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Politik & Gesellschaft
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Mitteldeutsche Zeitung: zu TTIP/Gabriel
Halle: Der Minister versucht damit das TTIP aus der Schusslinie zu nehmen. Er ist davon überzeugt, dass die "Transatlantic Trade and Investment Partnership" insgesamt vorteilhaft sein wird - ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Privatschulen/Sachsen-Anhalt
Halle: Es wurde bald klar, warum Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) die Ausnahmen bei der Finanzierung freier Schulen abgeschafft hat. Etwas später wurden die Grundschulschließungen bekannt. Außerd ...Mitteldeutsche Zeitung: zu BND/NSA
Halle: Aufklärungsbedarf gibt es in der Tat und der ist dringend: In Kanzleramt war offenbar seit Jahren bekannt, dass die NSA Grenzen überschreitet. Gemerkt hat das Kanzleramt das aber angeblich erst ...Berliner Zeitung: Kommentar zu Sigmar Gabriels Vorschlag zum Freihandelsabkommen TTIP:
Berlin: Das sollten auch die Wirtschaftsverbände beider Seiten, die an den bisherigen Investitionsschutzverfahren festhalten wollen, akzeptieren. Ohne ein rechtsstaatliche Konfliktlösungsmechanismen muss ...Frankfurter Rundschau: Kommentar zur NSA-BND-Affäre
Frankfurt: In Kanzleramt war offenbar seit Jahren bekannt, dass die NSA beim Spionieren Grenzen überschreitet. Gemerkt hat das Kanzleramt das angeblich erst, als der Untersuchungsausschuss des Bundestags mal ...FREIE WÄHLER gegen Ausverkauf der deutschen Verkehrsinfrastruktur
München: Die FREIEN WÄHLER sehen in den Plänen von Bundesverkehrsminister Dobrindt und Bundesfinanzminister Schäuble, Investoren in die Straßenfinanzierung einzubinden, keine Lösung der eigentlichen Pr ...Saarbrücker Zeitung: Altmaier wird Bundestag umfassend über BND-Affäre informieren
Saarbrücken: Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) will offenbar in der kommenden Woche den Bundestag umfassend über die BND-Affäre informieren. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe) unte ...BERLINER MORGENPOST: Fernab jeder Ideologie/Ein Kommentar von Ulrich Kraetzer zur Strategie der Berliner Polizei am 1. Mai
Berlin: Diesen Verlauf des 1. Mai konnte sich Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) nur wünschen. Weniger verletzte Beamte und weniger Gewalt. Dafür sicherten die 6500 Polizisten das Recht auf Versamml ...Sonntag aktuell: Kommentar um Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren
Stuttgart: Vor allem der Krieg in der Ukraine und die aktuellen Spannungen zwischen China und seinen Nachbarn in Asien entlarven die Hoffnung auf ein gemeinsames Gedenken an die Grausamkeiten des Zweiten W ...Der Tagesspiegel: Historiker Ulrich Herbert: Russlands Politik macht gemeinsames Gedenken schwierig
Berlin: Zum 50. Jahrestag des 8. Mai im Jahr 1995 gab es einen Staatsakt in Berlin - mit Präsidenten, Vizepräsidenten und Premierministern aus Washington, Paris, London und Moskau. Solch gemeinsames Gede ...Union für Soziale Sicherheit - 1,4 Millionen Hartz-IV-Empfänger erhalten Notkredite
Lehrte: Im Hartz-IV-Regelsatz von 399 Euro sind Kosten für die Rückzahlung von Krediten nicht vorgesehen. Woher sollen sie das Geld für Ratenzahlungen nehmen Frau Merkel? ...Rheinische Post: Autorin Julie Zeh kritisiert Merkel für Passivität im Spionage-Skandal
Düsseldorf: In der Debatte über die Spionage-Zusammenarbeit von Bundesnachrichtendienst und US-Geheimdienst NSA hat die Schriftstellerin Juli Zeh Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angegriffen. Merkel schaffe es, a ...Rheinische Post: EU-Kommissionspräsident schließt Staatsbankrott Griechenlands aus
Düsseldorf: Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, schließt eine Insolvenz Griechenlands trotz der erneut aufgeflammten Schuldenkrise des Landes definitiv aus. "Was ich zum jetz ...Rheinische Post: BND-Affäre: Generalbundesanwalt Range im Rechtsausschuss des Bundestags geladen
Düsseldorf: Generalbundesanwalt Harald Range ist wegen der Späh-Affäre um den BND für den kommenden Mittwoch im Rechtsausschuss des Bundestags geladen. "Die Affäre hat auch eine strafrechtliche Dimens ...Rheinische Post: Grüne Verbraucherschutzminister fordern Verbot von Plastik-Gift Bisphenol A in Lebensmittelverpackungen
Düsseldorf: Die grünen Verbraucherschutzminister aus Nordrhein-Westfalen, Hessen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein fordern von der Bundesregierung ein generelles Verbot der umstrittenen Substanz Bispheno ...Rheinische Post: RAG-Stiftung braucht mehr Geld - und darf die Portigon-Geige nicht kaufen
Düsseldorf: Auch die Kohle-Stiftung leidet unter den Minizinsen. "Durch die niedrigen Zinsen steigt der Rückstellungsbedarf - er lag Ende 2014 bei über 20 Milliarden Euro", sagte Finanzvorstand Hel ...Saarbrücker Zeitung: Arbeitslosenversicherung für Selbständige zu teuer - Zahl der Versicherten seit 2010 mehr als halbiert
Saarbrücken/Berlin: Immer mehr Selbständige kehren der Arbeitslosenversicherung den Rücken, weil sie offenbar die stark angestiegenen Beiträge nicht mehr bezahlen können. Wie die "Saarbrücker Zeitung" ( ...Badische Neueste Nachrichten: zu: Verhinderter Terroranschlag Kommentar von Tobias Roth
Karlsruhe: Bemerkenswert ist, dass der entscheidende Tipp von einer Mitarbeiterin eines Baumarktes kam. Letztlich bleibt also der menschliche Faktor der größte Trumpf für die hoch technisierte Ermittlungsa ...Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder) zum verhinderten Terroranschlag in Hessen:
Frankfurt/Oder: Es klänge alles wie eine Komödie - wenn es nicht so ernst wäre. Da bereiten Islamisten in der deutschen Provinz Anschläge vor. Ausgerechnet dort. Nicht etwa in Berlin, in Hamburg oder München ...Westfalenpost: Solide Polizeiarbeit Von Torsten Berninghaus
Hagen: Natürlich haben wir angesichts der Berichte aus Oberursel sofort die schrecklichen Bilder des feigen Bombenattentats von Boston und die Sauerlandterroristen vor Augen. Noch aber ist unklar, ob das ...Seite 1235 von 5356: 1 «Â ..  1234 1235 1236  1237  1238  1239  1240  1241  1242  1243  .. » 5356