Suche   Â
Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
Arbeit (9915)
Außenhandel (10507)
Außenpolitik (116)
Bundesregierung (2242)
Bundeswehr (1000)
Gewerkschaften (720)
Innenpolitik (25204)
Kommune (2021)
Menschenrechte (1704)
Parteien (25)
Soziales (9885)
Umfrage (4557)
Umweltpolitik (557)
Wahlen (8389)
Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht
Berlin: "Es ist ein Grundprinzip des Rechtsstaats, dass für alle Bürger zunächst einmal deren Unschuld angenommen wird. Durch die pauschal vorgenommene Datenspeicherung wird diese Annahme in ihr Gege ...Saarbrücker Zeitung: Fukushima kämpft weiter mit ungelösten Problemen - Grünen-Energie-Expertin Kotting-Uhl besuchte Ort der Kernschmelze
Saarbrücken: Auch zweieinhalb Jahre nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima steht man dort nach Angaben der atompolitischen Sprecherin der Grünen, Sylvia Kotting-Uhl, vor einer Fülle ungelöster Pro ...Rheinische Post: Rheinische Kirche erwägt Aufgabe ihrer Schulen
Düsseldorf: Im Zuge ihrer Spardebatte erwägt die Evangelische Kirche im Rheinland, sich komplett aus der Trägerschaft von Schulen zurückzuziehen. Das geht aus Unterlagen für die Landessynode im Januar herv ...Badische Zeitung: Ein Land in permanenter Endzeitstimmung / Zur ewigen Großen Koalition in Österreich gibt es scheinbar keine Alternative - trotzdem ist sie höchst unbeliebt - Kommentar von Norbert Mappes-Niediek
Freiburg: Österreichs größte Parlamentsparteien, die sozialdemokratische SPÖ und die konservative Volkspartei (ÖVP), haben sich auf die Fortführung ihrer Großen Koalition geeinigt. Bis diesen Freitag s ...Badische Neueste Nachrichten: Späte Genugtuung
Karlsruhe: Späte Genugtuung für den Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar kurz vor dessen Ausscheiden aus dem Amt: Auch nach Auffassung des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof ist die umstritt ...Badische Neueste Nachrichten: Lastenteilung
Karlsruhe: Eigentlich hätten die Jungen in der Gesellschaft allen Grund, um auf die Barrikaden zu gehen und gegen die Politik der Kanzlerin anzugehen. Denn CDU und CSU sind zusammen mit der SPD wild entschloss ...Badische Neueste Nachrichten: Putins Allüren
Karlsruhe: Wladimir Putin gefällt sich als neuer Zar Russlands. In seiner Rede an die Nation prangerte der Präsident den angeblichen Werteverlust in den westlichen Ländern an und offenbarte dabei gleichzei ...Rheinische Post: Kommentar / Verhängnis Sterbehilfe = Von Lothar Schröder
Düsseldorf: Dies sollten wir uns zuallererst eingestehen: dass niemand ermessen kann, was es heißt, die letzten Wochen und Monate seines Lebens mit großen, mitunter unerträglichen Schmerzen fristen zu müss ...Rheinische Post: Kommentar / Vorratsdaten neu regeln = Von Gregor Mayntz
Düsseldorf: Das Netz frohlockt: Der EU-Generalanwalt hält die Vorratsdaten-Richtlinie der EU für rechtswidrig, also sind angeblich auch die Pläne von Union und SPD zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ...Schwäbische Zeitung: Rot-grüne Turbulenzen - Kommentar
Ravensburg: Noch ist der Koalitionsvertrag gar nicht unterschrieben, da gibt es in Sachen Windenergie schon Turbulenzen zwischen Rot und Grün. Im schwarz-roten Vertrag steht, dass man nur noch Anlagen an wind ...Rheinische Post: Kommentar / Die Schulen gehören zur evangelischen Kirche = Von Frank Vollmer
Düsseldorf: Wer sich fragt, wie die großen Kirchen am fruchtbarsten im Alltag wirken können, stößt schnell auf drei Bereiche: Seelsorge, Verkündigung - und Bildung. Dass das auch viele Bürger so sehen (s ...Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Vorratsdatenspeicherung
Stuttgart: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die scheidende Justizministerin, kann sich über einen späten Triumph freuen. Alles deutet darauf hin, dass der Europäische Gerichtshof die EU-Richtlinie zur Vo ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Wer wird was im neuen Kabinett? Die Superminister ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld: Die Vergabe der Ministerien ist momentan das heißeste Thema. Sollte es im neuen Kabinett gleich zwei Superminister geben? Vieles spricht dafür. Ursula von der Leyen möchte nicht nur für Gesundhe ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Waffen-Nation USA Zynisch dirk hautkapp, WASHINGTON
Bielefeld: Ein Jahr nach Newtown, ein Jahr nach dem vorläufig letzten Beweis dafür, dass Amerika in puncto Waffen ein schwer degeneriertes Land ist, demonstriert der Kongress in Washington seine Entschlosse ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Lateinpflicht fürs Sprachenstudium
Bielefeld: Latein ist mehr als eine Sprache. Es ist Symbol der abendländischen Kultur. Entsprechend hitzig wird debattiert, wenn es um Sinn oder Unsinn des Erlernens dieses toten Idioms geht. Lässt man die R ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Vorratsdatenspeicherung Schuss vor den Bug BERNHARD HÄNEL
Bielefeld: Schon der Begriff Vorratsdatenspeicherung macht stutzig. Daten auf Vorrat zu speichern ist schon etwas anderes als etwa die Vorratshaltung in Zeiten der Berlinkrise. Wer Mehl, Zucker und Salz im Sp ...WAZ: Warum das Revier gute Parks braucht - Kommentar von Matthias Korfmann
Essen: Natürlich sind die Revierparks auch Nostalgie. Ein Teil der Vergangenheit und irgendwie von gestern. Gedacht und gemacht als Freizeit-Oasen für ein in Fabriken und Werken malochendes Revier. Jeder ...WAZ: Klare Regeln für Zuwanderung - Kommentar von Walter Bau
Essen: Deutschland verfügt, daran hat auch die Agenda 2010 nichts geändert, über das engmaschigste soziale Netz in Europa. Dies weckt Begehrlichkeiten, auch jenseits der Grenzen. Inzwischen spricht eine ...Westdeutsche Zeitung: Europa spielt im Kreml keine Rolle mehr = von Peter Lausmann
Düsseldorf: Russland ist ein Rätsel innerhalb eines Geheimnisses, umgeben von einem Mysterium - diese Einschätzung Winston Churchills hat bis heute nichts von ihrer Richtigkeit verloren. Es ist für den West ...Badische Zeitung: Südafrika nach Mandelas Tod: Chance zur Erneuerung - Leitartikel von Johannes Dieterich
Freiburg: Das meiste, was in den vergangenen Tagen über Nelson Mandela, den Gründungsvater des neuen Südafrika, gesagt wurde, ist wahr: Er war "ein Gigant der Geschichte" (Barack Obama), ein &quo ...Seite 2038 von 5357: 1 «Â ..  2037 2038 2039  2040  2041  2042  2043  2044  2045  2046  .. » 5357