PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 294

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Lausitzer Rundschau: Reichlich ungeschickt Schulz und der Koalitionsausschuss

Cottbus: Inhaltlich ist die Kritik der Union berechtigt. Der Koalitionsausschuss ist nun mal das wichtigste Gremium der Partner Union und SPD, und in ihm ist in der Vergangenheit so mancher Konflikt gelöst ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kampf gegen Steuerhinterziehung Eine Frage der Gerechtigkeit Lothar Schmalen, Düsseldorf

Bielefeld: Als die NRW-Finanzverwaltung vor einigen Jahren die erste der anonym angebotenen Steuer-CDs kaufte, gab es Riesenstreit. Ist es rechtens, das der Staat sich illegal beschaffter Daten bedient, um Ste ...

NRZ: Die Debatte geht am Problem vorbei - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Die Vorfeldorganisation der türkischen Regierungspartei AKP signalisiert, dass in den kommenden Wochen keine türkischen Minister mehr in Deutschland auftreten werden. Das ist praktisch für die Bu ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum türkischen Wahlkampfverzicht

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Verzicht auf Wahlkampfauftritte türkischer Politiker: Es ist eine gute Nachricht, die gerade noch rechtzeitig kommt. Auch deutsche Politiker hatten ja ...

Straubinger Tagblatt: Zu den Exzessen bei der Bundeswehr Null Toleranz

Straubing: Hier muss es eine Null-Toleranz-Politik geben. Das hat die Ministerin zugesagt. Jeder Fall ist Gift für das Image der Bundeswehr. Umso wichtiger ist es, dass die Dienstaufsicht funktioniert. Und d ...

Straubinger Tagblatt: Zu Erdogan/AKP Erdogan stilisiert sich zum Opfer

Straubing: Vorerst Keine Wahlkampfauftritte türkischer Politiker mehr in Deutschland - die Ankündigung aus Ankara kam überraschend. Und sie ist im Ergebnis erfreulich. Doch der türkische Machthaber Recep ...

Heilbronner Stimme: Türkische Gemeinde begrüßt AKP-Verzicht auf Wahlkampfauftritte in Deutschland

Heilbronn: Heilbronn. Die Türkische Gemeinde in Deutschland begrüßt, dass Vertreter der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in der Türkei vor dem Verfassungsreferendum keine Wahlkampfauftritte meh ...

Strafprozessuale Maßnahmen beim Schmuggel von Zigaretten

Berlin: Landgericht Magdeburg, Beschluss vom 11.07.2016 – 24 Qs 66/16 Der Schmuggel mit Zigaretten und anderen Tabakerzeugnissen ist auch oder gerade in Zeiten des Schengener Abkommens ein florierendes G ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Kraft sieht Absage türkischer Ministerauftritte als "positives Signal" - "Wir wollen keinen türkischen Wahlkampf in NRW"

Köln: Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) wertet es als "positives Signal", dass die Türkei die Auftritte türkischer Minister in Deutschland vor dem Verfass ...

Heilbronner Stimme: Christian Lindner: "Bin erleichtert, dass es keine AKP-Kampagne auf deutschem Boden gibt"

Heilbronn: FDP-Parteichef Christian Lindner hat Aussagen der AKP-nahen Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD), wonach auf weitere Wahlkampfauftritte von Spitzenpolitikern aus Ankara in Deutschland ve ...

Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Anwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Oberlandesgericht Düsseldorf!

Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll ...

Jung: Deutschland hält seine Zusagen gegenüber den NATO-Partnern ein

Berlin: Wir halten am Zwei-Prozent-Ziel fest Der Bundesaußenminister hat in jüngster Zeit mehrfach das zwischen den NATO-Partnern vereinbarte Ziel in Frage gestellt, bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinl ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Kita-Affäre: CDU fordert Aufklärung von Linken

Halle: Nach einer Anzeige gegen den Linken-Landtagsfraktionschef Swen Knöchel wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten in einem Kita-Trägerverein fordert die CDU im Landtag Aufklärung. "Der Fraktio ...

Der Tagesspiegel: Civey-Umfragen für den Tagesspiegel: Deutliche Mehrheit will Einreiseverbot für türkische Politiker

Berlin: Berlin - Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet laut einer Umfrage des Online-Meinungsforschungsinstituts Civey Einreiseverbote für türkische Politiker, die in Deutschland Werbung für da ...

Familienbetriebe Land und Forst: "Ja" zur europäischen Landwirtschaftspolitik - 60 Jahre Römische Verträge

Berlin: "Vor 60 Jahren war Europa noch abhängig von Lebensmittel-Importen. Das ist heute anders und ein großartiger Erfolg der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union". Darauf verwies ...

Wahlversprechen geborchen - Transparenzgesetz in NRW kommt doch nicht!

: Im Koalitionsvertrag der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wurde es verankert: Ein Transparenzgesetzt. Nach Ende der Legislaturperiode steht fest: Außer Spesen nichts gewesen! Das Transparenzges ...

Widerrufsjoker bei Lebensversicherungen - Achtung bei Nachbelehrungen

Köln: Widerrufsjoker bei Lebensversicherungen - Achtung bei Nachbelehrungen ...

Körpersprache-Analyse Treffen zwischen Trump und Merkel

Tann: Das verrät die Körperspracheüber die mächtigsten Personen der Welt ...

Heilbronner Stimme: Türkische Sozialdemokraten: Ankara schüchtert in Deutschland lebende Türken vor Referendum ein

Heilbronn: Vor der Abstimmung über ein Präsidialsystem in der Türkei mehren sich die Stimmen, die der Regierung in Ankara politische Einflussnahme und Einschüchterungen von Türken in Deutschland vorwerfe ...

Saarbrücker Zeitung: Laschet rechnet mit Mobiliserung zugunsten der Union

Saarbrücken: Trotz des Höhenfluges der SPD und ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz muss die Union nach Ansicht von CDU-Vize Armin Laschet ihre Wahlkampfstrategie mit Blick auf die Bundestagswahl nicht verän ...


Seite 294 von 5356:  «Â ..  293 294 295  296  297  298  299  300  301  302  .. » 5356