Politik & Gesellschaft
Halle: Die Alleingänger sitzen in diesem Fall an der Spitze
des deutschen Verkehrsministeriums. Denn während in EU-Staaten wie
Österreich jeder Fahrer Maut zahlt, ging es CSU-Verkehrsminister
Dobrindt s ...
Halle: Zum Anderen zeigt der Anschlag ein bedenkliches
Versagen des türkischen Staates und seiner Sicherheitskräfte.
Inzwischen ereignen sich schwere Anschläge im Wochenrhythmus, doch
kein Minister, k ...
Essen: Das neue Jahr hat schrecklich begonnen. Erneut hat
der Terror zugeschlagen, erneut sind ihm unschuldige Menschen zum
Opfer gefallen. Und wieder hat es die Türkei getroffen. Das Land
taumelt langsa ...
Düsseldorf: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier
(SPD) fordert eine mehrwöchige Waffenruhe in Syrien. "Das die
Waffenruhe mehr oder weniger hält, ist ein vorsichtiges
Hoffnungszeichen für die ...
Düsseldorf: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat
den israelischen Siedlungsbau in den Palästinenser-Gebieten als
Hindernis für die Zwei-Staaten-Lösung bezeichnet. Der Nahostkonflikt
lasse sich au ...
Berlin: Die FDP hat den Plänen der Koalition, mit schärfen
Gesetzen gegen Fake News in sozialen Medien vorzugehen, eine Absage
erteilt. "Die Verbreitung von Fake News lässt sich nicht mit Gesetzen
s ...
Berlin: Die FDP lehnt eine Ausweitung der Videoüberwachung
strikt ab. Kameraüberwachung sei an Bahnsteigen, möglicherweise auch
in Zügen sinnvoll, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende
Wolfgang Ku ...
Bielefeld: Bielefeld/Köln. NRW-Kulturministerin Christina
Kampmann (SPD) hat einen einen zweiten Theaterpakt angekündigt, mit
dem das Land städtische Bühnen stärker unterstützen will. Wie ein
solcher Pa ...
Düsseldorf: Die umstrittene Abschiebung von zehn Afghanen
aus NRW in deren von einem Bürgerkrieg gezeichnetes Heimatland zieht
auch zwei Wochen später noch Kreise. Aus Protest gegen die
Abschiebung will die ...
Düsseldorf: Die Türkei hat sich nach Überzeugung der CSU
für eine EU-Mitgliedschaft disqualifiziert. "Wir sollten daher die
Beitrittsgespräche abbrechen und realistischere Kooperationsformen
anstreben ...
Freiburg: Als Kandidat hat Trump Moskau aufgefordert,
E-Mails seiner Konkurrentin Hillary Clinton zu veröffentlichen; als
Sieger weigerte er sich bisher hartnäckig, Hinweise auf
Manipulationen zu prüfen. ...
Hagen: Das Jahr 2016 geht zu Ende. Und es hat Deutschland
verändert. Spätestens seit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in
Berlin mit zahlreichen Toten und Verletzten ist klar: Die stille
Hoffnung, un ...
Karlsruhe: Deutschland bleibt Friedens-Pol, auch nach den
schrecklichen Geschehnissen vom Breitscheidplatz. Dass sich dieses
Land verändert, zeigt die Silvesternacht. Ein Polizei-Großaufgebot
patrouilliert ...
Regensburg: Polizeibusse, Absperrungen, Taschen- und
Ausweiskontrollen: Die Tage des unbeschwerten Feierns scheinen am
letzten Tag des Jahres 2016 endgültig gezählt. Ein Jahr nach den
Ausschreitungen von Kö ...
Regensburg: Alles hängt mit allem zusammen. Platon, der
griechische Philosoph, hat uns das zwar ein wenig anders erklärt,
aber irgendwie trifft das auch auf die internationale Politik zu.
Zwischen Anschläge ...
Bielefeld: Blickt man auf die Herausforderungen in
Deutschland, aber auch europa- und weltweit könnte einem Angst und
Bange werden. Es mangelt nicht an Baustellen. 2017 werden bestimmt
noch einige dazukomme ...
Bielefeld: Natürlich hatten es die Christsozialen so nicht
gewollt, aber der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat der
bevorstehenden Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag
gehörig Aufmerks ...
Bielefeld: Das neue Jahr ist ein Super-Wahljahr und
verspricht, besonders spannend zu werden. Vor allem natürlich bei der
Bundestagswahl in Deutschland und zuvor bei der Landtagswahl in NRW.
Eine noch wichtig ...
Stuttgart: Vieles deutet darauf hin, dass die SPD um Sigmar
Gabriel nicht herumkommt. Dem SPD-Chef ist in den vergangenen Wochen
einiges gelungen. Seine Reihen - so gut das in der SPD möglich ist -
scheinen g ...
Düsseldorf: Die einst so hoch gelobte deutsche Bürokratie
scheitert an den Herausforderungen der Flüchtlingskrise. Was in der
Silvesternacht mit Fehlplanung und Ohnmacht der Kölner Polizei
begann, hat sich ...