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Rheinische Post: Kommentar / Mosaiksteine fügen sich zum Koalitionsbild = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Der beispiellose Verzicht auf eine öffentlich im Koalitionsvertrag nachlesbare Ressortverteilung kann der künftigen Regierung und insbesondere der SPD als Verursacherin noch böse auf die Füße f ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Streit um das Slomka-Interview mit Sigmar Gabriel Das ZDF wird zur Beute CARSTEN HEIL

Bielefeld: Endlich war mal ein erfrischendes Interview im ZDF zu sehen. Marietta Slomka als Moderatorin des "Heute-Journals" ließ sich nicht von den etwas beiläufigen Antworten Sigmar Gabriels abs ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Weihnachtsgeschäft Es stirbt ein Stück Kultur STEFAN SCHELP

Bielefeld: Na, alles gekriegt beim großen Weihnachtseinkauf am ersten Adventssamstag? Die Wunschzettel der Kinder abgehakt? Ordentlich Kleingeld gegeben für die Currywurst an der Bude? Die nötige Ruhe getan ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Christian Kucznierz zu EU/Flüchtlingspolitik

Regensburg: Gerade einmal zwei Monate ist es her, als vor Lampedusa 300 Menschen ertranken. Sie suchten ein besseres Leben und fanden den Tod vor den Toren der Europäischen Union. Der Aufschrei damals war gro ...

Westdeutsche Zeitung: Auf dem Weg zur selbstgefälligen Koalition = von Martin Vogler

Düsseldorf: So ein Koalitionsvertrag ist keine Bibel, hat Altkanzler Gerhard Schröder einst gesagt. Wie wahr, denn sogar bei der Interpretation des aktuellen Papiers passiert Verblüffendes, bevor die SPD-Bas ...

Allg. Zeitung Mainz: Qualität bitte / Kommentar zu Gabriel und Slomka

Mainz: Ein Politiker bekommt im ZDF-Interview sein Anliegen argumentativ nicht vermittelt und schaltet deshalb - taktisch durchaus geschickt - in den rhetorischen Krawallmodus. Eine Journalistin hält - eh ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Ukraine

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Lage in der Ukraine: Viktor Janukowitsch macht eine erbärmliche Figur. Sonderpolizisten prügelten in Kiew auf Demonstranten ein. Der Präsident mimte d ...

Berliner Zeitung: Zum Streit um Sigmar gabriels ZDF-Interview:

Berlin: Delikat ist die Angelegenheit deshalb, weil das Einschreiten von ZDF-Funktionären überhaupt erst nötig geworden war, nachdem der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer Slomkas Fragen als abs ...

VIPH: Koalitionsvertrag favorisiert Betriebliche Gesundheitsförderung

Villingen-Schwenningen: Der in der letzten Woche vorläufig unterzeichnete Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD sieht den ganzheitlichen Arbeitsschutz als ein zentrales Gesundheits-Thema in der neuen Legislaturperiode. Erkl ...

Der Tagesspiegel: Zoll-Gewerkschaft: 2000 neue Stellen zur Kontrolle des Mindestlohns nötig

Berlin: Für die Überwachung des gesetzlichen Mindestlohns ist zusätzliches Personal beim Zoll nötig. Rund 2000 neue Stellen verlangt Klaus H. Leprich, Vorsitzender der Deutschen Zoll- und Finanzgewerks ...

Der Tagesspiegel: Tagesspiegel exklusiv: SPD-Vorstandsmitglied Ferner fordert Doppelspitze in der SPD-Fraktion

Berlin: Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD, Elke Ferner, hat eine Doppelspitze in der SPD-Fraktion aus Mann und Frau gefordert. "Wenn im Zuge der Kabinettsb ...

EU-Kommission plant Verfassungsbruch - Wie Demokratie zur Posse verkommt

Berlin: Seit nunmehr 2 Jahren arbeitet die die EU-Kommission an der Neuregelung der Tabakprodukterichtlinie (TPD2). Auf Empfehlung des WHO-Rahmenprogramms zur Tabakkontrolle (FCTC) will man auch die E- ...

Sonntag aktuell: Kommentar zur Kritik an der Polizeireform in Baden-Württemberg

Stuttgart: Innenminister Gall sollte die Warnmeldungen von Betroffenen und Gewerkschaften ernst nehmen. Wenn selbst leitende Polizeibeamte inzwischen Alarm schlagen, dass die Mammutreform den eigenen Apparat ...

Der Tagesspiegel: De Maizière weist Kritik der Wirtschaft scharf zurück

Berlin: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Kritik der Wirtschaft am Koalitionsvertrag mit der SPD scharf zurückgewiesen. "Vieles, was ich an Kritik aus der Wirtschaft höre ...

Der Tagesspiegel: De Maizière: Der Kompromiss kann nicht nur in der Mitte liegen

Berlin: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) geht davon aus, dass sich das starke Wahlergebnis der Union in der künftigen Regierungsarbeit niederschlagen wird. "Wir werden fair zusam ...

Stuttgarter Zeitung: Banken-Professor kritisiert EnBW-Gutachter

Stuttgart: Der Gutachter der Staatsanwaltschaft Stuttgart zum EnBW-Deal, Professor Wolfgang Ballwieser von der Universität München, wird von einem Professoren-Kollegen scharf kritisiert. Der Banken-Professo ...

Saarbrücker Zeitung: Friedrich verteidigt Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung

Saarbrücken: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die von Union und SPD geplante Wiedereinführung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung verteidigt. Friedrich sagte der "Saarbrücker Zeitun ...

Mitteldeutsche Zeitung: Mitgliedervotum in der SPD Linke-Bundesgeschäftsführer Höhn nimmt SPD in Schutz

Halle: Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, hat die SPD gegen Kritik wegen ihres Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag verteidigt. "Die Sozialdemokratische Partei D ...

Mitteldeutsche Zeitung: Neue Länder Anhaltend Widerstand gegen erneute Nominierung von Christoph Bergner zum Ostbeauftragten

Halle: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) lehnt eine erneute Nominierung des CDU-Politikers Christoph Bergner zum Ost-Beauftragten ab. "Richtig ist, dass Herr Bergner in ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Historiker Heinrich August Winkler zu SPD-Mitgliedervotum: "Ein Nein hätte katastrophale Folgen für die SPD"

Köln: Köln. Der Historiker Heinrich August Winkler warnt die SPD-Mitglieder vor einem "Nein" in der Mitgliederentscheidung über eine große Koalition. "Die Konsequenz eines Nein wäre fü ...


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