den Beitritt des Saarlande ...

rbb exklusiv: Schaar warnt vor flächendeckender Videoüberwachung

Berlin: Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat sich dagegen ausgesprochen, Videoüberwachung flächendeckend auszuweiten. Videoüberwachung sei kein Instrument, das überall die gew ...

Saarbrücker Zeitung: Steinmeier sieht Europa in schwerer Krise - Hoffnung auf Niederlagen der Nationalisten bei kommenden Wahlen

Berlin / Saarbrücken.: Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich besorgt über die Lage Europas geäußert. "Europa ist zweifellos in unruhigem Fahrwasser unterwegs und muss sich schnell selber neu aufst ...

Rheinische Post: Lischka fordert von Berliner Senat Ausweitung der Videoüberwachung

Düsseldorf: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat die Berliner Landesregierung dazu aufgerufen, die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen auszuweiten. "Ich ...

Rheinische Post: Gröhe will Pflegeberufe für Flüchtlinge öffnen

Düsseldorf: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will den eklatanten Mangel in Pflegeberufen mit dem Einsatz von Flüchtlingen vermindern. "Hier ergeben sich Chancen für anerkannte Flüchtlinge ...

Badische Neueste Nachrichten: zu UN-Resolution Israel Kommentar von Richard Kiessler

Karlsruhe: Der "historische Sieg", den die Palästinenser nach der UN-Resolution feiern, wird folgenlos bleiben. Zum einen ist der Beschluss, den alle 14 Sicherheitsrat-Mitglieder bei Stimmenthaltun ...

Westfalenpost: Ilka Wiese zu Südwestfalen

Hagen: Ich bin Südwestfale. Das wird auch in den nächsten Jahrzehnten kaum einer sagen, wenn er fernab der Heimat gefragt wird, wo er denn herkommt. Zu stark ist die persönliche Identifikation mit dem S ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Arbeitsplätze für Flüchtlinge

Bielefeld: Als vor gut einem Jahr vielerorts Flüchtlinge mit »Refugees welcome!«-Schildern begrüßt wurden, da war die Hoffnung groß: Das sind unsere künftigen Fachkräfte! Von der Euphorie ist nichts ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Aufarbeitung der Vorfälle in der KÖlner Silvesternacht

Bielefeld: Horst Seehofer lässt grüßen: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bedient die Stammtische, wenn er beklagt, nach den massenhaften sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht seie ...

Rheinische Post: Kommentar / Offensives Rheinland = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: Die Formierung von 24 rheinischen Städten und Kreisen zur "Metropolregion Rheinland" ist die richtige Strategie zur Bewältigung der Zukunftsaufgaben. Nicht kommunales Kleinklein, sondern ...

Rheinische Post: Kommentar / Mit Besonnenheit zu mehr Sicherheit = Von Jan Drebes

Düsseldorf: Eine der zentralen Aufgaben eines Staates ist es, für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen und die dafür geschaffenen Gesetze anzuwenden. Klar: Es wird niemals absolute Sicherheit geben könne ...

BERLINER MORGENPOST: Bedauerlicher Streit in Berlin / Kommentar von Jens Anker

Berlin: Der Streit über die Gestaltung der historischen Mitte Berlins geht in die nächste Runde. Nachdem der Bundestag das geplante Einheitsdenkmal neben dem Humboldt Forum gestoppt hat, fordert Kulturst ...

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Schlecht vorbereitet

Gera: Als die Bundeskanzlerin in einem der seltenen Momente öffentlich Gefühl vor Verstand stellte, hatte sie die Folgen ihrer einsamen Entscheidung zur Öffnung Deutschlands für Hunderttausende Flüch ...

Straubinger Tagblatt: Zur Politik der Kanzlerin Politik muss sich hinterfragen

Straubing: Angela Merkel ist lange genug in der Politik, um zu wissen, dass solche Krisen eine gefährliche Eigendynamik entwickeln können - zumal im Mai mit Nordrhein-Westfalen das bevölkerungsreichste Bund ...

Straubinger Tagblatt: Zu Fake News Hilflos gegen Fake News

Straubing: Doch wie ist ihnen beizukommen? Angebliche Pläne für ein Fake-News-Abwehrzentrum haben der Bundesregierung bereits den Zensur-Vorwurf eingebracht. Gewiss können sie mehr tun, um gegen offensichtli ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Aufwertung von Pflegeberufen

Stuttgart: Pflegekräfte müssen besser bezahlt werden, betont Angela Merkel mit Blick auf Kranken- und Altenpfleger. In der Tat ist die Gesellschaft aus der Balance geraten: Arbeit an Maschinen wird unverhäl ...

Südwest Presse: Kommentar zur Israel-Resolution im Sicherheitsrat

Ulm: Der UN-Sicherheitsrat hat sich in den letzten Jahren nicht gerade als entscheidungsfähiges Gremium gezeigt. Immer wenn es darum ging, dass die Weltgemeinschaft gegen Völkermord und Vertreibungen ...

Straubinger Tagblatt: Zu Israel Allein gegen alle

Straubing: Man kann wahrlich nicht behaupten, es liege allein an Israel, dass der Friedensprozess im Nahen Osten nicht vorankommt und eine Zwei-Staaten-Lösung noch immer in weiter Ferne liegt. Doch unternimm ...


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