Politik & Gesellschaft
Berlin: Zum zweiten Mal feiern die Medienschaffenden der Hauptstadt im Ballhaus Berlin in der Chausseestraße. ...
Hamburg: Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor
Gysi, zieht eine selbstkritische Bilanz. "Wenn ich gewusst hätte, was
alles auf mich zukommt, hätte ich es höchstwahrscheinlich nicht
gemach ...
Hamburg: Das Bundeskabinett hat heute das
Krankenhausstrukturgesetz beschlossen - die Techniker Krankenkasse
(TK) fordert zu dem Anlass verbindliche Qualitätsvorgaben für die
Krankenhausplanung. "Wir ...
Weimar: Es ist etwas im Busch in den USA. Auf der
Internetseite des Republikaners Jeb Bush - Sohn und Bruder der
Ex-Präsidenten George H.W. und George W. - ist ein Datum zu finden,
der 15. Juni. ...
Weimar: Wenn Ursula von der Leyen als
Bundesverteidigungsministerin shoppen geht, so birgt dies angesichts
der Hardware-Problemfälle der Vergangenheit ein gewisses Risiko. Die
mögliche Merkel-Nachfolgeri ...
Berlin: Die Europaabgeordnete der Linkspartei Heike Hänsel
hat einen Neuanfang der Beziehungen zwischen der EU und Kuba
gefordert. Es sei überfällig, dass die EU endlich den so genannten
Gemeinsamen Sta ...
Bielefeld: Dass die Fraktion der Linkspartei künftig von
Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht geführt werden soll,
beeindruckt die grüne Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im
Gespräch mit der in Biel ...
Augsburg: Beim Poststreik sollte man an die Folgen verspäteter Zustellung denken, rät Rechtsanwalt Udo Reissner. Insbesondere bei behördlich oder gerichtlich gesetzten Fristen ist erhöhte Vorsicht geboten. ...
Düsseldorf: Im Zusammenhang mit der Vergabe des
Rhein-Ruhr-Express (RRX) erhebt die Deutsche Bahn Vorwürfe gegen die
NRW-Landesregierung. "Bei der Vergabe des RRX-Betriebs hat die
NRW-Landesregierung die ...
Düsseldorf: Für den Gesetzentwurf zur Sterbehilfe von den
Abgeordneten Michael Brand (CDU) und Kerstin Griese zeichnet sich
nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Mit ...
Düsseldorf: Für den Umbau der Krankenhauslandschaft will
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) einen Strukturfonds von
500 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Das entsprechende Gesetz
zur Krankenha ...
Düsseldorf: Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert
Habeck (Grüne) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert,
das Scheitern der Klimaabgabe auf ältere Kohle-Kraftwerke zu
verhindern. "Ein ...
Gera: Es kam, wie es kommen musste. Trotz all der schönen
Worte über gegenseitiges Vertrauen und Gespräche "auf Augenhöhe"
ewiglich. Rot-Rot-Grün hat sich verhakt.
Gestritten wird ni ...
Karlsruhe: Machtkämpfe zwischen Präsident, Premier und
Parlament ist das Land gewöhnt. Doch Iohannis ist der erste Präsident
mit sauberer Weste. Es war nicht zuletzt seine Glaubwürdigkeit,
weshalb er als ...
Bielefeld: Anschläge von Islamisten in Deutschland zu
verhindern - das kann nicht nur Aufgabe von Polizei und
Verfassungsschutz sein. Eltern, Lehrer, Mitschüler und Imame sind
gefordert, wenn es gilt, pot ...
Bielefeld: Immer dann, wenn ein Politiker einen Job in der
Wirtschaft annimmt, beginnt das große Naserümpfen: Da vergoldet doch
mal wieder jemand seine Beziehungen! Es gab Fälle, da war das
Naserümpfen si ...
Bielefeld: Der deutsche Streit um Chlorhühnchen und
Schiedsgerichte beim Freihandelsabkommen TTIP könnte schnell zur
Nebensache werden. Unabhängig davon, was den Bürgern hierzulande am
Herzen liegt, hä ...
Düsseldorf: Erleichterung im rheinischen Revier: Die
Klima-Abgabe auf alte Kraftwerke, mit der Wirtschaftsminister Gabriel
die Branche zur Kohlendioxid-Einsparung zwingen wollte, ist faktisch
vom Tisch. Der gro ...
Bielefeld: Es ist bekannt, dass die Sozialdemokraten eine
heimliche Neigung zur Opposition hegen. Anders lässt es sich kaum
erklären, dass für den Parteikonvent Ende Juni rund 90 Anträge von
SPD-Basisgrup ...
Ravensburg: Da ist er also, der Vorwahlkampf: Neun Monate
vor der Wahl und drei Monate, nachdem sich Winfried Kretschmann und
Guido Wolf darauf verständigt hatten, den Wahlkampf kurz und knackig
zu halten, ge ...