PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 333

Politik & Gesellschaft

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Zukunftsprojekt Agenda 2011 - 2012

Lehrte: Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Finanzkonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. ...

Saarbrücker Zeitung: Deutsche Taxis dürfen jetzt legal nach Frankreich fahren

Saarbrücken: Für Taxi-Kunden und -Betriebe in Deutschland ist eine Zeit jahrelanger Unsicherheit vorbei. Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) ist vor wenigen Tagen eine Neur ...

Mitteldeutsche Zeitung: Personalmangel in der Justiz Private Firmen müssen in Gerichten aushelfen

Halle: Die Personalnot in Sachsen-Anhalts Justiz führt zu steigenden Kosten und Verzögerungen bei Gerichtsprozessen. Ein zentrales Problem sind fehlende Justizwachtmeister, die im Auftrag des Landes fü ...

Rheinische Post: Bundeswehrverband fordert acht Milliarden mehr für die Truppe

Düsseldorf: Nach Ansicht des Bundeswehrverbandes benötigt die Truppe auf Dauer jährlich acht Milliarden Euro mehr. "Wir müssen schon den nächsten Verteidigungsetat 2018 von derzeit 37 auf 40 Milliarde ...

Rheinische Post: Wagenknecht plädiert für griechischen Euro-Abschied

Düsseldorf: Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und IWF-Chefin Christine Lagarde für den Ausstieg Griechenlands aus dem Euro plädiert. "S ...

Rheinische Post: CDU-Präsidiumsmitglied Spahn: Schulz will Agenda-2010-Erfolge abwickeln

Düsseldorf: CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die Korrekturpläne von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz an der Reformagenda 2010 scharf kritisiert. "Herr Schulz muss eine einfache Frage beantworten: ...

Rheinische Post: Deutschland fordert Ende der Gewalt im Südsudan

Düsseldorf: Angesichts der drohenden Hungerkatastrophe im Südsudan hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ein Ende der Konflikte in dem afrikanischen Land angemahnt. "Im Südsudan hungert die ...

Mittelbayerische Zeitung: Duell der Ungefähren / Die Fahrpläne von Martin Scnulz und Angela Merkel sind unklar. Darin ähneln sich die Kanzlerkandidaten. Ein Kommentar der Mittelbayerischen Zeitung

Regensburg: Bislang ist Martin Schulz ein Meister des Ungefähren, der emotionalisierten, aber wolkigen Ankündigung. Die Krux ist, dass sich der bärtige Mann aus Würselen darin nicht von Kanzlerin Angela Me ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Hungersnot in Afrika

Bielefeld: Hungersnot ist, wenn jeden Tag mindestens zwei von 10 000 Menschen an Unterernährung sterben. Die internationale Definition ist hart, der tägliche Tod weit grausamer. Im Krisenstaat Südsudan is ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Grundsteuer B

Bielefeld: Wohnen muss jeder - sei es im Eigenheim, sei es zur Miete. Also kommt um die Grundsteuer B keiner herum. Sie ist anders als die Einkommens-, Gewerbe- und Mehrwertsteuer auch nicht abhängig von Ein ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Urteil zur Frauenförderung

Bielefeld: Der Frauenbonus im NRW-Beamtenrecht ist verfassungswidrig: Es war eine Schlappe mit Ansage, die die rot-grüne Landesregierung gestern vor dem Oberverwaltungsgericht erlitten hat. Für die Beförder ...

Rheinische Post: Kommentar: Schulz' falsche Agenda

Düsseldorf: Der SPD-Kanzlerkandidat wandelt auf den Spuren des früheren NRW-Regierungschefs Jürgen Rüttgers. Der CDU-Mann, der sich als soziales Gewissen der Union verstand, hatte 2008 zusammen mit dem dama ...

Rheinische Post: Kommentar: Grüne Blockade

Düsseldorf: Die Grünen haben recht: Die Zeit der Kohle geht zu Ende, und Deutschland wäre gut beraten, einen Fahrplan für einen langfristigen, verlässlichen Kohleausstieg zu vereinbaren, der Klimaschutz und ...

Rheinische Post: Kommentar: Bausparkassen sind selbst die Verlierer

Düsseldorf: Risikolos zu attraktiven Zinsen sparen - das geht bei den Bausparkassen so wenig wie anderswo. Günstig Kredit bekommen - geht bei Bausparkassen nicht besser als anderswo. Das Geschäft der Branche ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Krankenhäuser profitieren vom Wahlkampf Milliardenspiele Lothar Schmalen, Düsseldorf

Bielefeld: Der Wahlkampf in der Demokratie hat seine eigenen Gesetze. So überrascht es nicht, dass (nicht nur) in NRW in diesen Wochen ein Milliardenprogramm das andere jagt. Zwei Milliarden Euro für die San ...

Die große Macht der Asyl-Dolmetscher

: Der Dolmetscher spielt eine zentrale Rolle in der Asylanhörung. Er ist die einzige Person, die alle Anwesenden versteht. Das ist eine Position, die Macht verleiht – und Leute anzieht, die sie suche ...

BERLINER MORGENPOST: Verdienst des Kultursenators / Kommentar von Stefan Kirschner zu Kudamm-Bühnen

Berlin: Unterstützung bekam Theatermann Martin Woelffer jetzt von einem Senator der Linkspartei, dessen Klientel wohl eher in die Volksbühne als ins Boulevardtheater geht. Zu Recht bemängelt der Verein & ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Diesel-Fahrverbot in Stuttgart

Stuttgart: Ausgerechnet die Region, in der nun - spät genug - Dieselmotoren entwickelt werden, die nicht nur auf dem Papier strengsten Vorgaben bei allen Schadstoffen gerecht werden, entzieht nun dieser Tech ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Personalnot bei der Justiz in Sachsen-Anhalt

Halle: Schon jetzt trocknen die Justizbehörden personell aus. Das gilt auch für vermeintlich attraktive Posten, etwa Richterstellen an Landgerichten. Mit Blick auf den Generationenwechsel ahnt man: ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Debatteüber die Agenda 2010

Halle: Klar muss aber auch sein: Mit einigen Veränderungen an der Agenda mag Schulz Vertrauen zu Wählern schaffen. Doch will er für die Menschen nachhaltig etwas erreichen, muss er inhaltlich weit dick ...


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