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Politik & Gesellschaft

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Frankreich

Bielefeld: Eine Staatspräsidentin Marine Le Pen wäre das Schlimmste, was Frankreich, Europa und Deutschland passieren könnte. Schlimmer als Donald Trump oder Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan. Denn ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu verkaufsoffenen Sonntagen

Bielefeld: Es ist mehr als verständlich, dass Werbegemeinschaften und Kaufmannschaften für den Erhalt bereits genehmigter verkaufsoffener Sonntage kämpfen. Der stationäre Einzelhandel hat keinen Anspruch ...

Rheinische Post: Kommentar: Wehrhafte Demokratie

Düsseldorf: Es ist richtig, dass das Essener Landgericht harte Strafen wegen des Attentats gegen den Sikh-Tempel verhängt hat. Wenn drei fanatische Jugendliche sich in Gewaltfantasien hineinsteigern, wenn sie ...

Rheinische Post: Kommentar: EU schadet sich selbst

Düsseldorf: Die EU-Kommission hat schon viel für den Wettbewerb getan: Sie hat dem allmächtigen Software-Riesen Microsoft die Zähne gezogen, sie hat dem Beihilfe-Unwesen für Landesbanken ein Ende bereitet ...

Rheinische Post: Kommentar: Auftrittsverbote zeigen Wirkung

Düsseldorf: Es bedurfte des mutigen Auftretens einiger Kommunen, türkische Minister an anti-demokratischen Wahlkampfreden zu hindern, um Präsident Recep Tayyip Erdogan jetzt zum Einlenken zu bewegen. Unterstà ...

Mittelbayerische Zeitung: Trumps Watergate / Im Fall des virtuellen Einbruchs in die Rechner der US-Demokraten könnte Hochverrat im Spiel sein.

Regensburg: Selten trafen "Watergate"-Analogien mehr zu als in diesen frühen Tagen der Präsidentschaft Donald J. Trumps. Dessen Probleme haben eine ähnliche Genese wie die des von ihm bewunderten I ...

Mittelbayerische Zeitung: Nagelprobe für Schulz / Die Wahl an der Saar könnte die Weichen für Landtags- und Bundestagswahl stellen.

Regensburg: Die Wahl an der Saar könnte zu einer Weichenstellung für die folgenden Landtagswahlen im Mai sowie für die Bundestagswahl im September werden. So oder so. Die Union würde mit dem Verlust der Mac ...

Lausitzer Rundschau: Frankreich am Scheideweg TV-Duell der Kandidaten

Cottbus: Selten waren die Positionen so weit auseinander: Globalisierung gegen Nationalismus, Offenheit gegen Abschottung, Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen. Der Zweikampf der beiden Bestplatzierten für ...

Lausitzer Rundschau: Chance vor Risiko Autonom fahrende Busse und Bahnen auf dem Land

Cottbus: Klingt doch toll: Wenn die Oma zum Arzt muss, nimmt sie die Handy-App und schwupp, kommt der Bus. Der hält praktischerweise vor der Haustür und fährt bis zur Praxis. Der Bus ist klein, fährt ...

Lausitzer Rundschau: Reichlich ungeschickt Schulz und der Koalitionsausschuss

Cottbus: Inhaltlich ist die Kritik der Union berechtigt. Der Koalitionsausschuss ist nun mal das wichtigste Gremium der Partner Union und SPD, und in ihm ist in der Vergangenheit so mancher Konflikt gelöst ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kampf gegen Steuerhinterziehung Eine Frage der Gerechtigkeit Lothar Schmalen, Düsseldorf

Bielefeld: Als die NRW-Finanzverwaltung vor einigen Jahren die erste der anonym angebotenen Steuer-CDs kaufte, gab es Riesenstreit. Ist es rechtens, das der Staat sich illegal beschaffter Daten bedient, um Ste ...

NRZ: Die Debatte geht am Problem vorbei - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Die Vorfeldorganisation der türkischen Regierungspartei AKP signalisiert, dass in den kommenden Wochen keine türkischen Minister mehr in Deutschland auftreten werden. Das ist praktisch für die Bu ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum türkischen Wahlkampfverzicht

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Verzicht auf Wahlkampfauftritte türkischer Politiker: Es ist eine gute Nachricht, die gerade noch rechtzeitig kommt. Auch deutsche Politiker hatten ja ...

Straubinger Tagblatt: Zu den Exzessen bei der Bundeswehr Null Toleranz

Straubing: Hier muss es eine Null-Toleranz-Politik geben. Das hat die Ministerin zugesagt. Jeder Fall ist Gift für das Image der Bundeswehr. Umso wichtiger ist es, dass die Dienstaufsicht funktioniert. Und d ...

Straubinger Tagblatt: Zu Erdogan/AKP Erdogan stilisiert sich zum Opfer

Straubing: Vorerst Keine Wahlkampfauftritte türkischer Politiker mehr in Deutschland - die Ankündigung aus Ankara kam überraschend. Und sie ist im Ergebnis erfreulich. Doch der türkische Machthaber Recep ...

Heilbronner Stimme: Türkische Gemeinde begrüßt AKP-Verzicht auf Wahlkampfauftritte in Deutschland

Heilbronn: Heilbronn. Die Türkische Gemeinde in Deutschland begrüßt, dass Vertreter der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in der Türkei vor dem Verfassungsreferendum keine Wahlkampfauftritte meh ...

Strafprozessuale Maßnahmen beim Schmuggel von Zigaretten

Berlin: Landgericht Magdeburg, Beschluss vom 11.07.2016 – 24 Qs 66/16 Der Schmuggel mit Zigaretten und anderen Tabakerzeugnissen ist auch oder gerade in Zeiten des Schengener Abkommens ein florierendes G ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Kraft sieht Absage türkischer Ministerauftritte als "positives Signal" - "Wir wollen keinen türkischen Wahlkampf in NRW"

Köln: Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) wertet es als "positives Signal", dass die Türkei die Auftritte türkischer Minister in Deutschland vor dem Verfass ...

Heilbronner Stimme: Christian Lindner: "Bin erleichtert, dass es keine AKP-Kampagne auf deutschem Boden gibt"

Heilbronn: FDP-Parteichef Christian Lindner hat Aussagen der AKP-nahen Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD), wonach auf weitere Wahlkampfauftritte von Spitzenpolitikern aus Ankara in Deutschland ve ...

Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Anwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Oberlandesgericht Düsseldorf!

Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll ...


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