Politik & Gesellschaft
Burgwedel: service94 rät in der Vorweihnachtsweihnachtszeit zu besonderer Vorsicht ...
Ottawa, Ontario:
Die Mitglieder des kanadischen Parlaments MP Russ Hiebert und MP
Joe Daniel veröffentlichten heute einen Beobachtungsbericht zur
nationalen politischen Situation in Bangladesch im Vorfeld der
...
Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, lehnt den in den
Koalitionsverhandlungen gefundenen Kompromiss zur Begrenzung von
Managergehältern ab. "Ich bi ...
Düsseldorf: CDU und CSU haben sich auf die Marschroute für
die Schlussphase der Koalitionsverhandlungen verständigt. "Es ist
klar, dass der künftige Mindestlohn keine Arbeitsplätze gefährden und
die V ...
Düsseldorf: Union und SPD wollen den Schienenlärm in
Deutschland bis 2020 halbieren und dies notfalls durch
Nachtfahrverbote für laute Güterwaggons durchsetzen. "Den
Schienenlärm wollen wir bis 2020 d ...
Düsseldorf: Die Unternehmer in NRW warnen Unionsparteien
und SPD in Berlin vor "gefährlichen Experimenten" zulasten der
Wirtschaft. "Wenn es um mögliche Zusatzbelastungen für die
Wirtschaft ...
Düsseldorf: Solange geredet wird, wird nicht geschossen,
lautet eine alte Diplomaten-Weisheit. Will sagen: Die Übergangslösung
mit dem Iran ist keineswegs der Durchbruch für eine friedliche Lösung
im Nahen O ...
Karlsruhe: Im eigenen Land ist Marian Kotleba längst kein
Unbekannter mehr. Der Ex-Lehrer ist 36 Jahre alt und gilt als
politischer Erbe des abgetretenen Nationalistenführers Jan Slota, der
mit rassistischen ...
Karlsruhe: Horst Seehofer hat die CSU zu einer Partei
gemacht, die im Bedarfsfall blitzschnell ihre Positionen wechselt.
Das mag Konservative beunruhigen, aber offenbar nicht die CSU. Sie
hat den Kurs ihres V ...
Karlsruhe: Mit dem Attribut "historisch" gilt es stets
vorsichtig umzugehen, erst recht, wenn eine Vereinbarung mit einem
Regime betroffen ist, das über ein Jahrzehnt der Welt mehr als einmal
eine N ...
Ravensburg: Ausgerechnet Hessen. Hier waren sich noch bis
vor Kurzem die beiden potenziellen Koalitionspartner in herzlicher
Abneigung zugetan. Die Gegnerschaft musste nicht gespielt werden, sie
wurde gelebt. S ...
Ravensburg: Wie mühsam! SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die
erste große Werberunde in Sachen Große Koalition gestartet und
gespürt, dass es nicht einfach wird, seine Partei zu überzeugen.
Sozialdemokratische ...
Ravensburg: Die israelische Skepsis über die Ergebnisse der
Genfer Atomgespräche ist verständlich, auch unter nun veränderten
Vorzeichen. Ein Land, das sich seit seiner Gründung mit
Vernichtungsdrohungen k ...
Ravensburg: Horst Seehofer hat die CSU zu einer Partei
gemacht, die im Bedarfsfall blitzschnell ihre Postionen wechselt. Das
mag Konservative beunruhigen, aber offenbar nicht die CSU. Sie hat
den Kurs ihres Vor ...
Rostock: Ein iranisches Sprichwort sagt, dass zwei Dinge
Merkmale der Dummheit sind: schweigen, wenn man reden soll - und
reden, wenn man schweigen soll. Die USA und der Iran haben dies
endlich verstanden. ...
Bielefeld: Die CSU glaubt inzwischen fest daran, dass es
ihr Vorsitzender Seehofer stets irgendwie richtet. Das war ein echter
Kontrast zum Schimpfen, Kritteln und Zweifeln beim SPD-Parteitag: Die
CSU watschte ...
Bielefeld: Bei Abkommen, denen das Attribut "historisch"
zugeordnet wird, ist immer Obacht geboten. Die Geschichte gerade im
Verhältnis des Westens mit dem Iran hat gezeigt, dass so manche
Verstän ...
Bielefeld: Dass nun gerade Hessen wieder einmal den Boden
für eine politische Zeitenwende bereiten könnte, mag auf den ersten
Blick merkwürdig aussehen. Denn hier waren die politischen Gräben
immer besond ...
Bielefeld: Diplomatie ist ein Schachspiel, das die
EU-Diplomaten nicht beherrschen. Sechs Satellitenstaaten der
Ex-Sowjetunion (Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine
und Weißrussland) wollten ...
Düsseldorf: Die nationale Stelle zur Verhütung von Folter,
die bislang Menschenrechtsverletzungen durch Polizei und Justiz
verhindern sollte, wird künftig auch die Alteneinrichtungen in NRW
aufsuchen. Der Vo ...