Suche   Â
Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
Arbeit (9915)
Außenhandel (10507)
Außenpolitik (116)
Bundesregierung (2242)
Bundeswehr (1000)
Gewerkschaften (720)
Innenpolitik (25204)
Kommune (2021)
Menschenrechte (1704)
Parteien (25)
Soziales (9885)
Umfrage (4557)
Umweltpolitik (557)
Wahlen (8389)
Lausitzer Rundschau: Glatter Fehlstart Schwarz-Rot verhindert Senkung des Rentenbeitrags
Cottbus: Nein, diesem Anfang wohnt kein Zauber inne. Mit ihrer Feuerwehraktion gegen die Absenkung des Rentenbeitrages legt die Große Koalition einen glatten Fehlstart hin. Was bis eben noch in der Rentenve ...Westfalen-Blatt: DAs WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Russland/Chodorkowski/Pussy-Riot-Frauen
Bielefeld: Der kommende olympische Friede scheint einen großen Herrscher milde zu stimmen. Wladimir Putin hätte gewiss nichts dagegen, wenn sich dieser Eindruck nach der jüngsten Amnestie verfestigte. Die R ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Christian Wulff
Bielefeld: Weihnachten 2011. Vor einigen Tagen hat die Bild-Zeitung veröffentlicht, das Ehepaar Wulff habe für seinen Hauskauf einen Kredit von einem Unternehmer bekommen. Jetzt beginnt die mediale Jagd auf ...Rheinische Post: Gefährliche Betrüger
Düsseldorf: Dass Kriminelle ältere Menschen am Telefon mit vermeintlichen Gewinn-Versprechen um ihr Geld betrügen, ist nicht neu. Doch von dem gewaltigen Ausmaß, das jetzt bekannt wurde, zeigen sich selbst ...Rheinische Post: Kurzen Prozess, bitte
Düsseldorf: Zugegeben, es wirkt gewagt, ein Gerichtsverfahren mit einem TV-Interview zu vergleichen. Aber ein wenig fühlt man sich bei dem, was das Gericht im Prozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff ...Rheinische Post: Dubiose Freiheit von Putins Gnaden
Düsseldorf: Wie heißt es so schön: "Gnade vor Recht". Im Russland von Wladimir Putin hat dieser Spruch jedoch eine tiefere, unheilvolle Bedeutung. Mit der spektakulären Amnestierung seiner im West ...Stuttgarter Nachrichten: zu Wulff-Prozess:
Stuttgart: Mangelnde strafrechtliche Relevanz der Vorwürfe. Und keine Belege für die bewusste Entgegennahme von Vorteilen: Richter Frank Rosenow hat mit wenigen Worten die in vielen Monaten mühsamst konstru ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Rentenbeitrag
Halle: So einfach kann Regieren in Zeiten der Großen Koalition sein. Nur wenige Tage sind zwischen der ersten schwarz-roten Vorlage zur Aussetzung der Rentenbeitragssenkung und ihrem mutmaßlichen Inkraf ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Wulff
Halle: Der Prozess war von Anfang an eine Posse, mit der die Staatsanwaltschaft sich dafür rechtfertigen wollte, dass sie mit ihren Ermittlungen zum Sturz des deutschen Staatsoberhauptes beigetragen hat. ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Beugearrest für Schulschwänzer in Sachsen-Anhalt
Halle: Der Beugearrest für Schulschwänzer ist ein Anachronismus ohne jeglichen Nutzen. Gerade bei Kindern und Jugendlichen soll, wenn es denn schon sein muss, die Strafe unmittelbar nach der Tat folgen. ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Koalition ändert Rentengesetz Der erste Aderlass Wolfgang mulke, Berlin
Bielefeld: Kaum ist die Tinte unter dem Koalitionsvertrag getrocknet, geben Union und SPD einen Vorgeschmack auf ihre Interpretation von Wahlversprechen. Steuererhöhungen sollte es nicht geben. Nun dreht die ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Putins Gnadendekrete Selektive Machtwillkür Florian Pfitzner
Bielefeld: Wladimir Putin lässt aller Voraussicht nach Milde walten: Gnade für Russlands bekanntesten politischen Gefangenen Michail Chodorkowski, Amnestie für die inhaftierten Punkrock-Musikerinnen von Pus ...Westdeutsche Zeitung: Putin begnadigt Chodorkowski = von Peter Lausmann
Düsseldorf: Der Wolf Wladimir Putin frisst Kreide. Wenige Wochen vor den olympischen Winterspielen in Sotschi startet der Kremlchef eine Charme-Offensive, um der Kritik an seiner Ukrainepolitik und den mensche ...Badische Zeitung: Gnade für Chodorkowski / Verfrühter Jubel - Kommentar von Elke Windisch
Freiburg: Ist Wladimir Putin doch ein lupenreiner Demokrat, wie der frühere Kanzler Gerhard Schröder ihn einst bezeichnete? Wenigstens ein verkappter? Zweifel daran sind erlaubt, auch wenn der russische P ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Chodorkowski-Begnadigung
Regensburg: von Ulrich Heyden, MZ Wladimir Putin kann sich die Freilassung von Michail Chodorkowski leisten, denn um den ehemaligen Yukos-Chef ist es still geworden. Die Protest-Welle für die Freilassung de ...Südwest Presse: KOMMENTAR · WULFF
Ulm: KOMMENTAR · WULFF Gnadenlos Jetzt denke ich einmal laut." Mit Sätzen wie diesem beginnen etliche jener "Rechtsgespräche", in denen Gerichte kundtun, was sie streng genommen vor ...NRZ: Putin, der Gnädige - ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen: Die Amnestie für Russlands bekanntesten Häftling ist eine kleine Sensation. Nach zehn Jahren kommt Michail Chodorkowski frei. Gerechnet hatte damit niemand, im Gegenteil, es schien, als müsse der ...Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT begrüßt NPD-Verbotsantrag
Jena: 19. Dezember 2013. Der zweite Anlauf die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) zu verbieten, findet bei dem Bundesvorstandsmitglied der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT Philipp Wolfgang Beye ...Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Putin
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die angekündigten Freilassungen in Russland: Mit der medienwirksamen Freilassung nimmt der allmächtige Putin wenige Wochen vor Eröffnung der Olympischen ...NRZ: Nach Gutsherrenart - ein Kommentar von PETER HAHNE
Essen: Auf einmal soll alles ganz schnell gehen. Nach der längsten Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik verabschiedet die große Koalition das wohl schnellste Rentengesetz aller Zeiten. ...Seite 2026 von 5357: 1 «Â ..  2025 2026 2027  2028  2029  2030  2031  2032  2033  2034  .. » 5357