Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Es ist vollbracht: Wir haben eine neue
Regierung. Fast 100 Tage haben uns die Koalitionäre aus Union und SPD
hingehalten. Beruhigt darf man zur Kenntnis nehmen, dass Deutschland
in dieser Phase des ...
Cottbus: Für einen Coup ist der russische Präsident immer
gut. Am Dienstag ließ er die Duma eine Amnestie beschließen, von der
auch Regimekritiker profitieren könnten. Darunter sind die jungen
Frauen v ...
Cottbus: Nun also wird endlich losregiert. Fast drei Monate
nach dem Wahltag trägt Angela Merkel jetzt die Krone ihrer dritten
Kanzlerschaft. Das haben vor ihr nur noch Konrad Adenauer, Helmut
Schmidt und H ...
Berlin: Die Vorgänge vor der besetzten
Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg am späten Montagabend zeigen,
wie aufgeladen die Debatte über die Bewohner dieses Hauses und das
Protestcamp der Flüchtlinge ...
Aachen: s gibt kein vom Grundgesetz geschütztes Recht auf
Heimat. Wer Stephan Pütz gestern nach dem Urteil zum
Braunkohletagebau Garzweiler ins Gesicht geschaut hat, der konnte
sehen, wie hart ihn diese ...
Bielefeld: Die ungewöhnlich spannende Regierungsbildung im
Bund hat die Ereignisse in Hessen überdeckt - dabei ist die Bildung
der ersten schwarz-grünen Landesregierung in einem Flächenland
mindestens gen ...
Aachen: Kurz, klipp und klar: Was sich Union und SPD
leisten, um ihre Leute mit gut dotierten Ämtern zu versorgen, ist
einfach unverschämt. Das fing schon im Oktober mit den zwei
zusätzlichen Parlaments ...
Weimar: Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD)
will das Landeserziehungsgeld abschaffen. "Ich finde es sachgerecht,
wenn wir es auslaufen lassen", sagte sie der "Thüringischen
Lan ...
Essen: Zwar ist es noch lange nicht selbstverständlich, den
Platz in der Wunsch-Kita zu bekommen. Doch liegt NRW beim Wettlauf um
den schnellsten U-3-Ausbau nicht mehr völlig abgeschlagen. Das führt
endl ...
Düsseldorf: Zwei Randaspekte der gestrigen
Regierungsbildung sind bemerkenswert: Etliche Abgeordnete der
Koalition verweigerten Angela Merkel ihre Stimme. Doch der erste
Blick trog, sie kann das Ergebnis trotz ...
Ulm: Schwarz-grünes Experiment
In weißen Turnschuhen erschien Joschka Fischer 1985 im Wiesbadener
Parlament zur Vereidigung als Umweltminister in Deutschlands erster
rot-grünen Landesregierung. Sei ...
Düsseldorf: Zwei Randaspekte der gestrigen
Regierungsbildung sind bemerkenswert: Etliche Abgeordnete der
Koalition verweigerten Angela Merkel ihre Stimme. Doch der erste
Blick trog, sie kann das Ergebnis trotz ...
Berlin: Als "Manifestation gegen imperialistische Kriege"
veranstaltet die Tageszeitung junge Welt, unterstützt von über 30
Organisationen, am Sonnabend, dem 11. Januar 2014, die XIX.
Internati ...
Halle: Wirtschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) will beim
Tourismus in die Offensive gehen. Bis 2020 soll die jährliche
Besucherzahl um eine Million steigen. Konzept und Zielsetzung sind
vernünftig ...
Weimar: Mit ihrer dritten Wahl zur Kanzlerin hat Angela
Merkel den Zenit ihrer Macht erreicht. Die Frage ist, wie lange sie
sich dort halten kann angesichts eines mindestens ebenso
machthungrigen Vize-Kanz ...
Berlin: Freiwillig und geordnet jedenfalls wird Merkel sich
nicht zurückziehen oder gar einen Nachfolger aufbauen. Das liegt
nicht in ihrer Natur und nicht in der Natur der CDU. Merkel hat
Helmut Kohl aus ...
Halle: Ob eine dritte Amtszeit von Angela Merkel dem Land
gut tun wird, daran gibt es angesichts des Koalitionsvertrages
ernsthafte Zweifel. Ihr fehlt eine Vision für das, was auch noch
nach dieser ...
Bonn: Novellierung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge stärkt die Rechte der Beschäftigten ...
Frankfurt: Wo "Politikwechsel" also stattfindet, wird er
strategisch vor allem der Union helfen. Den Grünen-Wählern aber, die
auf andere Mehrheiten gesetzt hatten, kann nicht genügen, was die
Elf ...
Freiburg: Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat
sich für die Anbindung seines Landes an Russland entschieden. Die EU
sollte die Tür für die Ukraine dennoch offen halten - aber nicht mehr
für J ...