PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 2028
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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Thüringische Landeszeitung: Kommentar zum NSU-Prozess

Weimar: Mundlos macht sprachlos. Bei allem Verständnis für einen Vater, der um seinen Sohn trauert: Dass Siegfried Mundlos bei seiner Befragung im NSU-Prozess dem Gericht und den Angehörigen der Opfer j ...

Thüringische Landeszeitung: Kommentar zur EU-Klage gegen die EEG-Umlage

Weimar: Nun macht die EU-Kommission also ernst. Was die Brüsseler Spatzen seit Monaten von den Dächern pfeifen, ist kein freundlicher Gruß an die frisch vereidigte Bundesregierung. Dass in Deutschland m ...

Lausitzer Rundschau: Dumm gelaufen am ersten Tag Zum Vorgehen der EU-Kommission gegen die EEG-Umlage-Praxis

Cottbus: Im Bundestag forderte Angela Merkel am gestrigen Mittwoch in ihrer ersten Regierungserklärung seit ihrer Wiederwahl eine höhere Verbindlichkeit europäischer Absprachen, weitere Schritte zu einer ...

Rheinische Post: Kommentar / Türkischer Machtkampf = Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Jahrelang waren die politischen Fronten in der Türkei ganz klar gezogen. Auf der einen Seite stand die alte Elite der Kemalisten, säkular bis ins Mark und von der Mission beseelt, die einst von Ke ...

Rheinische Post: Kommentar / Ende der Doppelspitze = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: Die CDU-Fraktion hat gestern den Landesvorsitzenden Armin Laschet mit einem Spitzenergebnis zum Fraktionschef gewählt. Damit sind beide Führungsämter in einer Hand. Und das ist auch richtig so. ...

BERLINER MORGENPOST: Hessen, ein politisches Labor Leitartikel von Jochim Stoltenberg zur geplanten schwarz-grünen Koalition und neuen Beweglichkeit

Berlin: Nach der SPD im Bund werben nun auch CDU und Grüne in Hessen an ihrer Basis um Zustimmung für eine Koalition, die keine der beiden Parteien vor der Wahl für möglich gehalten hat. Doch seit die ...

Rheinische Post: Kommentar / Wild muss Lebensraum zurück bekommen = Von Gerhard Voogt

Düsseldorf: Jäger und Naturschützer beklagen in seltener Eintracht das Wildsterben in NRW. Sie wissen um den Ernst der Lage: Wenn jetzt nicht gegengesteuert wird, werden Fasane und Wildhasen bald völlig ver ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (BIELEFELD) zur schwarz-grünen Landesregierung in Hessen

Bielefeld: Der Fachmann staunt, der Laie wundert sich. Schwarz-Grün - ausgerechnet in Hessen. Dort, wo die CDU besonders schwarz ist und die Grünen in direkter Erbfolge von Joschka Fischers Putztruppe aus d ...

Südwest Presse: Kommentar zur EEG-UMLAGE

Ulm: Für Privathaushalte und kleinere Unternehmen klingt es auf den ersten Blick sehr positiv, dass die EU-Kommission die Vorteile für energieintensive Betriebe bei der EEG-Umlage für erneuerbare Ener ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Ökostrom-Rabatte Kein Grund zur Empörung Knut pries

Bielefeld: Zu den vielen Zielen der Europäischen Union für das Jahr 2020 gehören zwei, die es nicht leicht miteinander haben: 1. Der Anteil der erneuerbaren Energien am Energieverbrauch soll auf 20 Prozent ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Opposition im Bundestag Vorteil Grün ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Das Los der Nichtregierungsfraktionen im Bundestag ist nicht einfach. Zu erdrückend ist die Mehrheit der Großen Koalition. Das bedeutet für die Opposition, dass sie sich stärker auf das Wesentl ...

Westdeutsche Zeitung: EU beimÖkostrom auf Konfrontationskurs zu Schwarz-Rot = von Wibke Busch

Düsseldorf: Alle Mahnungen deutscher Politiker haben nichts genutzt: Die EU geht gegen die Ökostrom-Rabatte vor und stellt damit die große Koalition einen Tag nach ihrer Vereidigung vor eine Herkulesaufgabe. ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu EEG-Ausnahmen

Halle: Die deutschen Regeln müssen fairer werden: Firmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, sollen von Umlage befreit werden, mit der der Öko-Strom finanziert wird. Doch noch können sich auch Z ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schwarz-Grün

Halle: Die Akteure in Wiesbaden sind sich ihrer Verantwortung offenbar bewusst. Wie geräuscharm Ministerpräsident Volker Bouffier und der künftige grüne Wirtschaftsminister die Koalition von CDU und ...

Aachener Nachrichten: Zeitenwende - die Grünen gehen in Hessen eine Mesalliance mit der CDU ein. Von Joachim Zinsen

Aachen: Persönlicher Ehrgeiz schlägt politischen Anspruch: Tarek al-Wazir wird wohl bald als Wirtschafts- und Verkehrsminister Hessen mitregieren. Seine Partei will erstmals in einem Flächenland ein Bü ...

Landesrechnungshof: Christoffers verstieß bei Solarunternehmen Odersun gegen Haushaltsordnung

Potsdam: Nach Recherchen des rbb Politikmagazins KLARTEXT bleibt der Landesrechnungshof Brandenburg im Kern bei den Resultaten seines Prüfberichtes zur Förderung der Odersun AG im Jahre 2012. Aus der S ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Flüchtlingsdebatte

Berlin: Noch immer werden Menschen, die in Deutschland Asyl beantragen, aber das Pech hatten, über Italien in die EU eingereist zu sein, zurück nach Rom geschickt. Viele Gerichte lehnen zwar inzwischen e ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Regierungserklärung

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Regierungserklärung der Kanzlerin: Angela Merkel hat kein Problem damit, auf der einen Seite Zweifel der EU-Kommission an ihrer Energiepolitik als Gefa ...

Karin Maag zur Vorsitzenden der Gruppe der Frauen gewählt

Berlin: Die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Sitzung am heutigen Mittwoch die aus Stuttgart stammende Abgeordnete Karin Maag zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie tritt damit di ...

Peitsche weg - Geldbörse (noch weiter) auf / Luxemburger Außenminister fordert mehr Geld für Europa

Berlin: "Wenn es die AfD nicht gäbe, müsste man sie jetzt erfinden", kommentiert Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland, den Gastbeitrag des Luxemburger ...


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