Politik & Gesellschaft
Halle: Wochenlang haben Union und SPD beraten, welche
Kompromisse gerade noch vertretbar sind, um sie der jeweiligen
Parteibasis vorzulegen. Schließlich müssen vor allem die
SPD-Mitglieder noch zustimme ...
Halle: Indem Franziskus in seinem eben veröffentlichten
Lehrbrief die abschließende Zuständigkeit des Papstes für Alles und
Jedes relativiert und damit die Bischöfe, aber auch die Ortskirchen
stärkt ...
Bielefeld: Das Werk ist vollbracht, der Koalitionsvertrag
zwischen SPD und Union ist ausgehandelt. Stimmt die Basis der
Sozialdemokraten zu, gibt es im Dezember die dritte große Koalition.
Warum sollte sie n ...
Rosengarten: davor fürchten sich viele Menschen und deswegen ist dieses Thema auch ständig in den Medien ...
Frankfurt/Oder: Von der Entscheidung des
Oberverwaltungsgerichts, wonach das Verbot der "Widerstandsbewegung
in Südbrandenburg" rechtens war, fühlt sich die Landesregierung zu
Recht bestätigt. Denn da ...
Düsseldorf: Die Einigung auf einen Koalitionsvertrag hat
klare Vorteile: Endlich kann die unschöne Phase mit einem weiter im
Amt befindlichen Kabinett und einem fast paralysierten neuen
Bundestag zu Ende gehe ...
Essen: Hat sich das lange Feilschen und Verhandeln gelohnt,
bis gestern endlich der Koalitionsvertrag stand? Dazu gibt es erst
einmal ein klares Ja. Denn wer hätte gedacht, dass die SPD mit gerade
mal 25 P ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert den
Koalitionsvertrag:
Wer den Koalitionsvertrag am Reformbedarf unseres Landes misst,
kann dieses Programm nicht guten Gewissens bejahen. Selbst wer nur
d ...
Berlin: Alle Welt weiß, dass der Klimawandel und damit die
Energie- und Umweltpolitik ein Problem globalen Ausmaßes ist. Angela
Merkel trug während ihrer ersten Regierungszeit den Titel
"Klimakanzl ...
Berlin: Zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von
CDU/CSU und SPD erklärt der Vorsitzende des Verbandes der Privaten
Krankenversicherung (PKV), Uwe Laue:
"Die Koalition von CDU/CSU und SP ...
Berlin: Regierungsverhandlungen mit Mexiko abgeschlossen ...
Berlin: Koalitionsvertrag Die Kassenärztliche Bundesvereinigung sieht einige positive Ansätze für die Gesundheitspolitik. Vieles entscheidet sich jedoch erst im Gesetzgebungsverfahren. ...
Berlin: Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD trägt
eine starke Handschrift der Union, das wird auch im Kultur- und
Medienbereich deutlich. Dazu erklären der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU ...
Berlin: LINDNER zum Koalitionsvertrag ...
Berlin:
Der Vorsitzende des Landesfeuerwehrverbandes
Mecklenburg-Vorpommern, Landesbrandmeister Heino Kalkschies, ist
unerwartet im Alter von 52 Jahren verstorben. "Sein früher Tod ist
menschlich ...
Berlin: CDU, CSU und SPD haben am heutigen Mittwoch ihren
Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode vorgestellt. Hierzu
erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norb ...
Berlin: CDU, CSU und SPD haben am heutigen Mittwoch ihren
Koalitionsvertrag vorläufig unterzeichnet. Hierzu erklärt der
Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas
Bareiß:
...
Berlin: Wolfgang Tiefensee: Koalitionsvertrag zahlt sich für Ostdeutschland aus ...
Berlin: Am heutigen Mittwoch haben CDU, CSU und SPD ihren
Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu erklärt die Obfrau der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für
nachhaltige Entwicklung, Da ...
Düsseldorf: Der Chef des Instituts der deutschen
Wirtschaft, Michael Hüther, hat den Koalitionsvertrag von Union und
SPD als nicht zukunftsweisend kritisiert. "Der Koalitionsvertrag hält
nicht, was die P ...