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Politik & Gesellschaft

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Rheinische Post: Grünen-Chef Özdemir sieht Chancen für Schwarz-Grün im Bund 2017

Düsseldorf: Nach der Entscheidung für schwarz-grüne Koalitionsverhandlungen in Hessen sieht Grünen-Chef Cem Özdemir Chancen für ein schwarz-grünes Bündnis auch im Bund nach der Bundestagswahl 2017. &quo ...

Badische Neueste Nachrichten: Niederlage

Karlsruhe: Der EU-Gipfel in Wilna war schon gescheitert, bevor er überhaupt angefangen hatte. Die Weigerung der ukrainischen Führung, ihre Unterschrift unter das Assoziierungsabkommen mit der EU zu setzen, w ...

Badische Neueste Nachrichten: Lautstark

Karlsruhe: Die Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut im bevölkerungsreichsten Land der EU wecken bei vielen europäischen Ländern alte anti-deutsche Ressentiments. Im Nachbarland Österreich waren die Deuts ...

Badische Neueste Nachrichten: An einem Strang

Karlsruhe: So schnell - und geräuschlos - kann es gehen, wenn sich alle Beteiligten auf der politischen Bühne einig sind, Bund und Länder, Noch- und Bald-wieder-Regierung sowie Demnächst-nicht-mehr- und Sc ...

Erwachsen wird man nur im Diesseits

Bedburg: Emel Zeynelabidin legte vor 8 Jahren das Kopftuch ab ...

Schwäbische Zeitung: Mehr Offenheit wagen - Kommentar

Ravensburg: Gabriel und Kraft kämpfen um die Zustimmung ihrer Genossen zum Koalitionsvertrag. Doch dass die Koalitionäre die Verteilung der Ministerposten erst bekannt geben, wenn die Basis entschieden hat, ...

Lausitzer Rundschau: Von Steinbrück lernen Die SPD tut sich mit ihrem Personal-Geheimnis keinen Gefallen

Cottbus: Noch hat SPD-Chef Sigmar Gabriel etwas Luft. Die Blicke der Öffentlichkeit richten sich nach wie vor auf die Inhalte des schwarz-roten Koalitionsvertrages, auch auf das, was nicht drinsteht - und ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar EU-Ukraine-Politik Diplomatische Leseschwäche Knut Pries, Brüssel

Bielefeld: Es ist kein Glanzstück diplomatischer Kunst, was die Verantwortlichen der EU-Nachbarschaftspolitik in Sachen Ukraine hingelegt haben. Sie haben die Grundtugend jeder erfolgreichen Strategie im Umga ...

Rheinische Post: Kommentar / Rot-grünes Wahlchaos = Von Ulli Tückmantel

Düsseldorf: Innenminister Ralf Jäger gibt in Interviews zum Besten, wer von den 427 Bürgermeistern und Landräten in NRW die Wahlperiode komplett ausnutzen wolle, müsse seine persönlichen Gründe dafür vor ...

Rheinische Post: Kommentar / Der Streit um die Maut = Von Georg Winters

Düsseldorf: Horst Seehofer hat schon mehr als einmal heftige Schelte einstecken müssen. Die politischen Ideen des bayerischen Ministerpräsidenten werden außerhalb des Freistaats bisweilen als Populismus emp ...

Thüringische Landeszeitung: Höherer Blödsinn? / Kommentar zum Interview mit Sigmar Gabriel im ZDF

Weimar: Sieben Fernsehminuten, die es in sich haben. Der Mann, der nach allem, was man weiß, Vize-Kanzler werden will, bürstet jegliche kritische Nachfrage zum SPD-Mitgliederentscheid rüde ab - und da si ...

Rheinische Post: Kommentar / Hannelore Krafts Klarstellung = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: Wie wichtig Hannelore Kraft die Annahme des schwarz-roten Koalitionsvertrags durch die Parteibasis ist, hat sie mit ihrer gestrigen Klarstellung in eigener Sache deutlich gemacht. Die SPD-Landesche ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Kommunalwahlen

Bielefeld: Die Entscheidungen der Bürgermeister in NRW könnten zur Makulatur werden: Denn nicht nur einmal hat das Landesverfassungsgericht anders entschieden, als es zuvor die Politiker geplant haben. Die ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Erwartungen an Schwarz-Rot

Bielefeld: Aller Augen schauen auf die Basis - der SPD. Aber auch die Unionsparteien haben eine Basis. Wenn diese auf den Koalitionsvertrag schaut, stellt sie fest: Für Familien gibt es mehr Schatten als Lic ...

Thüringische Landeszeitung: Wolfgang Lemb (IG-Metall) zur Großen Koalition / VORABMELDUNG

Weimar: Der schwarz-rote Koalitionsvertrag im Bund stößt bei den Arbeitnehmervertretungen auf Skepsis. Sie werden nicht an die SPD-Mitglieder appellieren, zuzustimmen. "Die IG Metall oder die anderen ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Hochschullandschaft Sachsen-Anhalt

Halle: Die lautstarken und vor allem anhaltenden Proteste an den Hochschulen haben gezeigt, welche Bedeutung diese für das Land haben: Vor allem junge Menschen, die sich zu Wort melden, die für ihre Ausb ...

Westdeutsche Zeitung: Land setzt Bürgermeister vor der Kommunalwahl unter Druck - Auch vor der eigenen Türe kehren Ein Kommentar von Lothar Leuschen

Düsseldorf: Es lässt schon tief blicken, wie das Land mit den Chefs der Kommunen an Rhein und Ruhr umgeht. Die Damen und Herren Bürgermeister und Landräte mögen sich doch bitte überlegen, ob sie ihre mögl ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Zusatzvereinbarungen zum Koalitionsvertrag

Halle: Koalitionsvertrag ist nicht mal von der SPD-Basis abgesegnet, da werden "geheime Zusatzprotokolle" zu dem 186 Seiten dicken Werk publik. Was da so geheim von CDU, CSU und SPD vereinbart w ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu EU und Cameron

Halle: Cameron rüpelt wieder gegen Europa. Das war der einhellige Tenor, als der britische Premier jetzt Einschränkungen der Sozialleistungen für EU-Bürger aus Rumänien und Bulgarien androhte. Sie dü ...

Mittelbayerische Zeitung: Hinschauen und handeln

Regensburg: Von Ulrich Krökel Martin Schulz brachte es pünktlich zum Ost-Gipfel in Vilnius auf den Punkt. Dieses Scheitern werde die EU noch lange beschäftigen, prophezeite der EU-Parlamentspräsident. & ...


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