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Politik & Gesellschaft

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Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu US-Unternehmen und Internet

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Initiative von Unternehmen gegen die Überwachung im Internet: Selbstverständlich ist die Initiative von Amerikas größten Internetunternehmen mit Vor ...

Steinbach: 65 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Berlin: Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Zum 65. Jahrestag erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe ...

Der Tagesspiegel: Senioren-Union nennt Kritik von CDU-Jungpolitikern beleidigend

Berlin: Berlin - Mit ihrer Kritik an den Rentenplänen der Koalition haben sich junge Unionspolitiker den Zorn der Parteisenioren zugezogen. Der angeschlagene Ton sei "nicht der, den man normalerweise ...

Pfeiffer: Verhandlungserfolg von Bali - Frischer Schwung für den Welthandel

Berlin: Am Samstag haben sich die 159 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) auf das sogenannte "Bali-Paket" geeinigt, das unter anderem den Abbau bürokratischer Handelsschranken sowi ...

Der Tagesspiegel: Union beharrt auf Beitragsnachzahlung von Nichtversicherten

Berlin: Der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn hat die Forderung von Sozialverbänden zurückgewiesen, Nichtversicherten auch über das Jahresende hinaus beim Eintritt in eine Krankenkasse die Beitragssch ...

Kommune muss keine weiteren Zahlungen aus Swaps leisten - Kapitalmarktrecht

Köln: Kommune muss keine weiteren Zahlungen aus Swaps leisten - Kapitalmarktrecht ...

Kommune muss keine weiteren Zahlungen aus Swaps leisten - Kapitalmarktrecht

Köln: Kommune muss keine weiteren Zahlungen aus Swaps leisten - Kapitalmarktrecht ...

E-Mail-Adresse ist Pflichtbestandteil des Impressums einer Internetseite - IT-Recht

Köln: E-Mail-Adresse ist Pflichtbestandteil des Impressums einer Internetseite - IT-Recht ...

Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi: DIE LINKE trauert um Nelson Mandela

Berlin: Zum Tod von Nelson Mandela erklären die Vorsitzenden der Partei und Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi: Mit großer Betroffenheit haben wir die Nachricht vom Tod ...

Rheinische Post: 100 Salafisten aus NRW sind als Gotteskrieger in Syrien

Düsseldorf: Der Verfassungsschutz in NRW geht davon aus, dass rund 100 Salafisten aus NRW nach Syrien gereist sind, um sich dort ausbilden zu lassen. "Der Bürgerkrieg liefert den Salafisten eine Plattfor ...

Thüringische Landeszeitung: Staatsanwalt lädt CDU-Fraktionschef Mike Mohring als Zeugen / VORAUSMELDUNG

Weimar: Weimar. Die Untreue-Ermittlungen gegen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) haben jetzt auch den Landtag erreicht. Nach Informationen der Thüringischen Landeszeitung ist heute CDU-Frak ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Situation in der Ukraine: Europa am Scheideweg von Ulrich Krökel

Regensburg: Es ist schon ein Kreuz mit den ukrainischen Aufständen. Stets scheint die Revolte im eisigen Kiewer Spätherbst ihren Lauf nehmen zu wollen. So war es 2004, als die Revolutionäre in Orange zu Weih ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bielefelder Polizeipräsidentin suspendiert Polizeiarzt Reißleine gezogen HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Ein Polizeiarzt, der im Verdacht steht, heimliche Drogentests bei ihm anvertrauten Beamten in Auftrag gegeben zu haben, ist nicht tragbar. Das hat auch die Bielefelder Polizeipräsidentin Katharina ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Armutswanderung in Europa Freizügigkeit in Krisenzeiten Knut Pries, Brüssel

Bielefeld: Die Freizügigkeit ist eine populäre Sache. Nach Umfragen unter den EU-Bürgern die populärste überhaupt. Einzig die Briten empfinden ein womöglich genetisch verfestigtes Unbehagen darüber, da ...

Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Zittern bei der SPD

Weimar: Das große Zittern beginnt. Die SPD-Führung hat in den vergangenen Tagen alles getan, der unberechenbaren Parteibasis den Koalitionsvertrag schmackhaft zu machen. Die Regionalkonferenzen haben sic ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Armutszuwanderung/EU

Halle: Offenbar versprechen sich einige Mitgliedsstaaten von der Kampagne gegen die Armutsimmigration viel Zuspruch bei den Wahlen in Europa. Sie wollen rechten und EU-kritischen Strömungen das Wasser a ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Einzelhandel

Halle: Das Weihnachtsgeschäft ist gerettet, Verdi ist zufrieden und der Einzelhandelsverband auch. Alles gut? Leider nicht. Denn die überfällige Reform des Manteltarifvertrags liegt nun auf unabsehbare ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu A143

Halle: Dass Umweltverbände, von der Trassenführung betroffene Anwohner und die Landtagsfraktion der Grünen zu ganz anderen Schlüssen kommen, ist ihr gutes Recht - und keine Überraschung. Auch die ...

Thüringische Landeszeitung: Kommentar zu Chevrolet/Opel

Weimar: Dass Chevrolet vom europäischen Automarkt wieder verschwindet, dürfte eine gute Nachricht für die deutschen Hersteller sein - besonders für Opel. Über Jahre mussten die Beschäftigten der Marke ...

Westdeutsche Zeitung: Zum Start der SPD-Mitgliederbefragung steigt die Nervosität = von Martin Vogler

Düsseldorf: Knapp eine halbe Million Briefumschläge, die die SPD in die Post gegeben hat, kann die politische Kultur revolutionieren. Wenn die Parteimitglieder zum Koalitionsvertrag Ja sagen, dann dürfte das ...


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