Politik & Gesellschaft
Karlsruhe: Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, der
Bundestag könnte in den nächsten Tagen Angela Merkel zum dritten Mal
zur Bundeskanzlerin wählen, die Große Koalition könnte ihre Arbeit
aufnehmen. ...
Karlsruhe: Im Ostchinesischen Meer wächst die Gefahr einer
militärischen Eskalation: Die amerikanische Luftwaffe reagierte
prompt auf die Ausrufung einer Luftüberwachungszone durch die Führung
in Peking. B ...
Karlsruhe: Es gibt einen Mann in Thailand, der die
Massenproteste gegen die Regierung mit einem Handstreich beenden
könnte. Ein Wort von König Bhumibol - und das ganze Land hört zu.
Doch Bhumibol schweigt ...
Cottbus: Brandenburg kann einen neuen Erfolg bei der
konsequenten Verfolgung von Neonazis verzeichnen. Das
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte jetzt das Verbot
der "Widerstandsbewegung ...
Cottbus: Zum dritten Mal eine Große Koalition in
Deutschland. Die Mehrheit der Bürger will sie, weil sie daran große
Erwartungen knüpft. Da ist zunächst einmal die Vorstellung, eine
Große Koalition se ...
Düsseldorf: Der Titel des Koalitionsvertrags von Union und
SPD lautet: "Deutschlands Zukunft gestalten." Passender wäre wohl
gewesen: Deutschlands Zukunft gefährden. Denn was die Unionsparteien
und ...
Ravensburg: Von dieser Großen Koalition, so sie denn
zustande kommt, wird Deutschland gut verwaltet werden. Das ist der
Eindruck, den die drei Parteichefs bei ihrem Auftritt hinterlassen.
Kein Zweifel, regier ...
Regensburg: Nicht alles, was zusammengefunden hat, gehört
auch zusammen. Das gilt auch für die große Koalition, die nun vorerst
unter Vorbehalt beschlossene Sache ist. Ihr Vertrag trägt die
Handschrift nich ...
Bielefeld: Horst Seehofer wird Sigmar Gabriel das schon
einmal entzogene »Du« erst nach einem erfolgreichen
SPD-Mitgliederentscheid erneut anbieten. Ansonsten scheint alles klar
für die dritte Große Koalit ...
Halle: Wochenlang haben Union und SPD beraten, welche
Kompromisse gerade noch vertretbar sind, um sie der jeweiligen
Parteibasis vorzulegen. Schließlich müssen vor allem die
SPD-Mitglieder noch zustimme ...
Halle: Indem Franziskus in seinem eben veröffentlichten
Lehrbrief die abschließende Zuständigkeit des Papstes für Alles und
Jedes relativiert und damit die Bischöfe, aber auch die Ortskirchen
stärkt ...
Bielefeld: Das Werk ist vollbracht, der Koalitionsvertrag
zwischen SPD und Union ist ausgehandelt. Stimmt die Basis der
Sozialdemokraten zu, gibt es im Dezember die dritte große Koalition.
Warum sollte sie n ...
Rosengarten: davor fürchten sich viele Menschen und deswegen ist dieses Thema auch ständig in den Medien ...
Frankfurt/Oder: Von der Entscheidung des
Oberverwaltungsgerichts, wonach das Verbot der "Widerstandsbewegung
in Südbrandenburg" rechtens war, fühlt sich die Landesregierung zu
Recht bestätigt. Denn da ...
Düsseldorf: Die Einigung auf einen Koalitionsvertrag hat
klare Vorteile: Endlich kann die unschöne Phase mit einem weiter im
Amt befindlichen Kabinett und einem fast paralysierten neuen
Bundestag zu Ende gehe ...
Essen: Hat sich das lange Feilschen und Verhandeln gelohnt,
bis gestern endlich der Koalitionsvertrag stand? Dazu gibt es erst
einmal ein klares Ja. Denn wer hätte gedacht, dass die SPD mit gerade
mal 25 P ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert den
Koalitionsvertrag:
Wer den Koalitionsvertrag am Reformbedarf unseres Landes misst,
kann dieses Programm nicht guten Gewissens bejahen. Selbst wer nur
d ...
Berlin: Alle Welt weiß, dass der Klimawandel und damit die
Energie- und Umweltpolitik ein Problem globalen Ausmaßes ist. Angela
Merkel trug während ihrer ersten Regierungszeit den Titel
"Klimakanzl ...
Berlin: Zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von
CDU/CSU und SPD erklärt der Vorsitzende des Verbandes der Privaten
Krankenversicherung (PKV), Uwe Laue:
"Die Koalition von CDU/CSU und SP ...
Berlin: Regierungsverhandlungen mit Mexiko abgeschlossen ...