Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Je dürftiger der Deal, desto salbungsvoller, was
José Manuel Barroso dazu zu sagen hat. Nach den Worten des
EU-Kommissionschefs ist jetzt sieben Jahre lang Weihnachten. Mit dem
neuen Finanzrahmen ...
Bielefeld: Die Koalitionsverhandlungen kommen nur mühsam
vom Fleck. Am kommenden Wochenende ist der CSU-Parteitag, und vorher
darf natürlich nichts Wichtiges beschlossen sein. Schon gar nicht ein
eventuelles ...
Düsseldorf: Derzeit kommen in dem Prozess gegen die
Rechtsterroristen vor allem Zeugen zu Wort, die Zschäpe, Mundlos und
Böhnhardt schon vor deren Weg in den Untergrund gekannt haben - oder
sogar noch nach d ...
Regensburg: von Hannah Vauchelle, MZ
Eigentlich hätte dieses Mal ja alles anders werden sollen.
Fördergelder wollte man nicht mehr mit der Gießkanne verteilen,
Rabatte sollten abgeschafft werden und zuku ...
Regensburg: von Ulrich Krökel, MZ
Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch führt die EU derzeit
am Nasenring durch die Manege. Über Monate hinweg hat er die
Gemeinschaft glauben gemacht, er werde de ...
Regensburg: von Reinhard Zweigler, MZ
Die Liste der Streitthemen bei Schwarz und Rot wird immer länger.
Ob die Großkoalition wirklich kommt, hängt offenbar am seidenen
Faden. Die Nerven liegen blank. Vor ...
Frankfurt/Oder: Die rot-rote Koalition versemmelt
ausgerechnet eines ihrer Prestigeprojekte: das Vergabegesetz mit
seinen Mindestlohnregelungen. Das sollte unbedingt noch in diesem
Jahr über die parlamentarische ...
Frankfurt/Oder: Innovationen können Märkte radikal
verändern. Und Marken in der Versenkung verschwinden lassen.
Besonders gut ist das im Handy-Geschäft zu beobachten. Einst
renommierte Marken wie Siemens oder ...
Frankfurt/Oder: Ob Hofreiters Überlegungen ernst gemeint
sind oder nur ein in verwirrender Absicht gestarteter Versuchsballon,
steht einstweilen dahin. Die Probe aufs Exempel käme ja erst, wenn
die Koalitionsverh ...
Halle: Verglichen mit den Nachbarn und früheren
Bündnispartnern in Osteuropa ist der Osten Deutschlands Spitze. Das
ist gut, aber nicht gut genug. Denn gleichzeitig gibt es bei etlichen
Parametern einen ...
Halle: Wie kann es sein, dass die CDU nach einem fast
triumphalen Wahlergebnis derartig in die Defensive gerät? Die Antwort
liegt wohl weniger in der mangelnden Verkaufskunst der Unionsführung.
Es liegt e ...
Essen: Was drängt, was ist bezahlbar? Das sind Kernfragen
der Sozialpolitik. Bei den Verhandlungen von Union und SPD werden am
Ende Generalisten unter Zeitdruck politisch entscheiden. Will heißen:
Meine ...
Berlin: Außenminister Westerwelle verurteilt Terror-Anschlag in Beirut ...
Würzburg: Reminder zum Bundesparteitag der ÖDP in Eichstätt/Terminverlegung Pressekonferenz ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Bilanz
der Regierung zum Aufbau Ost:
Wenn die Bundesregierung jetzt stolz verkündet, dem Osten ginge es
so gut wie nie seit der Wende, dann geht es wiede ...
Berlin: Dem Vorhaben, die unbequeme Vielfalt der
Spartengewerkschaften preiszugeben, steht allerdings Artikel 9,
Absatz 3, des Grundgesetzes entgegen, der die Koalitionsfreiheit
garantiert. Das Recht, Inte ...
Weimar: "Kurt Herzberg soll neuer Bürgerbeauftragter in
Thüringen werden. Der Theologe soll sich nach Informationen der
Thüringischen Landeszeitung (Weimar) am Mittwoch gemeinsam mit dem
designiert ...
Berlin: Die Landesregierung in Schleswig-Holstein hat den
Entwurf eines neuen Hochschulgesetzes vorgelegt. Danach sollen
erstmals auch Fachhochschulen das Promotionsrecht erhalten. Hierzu
erklären der bil ...
Freyung: MdB a. D. aus Freyung wurde von der FDP Niederbayern einstimmig nominiert / Nicole Bauer (Velden) tritt als Säulenheilige an ...
Berlin: Zeit, sich einzuschalten! ...