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Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
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Rheinische Post: Kommentar: Auftrittsverbote zeigen Wirkung
Düsseldorf: Es bedurfte des mutigen Auftretens einiger Kommunen, türkische Minister an anti-demokratischen Wahlkampfreden zu hindern, um Präsident Recep Tayyip Erdogan jetzt zum Einlenken zu bewegen. Unterstà ...Mittelbayerische Zeitung: Trumps Watergate / Im Fall des virtuellen Einbruchs in die Rechner der US-Demokraten könnte Hochverrat im Spiel sein.
Regensburg: Selten trafen "Watergate"-Analogien mehr zu als in diesen frühen Tagen der Präsidentschaft Donald J. Trumps. Dessen Probleme haben eine ähnliche Genese wie die des von ihm bewunderten I ...Mittelbayerische Zeitung: Nagelprobe für Schulz / Die Wahl an der Saar könnte die Weichen für Landtags- und Bundestagswahl stellen.
Regensburg: Die Wahl an der Saar könnte zu einer Weichenstellung für die folgenden Landtagswahlen im Mai sowie für die Bundestagswahl im September werden. So oder so. Die Union würde mit dem Verlust der Mac ...Lausitzer Rundschau: Frankreich am Scheideweg TV-Duell der Kandidaten
Cottbus: Selten waren die Positionen so weit auseinander: Globalisierung gegen Nationalismus, Offenheit gegen Abschottung, Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen. Der Zweikampf der beiden Bestplatzierten für ...Lausitzer Rundschau: Chance vor Risiko Autonom fahrende Busse und Bahnen auf dem Land
Cottbus: Klingt doch toll: Wenn die Oma zum Arzt muss, nimmt sie die Handy-App und schwupp, kommt der Bus. Der hält praktischerweise vor der Haustür und fährt bis zur Praxis. Der Bus ist klein, fährt ...Lausitzer Rundschau: Reichlich ungeschickt Schulz und der Koalitionsausschuss
Cottbus: Inhaltlich ist die Kritik der Union berechtigt. Der Koalitionsausschuss ist nun mal das wichtigste Gremium der Partner Union und SPD, und in ihm ist in der Vergangenheit so mancher Konflikt gelöst ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kampf gegen Steuerhinterziehung Eine Frage der Gerechtigkeit Lothar Schmalen, Düsseldorf
Bielefeld: Als die NRW-Finanzverwaltung vor einigen Jahren die erste der anonym angebotenen Steuer-CDs kaufte, gab es Riesenstreit. Ist es rechtens, das der Staat sich illegal beschaffter Daten bedient, um Ste ...NRZ: Die Debatte geht am Problem vorbei - ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen: Die Vorfeldorganisation der türkischen Regierungspartei AKP signalisiert, dass in den kommenden Wochen keine türkischen Minister mehr in Deutschland auftreten werden. Das ist praktisch für die Bu ...Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum türkischen Wahlkampfverzicht
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Verzicht auf Wahlkampfauftritte türkischer Politiker: Es ist eine gute Nachricht, die gerade noch rechtzeitig kommt. Auch deutsche Politiker hatten ja ...Straubinger Tagblatt: Zu den Exzessen bei der Bundeswehr Null Toleranz
Straubing: Hier muss es eine Null-Toleranz-Politik geben. Das hat die Ministerin zugesagt. Jeder Fall ist Gift für das Image der Bundeswehr. Umso wichtiger ist es, dass die Dienstaufsicht funktioniert. Und d ...Straubinger Tagblatt: Zu Erdogan/AKP Erdogan stilisiert sich zum Opfer
Straubing: Vorerst Keine Wahlkampfauftritte türkischer Politiker mehr in Deutschland - die Ankündigung aus Ankara kam überraschend. Und sie ist im Ergebnis erfreulich. Doch der türkische Machthaber Recep ...Heilbronner Stimme: Türkische Gemeinde begrüßt AKP-Verzicht auf Wahlkampfauftritte in Deutschland
Heilbronn: Heilbronn. Die Türkische Gemeinde in Deutschland begrüßt, dass Vertreter der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in der Türkei vor dem Verfassungsreferendum keine Wahlkampfauftritte meh ...Strafprozessuale Maßnahmen beim Schmuggel von Zigaretten
Berlin: Landgericht Magdeburg, Beschluss vom 11.07.2016 – 24 Qs 66/16 Der Schmuggel mit Zigaretten und anderen Tabakerzeugnissen ist auch oder gerade in Zeiten des Schengener Abkommens ein florierendes G ...Kölner Stadt-Anzeiger: Kraft sieht Absage türkischer Ministerauftritte als "positives Signal" - "Wir wollen keinen türkischen Wahlkampf in NRW"
Köln: Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) wertet es als "positives Signal", dass die Türkei die Auftritte türkischer Minister in Deutschland vor dem Verfass ...Heilbronner Stimme: Christian Lindner: "Bin erleichtert, dass es keine AKP-Kampagne auf deutschem Boden gibt"
Heilbronn: FDP-Parteichef Christian Lindner hat Aussagen der AKP-nahen Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD), wonach auf weitere Wahlkampfauftritte von Spitzenpolitikern aus Ankara in Deutschland ve ...Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Anwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Oberlandesgericht Düsseldorf!
Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll ...Jung: Deutschland hält seine Zusagen gegenüber den NATO-Partnern ein
Berlin: Wir halten am Zwei-Prozent-Ziel fest Der Bundesaußenminister hat in jüngster Zeit mehrfach das zwischen den NATO-Partnern vereinbarte Ziel in Frage gestellt, bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinl ...Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Kita-Affäre: CDU fordert Aufklärung von Linken
Halle: Nach einer Anzeige gegen den Linken-Landtagsfraktionschef Swen Knöchel wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten in einem Kita-Trägerverein fordert die CDU im Landtag Aufklärung. "Der Fraktio ...Der Tagesspiegel: Civey-Umfragen für den Tagesspiegel: Deutliche Mehrheit will Einreiseverbot für türkische Politiker
Berlin: Berlin - Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet laut einer Umfrage des Online-Meinungsforschungsinstituts Civey Einreiseverbote für türkische Politiker, die in Deutschland Werbung für da ...Familienbetriebe Land und Forst: "Ja" zur europäischen Landwirtschaftspolitik - 60 Jahre Römische Verträge
Berlin: "Vor 60 Jahren war Europa noch abhängig von Lebensmittel-Importen. Das ist heute anders und ein großartiger Erfolg der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union". Darauf verwies ...Seite 294 von 5357: 1 «Â ..  293 294 295  296  297  298  299  300  301  302  .. » 5357