PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 2030
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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Versicherungsschutz entfällt bei Täuschung über Schadenshergang - Versicherungsrecht

Köln: Versicherungsschutz entfällt bei Täuschungüber Schadenshergang - Versicherungsrecht ...

Neue Verfahren von Racial Profiling. Die ISD unterstützt Klagen gegen die Bundespolizei

Offenbach a.M.: Zwei neue Fälle wegen Racial Profiling vor Gericht - Tagesschau berichtet bereits http://www.tagesschau.de/inland/racialprofiling100.html ...

Badische Zeitung: Schwarz-Grün in Hessen: Ein logisches Experiment - Kommentar von Heinrich Halbig

Freiburg: Hessen macht seinem Ruf als Land politischer Experimente einmal mehr alle Ehre. Und immer nehmen die Grünen dabei eine zentrale Rolle ein. So 1985, als die über den Anti-Startbahn-Protest zur Par ...

Mitteldeutsche Zeitung: Hochschulen Arbeitgeber wollen Leistungsfähigkeit bewerten

Halle: Die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände drängen auf eine Reform der Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt. Dazu haben sie ein Positionspapier vorgelegt, dessen Kern ein Kriterienkatalog ist, mit d ...

Rheinische Post: SPD-Fraktionschef Oppermann schlägt Lauterbach, Heil und Schneider als Stellvertreter vor

Düsseldorf: Der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann will seiner Fraktion unter anderem den Wirtschaftspolitiker Hubertus Heil, den Finanzexperten Carsten Schneider und Gesundheitspolitiker Karl Laute ...

Rheinische Post: CSU verlangt bessere Erklärung der Politik

Düsseldorf: Der neue CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die Koalition aufgefordert, ihre Politik den Bürgern besser zu erläutern. "Wir werden als Parteien Politik für stabilen Wohlstand, soziale ...

Badische Neueste Nachrichten: Kein Allheilmittel

Karlsruhe: Die Baden-Württemberger zu Stuttgart 21 und die SPD-Mitglieder zur Großen Koalition: Bürger- oder Mitgliederbefragungen scheinen im Trend zu liegen. Und nun will der Karlsruher Gemeinderat diese ...

Weser-Kurier: Kommentar zur Wahl Merkels im Bundestag

Bremen: Die SPD muss ihre Verlässlichkeit demonstrieren, wenn sie bei der nächsten Wahl besser abschneiden will. Die CDU/CSU muss unter Beweis stellen, dass ihr Weg zur Mitte noch nicht beendet ist, um m ...

Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu Hessen - Kontrapunkt zur Großen Koalition

Ravensburg: Rot-Grün ist einmal ein Projekt gewesen. In Hessen hatte es 1985 seinen Anfang genommen, mit der ersten Beteiligung der Grünen an einer Landesregierung. Ministerpräsident Holger Börner, gelernt ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Koalition - Nur ein kleiner Schönheitsfehler

Ravensburg: Mehr als ein kleiner Schönheitsfehler ist es nicht. Dass Angela Merkel nicht alle Stimmen der Großen Koalition erhalten hat, versteht sich von selbst. Man muss sich nur an den Wahlkampf zurück e ...

Rheinische Post: Kommentar / Garzweiler istüberall = Von Ulli Tückmantel

Düsseldorf: Dass das Bundesverfassungsgericht den umstrittenen Braunkohletagebau Garzweiler II zu Fall bringen würde, war von dem gestrigen Urteil nicht zu erwarten - das müsste die rot-grüne Landesregierun ...

Rheinische Post: Kommentar / Unsoziale Solar-Förderung = Von Thomas Reisener

Düsseldorf: Der Solarstrom-Förder-Wahn, der ab heute peinlicherweise sogar durch die EU überprüft werden soll, hat unsere Strompreise auf ein inakzeptables Niveau hochgepeitscht. Damit werden Jobs ins Auslan ...

Rheinische Post: Kommentar / SPD-Kanzlerin Angela Merkel = Von Michael Bröcker

Düsseldorf: Ein Traumstart geht anders. 42 schwarz-rote Koalitionäre verweigern Angela Merkel gleich am ersten Tag ihre Stimmen. Bei Lichte betrachtet ist dies aber verschmerzbar, dürften es doch vor allem E ...

EU-Beihilferegeln für erneuerbare Energien: Industriestandort Deutschland gefährdet!

: DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK fordern die neue Bundesregierung auf, längst fällige Reformen bei der Förderung regenerativer Energien unverzüglich anzugehen und EU-kompatibel zu gestalten ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neues Bundeskabinett vereidigt Nun regiert mal schön! THOMAS SEIM

Bielefeld: Es ist vollbracht: Wir haben eine neue Regierung. Fast 100 Tage haben uns die Koalitionäre aus Union und SPD hingehalten. Beruhigt darf man zur Kenntnis nehmen, dass Deutschland in dieser Phase des ...

Lausitzer Rundschau: An Putins Nadel Ukrainischer Präsident Viktor Janukowitsch bei Kremlchef

Cottbus: Für einen Coup ist der russische Präsident immer gut. Am Dienstag ließ er die Duma eine Amnestie beschließen, von der auch Regimekritiker profitieren könnten. Darunter sind die jungen Frauen v ...

Lausitzer Rundschau: Zweckbündnis auf Zeit Neue Bundesregierung vereidigt

Cottbus: Nun also wird endlich losregiert. Fast drei Monate nach dem Wahltag trägt Angela Merkel jetzt die Krone ihrer dritten Kanzlerschaft. Das haben vor ihr nur noch Konrad Adenauer, Helmut Schmidt und H ...

BERLINER MORGENPOST: Der nicht erkennbare Dialog/ Leitartikel von Andreas Abelüber die Flüchtlinge in der besetzten Berliner Schule und ihre Unterstützer.

Berlin: Die Vorgänge vor der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg am späten Montagabend zeigen, wie aufgeladen die Debatte über die Bewohner dieses Hauses und das Protestcamp der Flüchtlinge ...

Aachener Nachrichten: Kommentar: Richtungsweisend / Das BVG-Urteil zu Garzweiler hat viele Facetten / Von Christian Rein

Aachen: s gibt kein vom Grundgesetz geschütztes Recht auf Heimat. Wer Stephan Pütz gestern nach dem Urteil zum Braunkohletagebau Garzweiler ins Gesicht geschaut hat, der konnte sehen, wie hart ihn diese ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Schwarz-grüne Koalition besiegelt Ausgerechnet Hessen ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Die ungewöhnlich spannende Regierungsbildung im Bund hat die Ereignisse in Hessen überdeckt - dabei ist die Bildung der ersten schwarz-grünen Landesregierung in einem Flächenland mindestens gen ...


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