Politik & Gesellschaft
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Initiative von Unternehmen gegen die Überwachung im Internet:
Selbstverständlich ist die Initiative von Amerikas größten
Internetunternehmen mit Vor ...
Berlin: Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung
der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten
Nationen verabschiedet. Zum 65. Jahrestag erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe ...
Berlin: Berlin - Mit ihrer Kritik an den Rentenplänen der
Koalition haben sich junge Unionspolitiker den Zorn der
Parteisenioren zugezogen. Der angeschlagene Ton sei "nicht der, den
man normalerweise ...
Berlin: Am Samstag haben sich die 159 Mitgliedsländer der
Welthandelsorganisation (WTO) auf das sogenannte "Bali-Paket"
geeinigt, das unter anderem den Abbau bürokratischer Handelsschranken
sowi ...
Berlin: Der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn hat die
Forderung von Sozialverbänden zurückgewiesen, Nichtversicherten auch
über das Jahresende hinaus beim Eintritt in eine Krankenkasse die
Beitragssch ...
Köln: Kommune muss keine weiteren Zahlungen aus Swaps leisten - Kapitalmarktrecht ...
Köln: Kommune muss keine weiteren Zahlungen aus Swaps leisten - Kapitalmarktrecht ...
Köln: E-Mail-Adresse ist Pflichtbestandteil des Impressums einer Internetseite - IT-Recht ...
Berlin: Zum Tod von Nelson Mandela erklären die
Vorsitzenden der Partei und Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping, Bernd
Riexinger und Gregor Gysi:
Mit großer Betroffenheit haben wir die Nachricht vom Tod ...
Düsseldorf: Der Verfassungsschutz in NRW geht davon aus,
dass rund 100 Salafisten aus NRW nach Syrien gereist sind, um sich
dort ausbilden zu lassen. "Der Bürgerkrieg liefert den Salafisten
eine Plattfor ...
Weimar: Weimar. Die Untreue-Ermittlungen gegen
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) haben jetzt auch den
Landtag erreicht. Nach Informationen der Thüringischen Landeszeitung
ist heute CDU-Frak ...
Regensburg: Es ist schon ein Kreuz mit den ukrainischen
Aufständen. Stets scheint die Revolte im eisigen Kiewer Spätherbst
ihren Lauf nehmen zu wollen. So war es 2004, als die Revolutionäre in
Orange zu Weih ...
Bielefeld: Ein Polizeiarzt, der im Verdacht steht,
heimliche Drogentests bei ihm anvertrauten Beamten in Auftrag gegeben
zu haben, ist nicht tragbar. Das hat auch die Bielefelder
Polizeipräsidentin Katharina ...
Bielefeld: Die Freizügigkeit ist eine populäre Sache. Nach
Umfragen unter den EU-Bürgern die populärste überhaupt. Einzig die
Briten empfinden ein womöglich genetisch verfestigtes Unbehagen
darüber, da ...
Weimar: Das große Zittern beginnt. Die SPD-Führung hat in
den vergangenen Tagen alles getan, der unberechenbaren Parteibasis
den Koalitionsvertrag schmackhaft zu machen. Die Regionalkonferenzen
haben sic ...
Halle: Offenbar versprechen sich einige Mitgliedsstaaten
von der Kampagne gegen die Armutsimmigration viel Zuspruch bei den
Wahlen in Europa. Sie wollen rechten und EU-kritischen Strömungen
das Wasser a ...
Halle: Das Weihnachtsgeschäft ist gerettet, Verdi ist
zufrieden und der Einzelhandelsverband auch. Alles gut? Leider nicht.
Denn die überfällige Reform des Manteltarifvertrags liegt nun auf
unabsehbare ...
Halle: Dass Umweltverbände, von der Trassenführung
betroffene Anwohner und die Landtagsfraktion der Grünen zu ganz
anderen Schlüssen kommen, ist ihr gutes Recht - und keine
Überraschung. Auch die ...
Weimar: Dass Chevrolet vom europäischen Automarkt wieder
verschwindet, dürfte eine gute Nachricht für die deutschen Hersteller
sein - besonders für Opel. Über Jahre mussten die Beschäftigten der
Marke ...
Düsseldorf: Knapp eine halbe Million Briefumschläge, die
die SPD in die Post gegeben hat, kann die politische Kultur
revolutionieren. Wenn die Parteimitglieder zum Koalitionsvertrag Ja
sagen, dann dürfte das ...