Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Auch Frank-Walter Steinmeier hat gute
Redenschreiber. Es waren zwar nicht gerade weltbewegende Worte, die
nun in die Geschichte eingehen werden. Aber das war bei seinem
Amtsantritt auch nicht zu er ...
Bielefeld: Seit 1872 ermöglichte der Paragraf 175 des
Strafgesetzbuchs, homosexuelle Männer zu verfolgen. Das gipfelte
darin, dass die Gestapo Schwule ins KZ verschleppte und Hitler für
homosexuell aktive ...
Regensburg: Die Bundeswehr ist eine Berufsarmee, und als
solche muss sie wie jeder andere Arbeitgeber attraktiv sein. Deswegen
muss der Skandal aufgeklärt werden, die Verantwortlichen müssen zur
Rechenschaft ...
Düsseldorf: Wenn NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans
die SPD bundesweit auf einen stärkeren Kampf gegen globale
Steuertricks einschwören will, ist dies ökonomisch richtig,
innenpolitisch klug - und we ...
Düsseldorf: Joachim Gauck hat dem Präsidentenamt die Würde
zurückgegeben. Das neue Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier wird
diese zu wahren wissen. Zu seiner Vereidigung demonstrierte
Steinmeier, dass e ...
Düsseldorf: Noch sind die genauen Hintergründe des
Anschlags vor dem Parlament in London nicht geklärt. Sicher scheint
jedoch, dass es sich um einen Terrorakt handelt. Verübt an einem Ort,
der vermutlich zu ...
Cottbus: Natürlich darf es immer mehr sein. Eine
Rentenerhöhung um 1,9 Prozent in den alten und gar 3,6 Prozent in den
neuen Bundesländern kann sich aber zweifellos sehen lassen. Bei
seriösen Kapitalanla ...
Fulda: Bei der Antrittsrede des neuen Bundespräsidenten
Frank-Walter Steinmeier wurde deutlich, dass er noch immer als
Außenminister denkt. Die Welt jenseits der deutschen Grenzen bedrückt
und beschäft ...
Cottbus: Tagespolitik kann Frank-Walter Steinmeier. Das hat
auch seine erste Rede als Bundespräsident gezeigt. Aber hat er eine
Botschaft, die über den Tag hinausweist? Es war zu erwarten und ist
auch nich ...
Halle: Steinmeier hat auch den Mut, den Deutschen zu
erklären, dass diese Demokratie, wie wir sie kennen, nicht mit
Gleichgültigkeit zu haben ist. Er nennt es die Erosion durch
Trägheit und Teilnahmsl ...
Halle: 2025 werden die unterschiedlichen Berechnungen der
Renten in West und Ost auslaufen. Die Angleichung wird auch Verlierer
produzieren. Mit dem Unmut über angebliche Benachteiligungen bei der
Rente u ...
Straubing: Der Jahrestag in Brüssel hat aber auch gezeigt,
dass mit gelebter Trauer und dem Erinnern an die Opfer eine
Gesellschaft ihre Stärke und Widerstandsfähigkeit beweisen kann.
Gewalttaten werden di ...
Berlin: Mehr Akzeptanz für die Schiene durch weniger Lärm
Die Anhörung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags am
heutigen Mittwoch bestätigt den Entwurf eines
Schienenlärmschutzgesetzes z ...
Uetze: Eine neue Partei für Demokratie, Partizipation und Europa ...
Berlin: Gerd Rainer Weber, Landesvorsitzender und
Spitzenkandidat der Piraten, kritisiert den von Innenminister
Bouillon für April ankündigten Gesetzentwurf zum Einsatz von
elektronischen Fußfesseln sch ...
Berlin: Union besteht auf einer schlanken Umsetzung der
EU-Berufsanerkennungs-Richtlinie
Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Mittwochabend das Gesetz
zur Umsetzung der EU-Berufsanerkennungsrichtlini ...
Straubing: In seiner ersten programmatischen Rede hat
Steinmeier ein düsteres Bild von der Gegenwart gemalt, an manchen
Stellen vielleicht zu düster. Und doch hat er sich mit seinem klaren
Bekenntnis zur Fr ...
Berlin: Union stoppt "pre-trial discovery" von Dokumenten
Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen
Bundestages hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Änderung
von ...
Bielefeld: Die Oetker-Reederei Hamburg Süd hat, ebenso wie
weitere internationale Reedereien, Ärger mit dem US-Kartellamt. Das
berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische
(Donnerstagausgabe). ...
Berlin: Deutsches Tiefkühlinstitut lud ein zu KOSTBAR - die Lebensmitteldebatte am Morgen ...