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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Mitteldeutsche Zeitung: Kulturkürzungen Darf Genscher im Landtag reden?

Halle: Um die geplanten Kürzungen bei der Theaterförderung um fast sieben Millionen Euro im kommenden Jahr doch noch zu verhindern, setzt die Volksinitiative "Kulturland Sachsen-Anhalt" auf pro ...

Saarbrücker Zeitung: Lauterbach plädiert für Abbau von Überkapazitäten im Klinikbereich

Saarbrücken: Nach Einschätzung des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach sind in Deutschland einige Krankenhäuser verzichtbar, ohne dass die Versorgung der Patienten darunter leidet. "In einzelnen Gebiet ...

Rheinische Post: Schwarz-Rot plant Milliarden-Entlastung für Kommunen

Düsseldorf: Union und SPD wollen die Kommunen von einem Teil der jährlichen Milliarden-Ausgaben für die Behindertenhilfe entlasten. Die Übernahme eines Teils der kommunalen Ausgaben für die so genannte Ein ...

Rheinische Post: Schwarz-Rot plant "vorausgefüllte Steuererklärung"

Düsseldorf: Union und SPD wollen bis 2017 eine so genannte "vorausgefüllte Steuererklärung" einführen und so den alljährlichen bürokratischen Aufwand für die Steuerzahler wesentlich verringern. ...

Rheinische Post: CDU will verstärkt Basis beteiligen und Druck auf Koalitionsverhandlungen erhöhen

Düsseldorf: Vor den entscheidenden Verhandlungsrunden über eine große Koalition hat eine ganze Reihe von CDU-Landesverbänden die Beteiligung der eigenen Basis angekündigt, um ebenfalls Druck auf die Verhandl ...

Badische Neueste Nachrichten: Die Sitzfrage

Karlsruhe: Das Europaparlament lässt wieder einmal die Muskeln spielen: Eine Mehrheit der Abgeordneten würde gerne den angeblichen "Wanderzirkus" nach Straßburg beenden und ausschließlich in Brà ...

Schwäbische Zeitung: Sie stolpern an den Start - Leitartikel

Ravensburg: Wenn man diese Koalitionsverhandlungen sehr wohlwollend zwischenbilanzieren möchte, kann man sagen: Es ist prima, dass sogar über Details gestritten wird. Je exakter sich Union und SPD auf ihr Reg ...

Stuttgarter Nachrichten: zu Koalitionsverhandlungen:

Stuttgart: Wer am Abend der Bundestagswahl noch glaubte, eine Koalition von Union und SPD werde zum Segen für die Republik, hat allen Grund so langsam wach zu werden. Was sich da zusammenbraut, ist finstere, ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Krankenhäuser/Finanzlage

Stuttgart: Wenn mehr als 50 Prozent der Einrichtungen rote Zahlen schreiben, vielerorts Krankenhäuser dicht machen oder fusionieren müssen, dann ist etwas faul im System. Folglich reicht es nicht, nur mehr M ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Steigende Immobilienpreise Teurer Wohnraum ANDREA FRÜHAUF

Bielefeld: Mancher Makler in Ostwestfalen-Lippe scheut sich, Preissteigerungsraten für Wohnimmobilien zu nennen. Der Markt ist diffizil und jedes Haus anders. Und nicht jeder Hauskauf entpuppt sich am Ende al ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Gesundheitspolitik Laues Lüftchen PETER STUCKHARD

Bielefeld: Wie es in der Gesundheitspolitik mit einer schwarz-roten Koalition weiterginge, ist offen. Die SPD versucht, Elemente der Bürgerversicherung in den Verhandlungen durchzusetzen, CDU und CSU reagier ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar NRW fördert Radautobahnen Reichlich Bedarf MARTIN KRAUSE

Bielefeld: Die Vorteile des Fahrrades sind unbestreitbar: Der Betrieb ist preiswert, umweltfreundlich, und Fahrradfahren ist obendrein gesund. Letzteres gilt zumindest in der Theorie. Wer sich in Großstädte ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Befragungen von Asylbewerbern

Bielefeld: Kampfdrohnen machen keine Gefangenen. Sie fragen nicht nach Name, Alter, Beruf und wohin des Weges. Kampfdrohnen schalten Ziele aus. Militärs sind von der Genauigkeit dieser unbemannten Flugobjekte ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Koalitionsverhandlungen

Bielefeld: Tut das gut! Es gibt noch eine Stimme der Vernunft bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin - und die kommt aus der Arbeitsgruppe Finanzen. Im überbordenden Wettstreit der Geldausgeber klingen di ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema "Kirche und ihre Finanzen"

Bielefeld: Der Schatten von Limburg liegt, zumindest bei den Finanzberatungen, über der Landessynode der Evangelischen Kirche von Westfalen, die in Bielefeld-Bethel tagt. Heute soll der Haushaltsplan für da ...

Westdeutsche Zeitung: Radschnellwege in NRW = von Madeleine Gullert

Düsseldorf: Wer kann etwas gegen Fahrradschnellwege haben? Zunächst einmal niemand, denn es ist gut und richtig, die Mobilität mit dem Fahrrad zu fördern. Je mehr Radler unterwegs sind, umso mehr profitiert ...

Rheinische Post: Kommentar / Fataler EU-Reisezirkus = Von Anja Ingenrieth

Düsseldorf: Ein Parlament mit zwei Standorten, die satte 453 Kilometer auseinanderliegen - das klingt wie ein Schildbürgerstreich. Es ist aber keiner. Der monatliche Reisezirkus der EU-Volksvertretung zur Ple ...

Rheinische Post: Kommentar / Hartz-IV im Eigenheim = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Wer nach einem Jahr Arbeitslosigkeit auf Hartz-IV angewiesen ist, den trifft es hart. Er muss aus einer großzügigen Wohnung ausziehen, das mühsam abgestotterte Auto verkaufen und auch sein Erspa ...

Rheinische Post: Kommentar / Schwarz-Rot wird endlich vernünftiger = Von Birgit Marschall

Düsseldorf: Bei den Koalitionsverhandlungen scheint endlich ein wenig Vernunft einzukehren: Die Finanzexperten von Union und SPD wollen die viel zu üppigen Ausgabenwünsche der zahlreichen Facharbeitsgruppen a ...

EHM - Rechtsanwalt Professor Jochen Dieckmann in NRW-Verfassungskommission berufen

Bonn: Die Präsidentin des Landtags hat den ehemaligen NRW-Justiz- und Finanzminister, Professor Jochen Dieckmann, Rechtsanwalt bei Eimer Heuschmid Mehle, jetzt als beratendes Mitglied der Verfassungskommis ...


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