PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 2039

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NRZ: Stichhaltige Argumente -ein Kommentar von KNUT PRIES

Essen: Nun haben es auch die zukünftigen Berliner Koalitionäre, die sich zur Vorratsdaten-Speicherung nach EU-Vorgabe bekannt haben, schriftlich aus Luxemburg: Die Zwangsverpflichtung von Telekom-Anbiete ...

Badische Zeitung: Vorratsdatenspeicherung: Inhaltlich eine Enttäuschung - Kommentar von Christian Rath

Freiburg: Das riecht nach einer Sensation, nach einem Durchbruch für Datenschutz und Bürgerrechte: die Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetdaten verstoße gegen EU-Grundrechte, erklärte jetzt ...

NRZ: Nichts dazu gelernt - ein Kommentar von PETER HAHNE

Essen: Die Banken haben nichts dazugelernt. Auch im fünften Jahr nach der Finanzkrise schwatzen die so genannten Berater der Geldhäuser Kunden noch immer ungeeignete Finanzprodukte auf. Nicht immer, aber ...

Aachener Nachrichten: Kommentar: Wir Datenschützer/ Von Marco Rose

Aachen: Der Jubel von Netzaktivisten und Datenschützern kam gestern etwas verfrüht: In einem Gutachten hat EU-Generalanwalt Cruz Villalón der umstrittenen Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zwar eine ...

NRZ: Auf dem Weg in die Eliten-Demokratie - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Vor der Bundestagswahl tingelte der eine oder andere Intellektuelle durch die Talkshow-Landschaft und kokettierte damit, aus Protest gegen den politischen Betrieb nicht wählen zu wollen. Das war zur ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung

Berlin: In seiner Einschätzung folgt EU-Generalanwalt Cruz Villalón in weiten Teilen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Frühjahr 2010. Mehr Datenschutz und höhere Zugriffshürden verlangt ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar Frankfurter Rundschau zur großen Koalition in Österreich: Mal was anderes? Nicht nötig

Frankfurt: "Zwar hassen wohl an die 90 Prozent der Österreicher das Klein-Klein ihrer ewigen großen Koalition. Darüber aber, was eine grundlegende Reform ist, gehen die Meinungen im Volke genauso ause ...

Deutscher Fachjournalisten-Verband (DFJV) fordert Verwerfung der Koalitionspläne zur Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung

Berlin: Der Deutsche Fachjournalisten-Verband (DFJV) fordert SPD und Union dazu auf, die im Koalitionsvertrag verankerten Pläne zur Wiedereinführung einer verdachts- und anlasslosen Vorratsdatenspeicheru ...

Der Tagesspiegel: FDP-Europapolitiker Lambsdorff: Zollunion mit Russland ist keine Alternative für Ukraine

Berlin: Nach der Ansicht des FDP-Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff ist eine stärkere Westbindung Kiews im wirtschaftlichen Interesse der Ukraine. "Die Zollunion mit Russland kann keine zuk ...

Der Tagesspiegel: CSU-Innenexperte Uhl sieht deutsche Position bei der Vorratsdatenspeicherung durch EuGH-Gutachten bestätigt

Berlin: CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl sieht die deutsche Position bei der Vorratsdatenspeicherung durch das aktuelle Gutachten für den Europäischen Gerichtshof bestätigt. "Das Gutachten erklärt d ...

Fischbach/Flachsbarth: Europa schützt die Menschenwürde von Anfang an

Berlin: Das EU-Parlament hat den so genannten Estrela-Bericht über sexuelle und reproduktive Rechte zurückgewiesen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundes ...

Otte: Landgericht Bonn entlastet früheren Oberst Klein

Berlin: Das Landgericht Bonn hat im Schadensersatzprozess gegen die Bundesrepublik Deutschland die Klage der Opfer und Hinterbliebenen des NATO-Luftangriffs bei Kundus in Afghanistan im Jahre 2009 zurückg ...

Rupprecht: DieÜberschätzung der akademischen Ausbildung beschert uns einen Fachkräftemangel

Berlin: Das Bundesinstitut für Berufsbildung gibt am heutigen Donnerstag die neuesten Zahlen zum Ausbildungsmarkt bekannt. Fest steht bereits, dass die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge ein ...

Landeszeitung Lüneburg: "EU ist ohne Ukraine unvollständig" - Interview mit dem Ukraine-Experten Dr. Michael Hamalij

Lüneburg: Regierungsgegner fordern seit Wochen den Rücktritt des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitscht und einen Westkurs der früheren Sowjetrepublik. Hunderte Demonstranten harren auf dem Majdan, ...

Uhl: Mindestspeicherungsfrist bleibt auf der politischen Agenda

Berlin: Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes hat am heutigen Donnerstag seinen Schlussantrag in den Verfahren zur EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Danach verstößt d ...

Steinbach: Ein wichtiger Schritt - Grüne arbeiten Pädophilie in eigenen Reihen auf

Berlin: Die Grünen haben angekündigt, pädophile Bestrebungen in der Partei umfassend aufzuarbeiten. Eine interne Arbeitsgruppe ist künftig mit dem Thema betraut. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbei ...

Badische Zeitung: Obama gibt Castro die Hand - Historisch? Erst mal nicht / Zu einem Neubeginn zwischen den USA und Kuba bräuchte es mehr - Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: War das nun ein historischer Akt oder bloß eine höfliche Geste? Der Händedruck zwischen Barack Obama und Raúl Castro auf der Trauerfeier für Nelson Mandela hat Politiker und Medienschaffende e ...

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