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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Rheinische Post: Wanka kündigt neue China-Strategie an

Düsseldorf: Unmittelbar vor einer China-Reise der Bundeskanzlerin hat Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) eine neue China-Strategie für deutsch-chinesische Kooperation bei Forschung, Wissenschaft und ...

Rheinische Post: EU-Kommissar will mehr Jugendschutz bei YouTube

Düsseldorf: EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will Kinder und Jugendliche im Netz besser schützen. "Bis Herbst des nächsten Jahres werden wir eine Fülle weiterer Gesetzesvorschläge vorgelegt habe ...

Rheinische Post: Bundesregierung plant Gesetz gegen Steuerbetrug an Ladenkassen

Düsseldorf: Die Bundesregierung will bis Jahresende mit den Ländern Eckpunkte für ein Gesetz zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs an manipulierten Registrierkassen vereinbaren. Das geht aus der Antwort des ...

Rheinische Post: Regierung will "Konto für Jedermann" ab Mitte 2016 vorschreiben

Düsseldorf: Die deutsche Kreditwirtschaft soll nach Plänen der Bundesregierung spätestens ab Mitte 2016 jedem Bürger, der sich rechtmäßig in der EU aufhält, ein Bankkonto bereitstellen müssen. Der Gesetz ...

Mitteldeutsche Zeitung: Flüchtlingskrise Deutsche Polizeibeamte bald auf dem Weg nach Slowenien

Halle: Deutsche Polizeibeamte werden in Kürze nach Slowenien entsandt, um der dortigen Regierung bei der Bewältigung des Flüchtlingszustroms zu helfen. Das bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenminist ...

Badische Zeitung: Polen nach der Wahl / Ruck nach rechts ist kein Zufall Kommentar von Ulrich Krögel

Freiburg: Die Mission der Kaczynskis war es von Anfang an, Polen in eine "illiberale Demokratie" umzugestalten, so wie Orban dies mit Ungarn getan hat. Es bedarf daher keiner prophetischen Gabe, um ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Flüchtlingskrise

Stuttgart: Es sind ja nicht die rapide sinkenden Umfragewerte (mit 36 Prozent die schlechtesten seit drei erfolgsverwöhnten Jahren), die die Union zunehmend an Angela Merkels Kurs zweifeln lassen und allmà ...

Schwäbische Zeitung: Ein Wolf ist nicht genug - Kommentar zu Strobl und Wolf

Ravensburg: Dass aus den Kontrahenten Strobl und Wolf in den vergangenen Monaten enge Freunde geworden sind, darf bezweifelt werden. Doch beide eint der unbedingte Wunsch, die CDU im Südwesten so stark zu mac ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Polen und Deutschland

Bielefeld: Zwischen Deutschland und Polen droht eine neue Eiszeit. Die politische Grundhaltung in beiden Ländern könnte kaum unterschiedlicher sein. Deutschland steht innerhalb der EU für Integration, die ...

Badische Neueste Nachrichten: Unsensibel - Kommentar von MARTIN FERBER

Karlsruhe: Richtig ist, zum Nulltarif wird das Problem nicht zu lösen sein, auch die Portokasse reicht für die gewaltige Aufgabe nicht aus. Doch schon jetzt konkrete Summen in den Raum zu werfen und einen à ...

Rheinische Post: Kommentar / Polen ist nicht verloren = Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Die Polen haben am Sonntag nicht nur ihre bisherige Regierung in die Wüste geschickt, sie haben womöglich auch den Weg frei gemacht für eine tiefgreifende Umgestaltung ihres Landes. Wahlsieger J ...

Rheinische Post: Kommentar / Deutsche Bank in Not = Von Georg Winters

Düsseldorf: Wenn sich die Vorwürfe der amerikanischen Behörden bewahrheiten, dann steht der Deutschen Bank neben allen Milliardenlasten der jüngeren Vergangenheit Ärger der besonderen Art ins Haus. Ein Ver ...

Schwäbische Zeitung: Tropfen auf dem heißen Stein - Kommentar zum Thema Förderprogramm für Sicherheit vor Einbrüchen

Ravensburg: Die Große Koalition hat endlich begriffen, dass sie handeln muss. Die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland bewegt sich auf Rekordniveau. Natürlich gilt es, den Fahndungsdruck zu erhöhen und ...

Rheinische Post: Kommentar / In der Flüchtlingskrise ist Schnelligkeit gefragt = Von Martin Kessler

Düsseldorf: Wenn die Kanzlerin etwas nicht mag, dann ist es, unter enormem Zeitdruck handeln zu müssen. Sie kann dann nicht ihre Stärke ausspielen, die in der gründlichen Analyse und in der Auswahl des rich ...

Schwäbische Zeitung: Zustand der EU ist beklagenswert - Leitartikel zum Thema Europa

Ravensburg: Um in den Beschlüssen des Brüsseler Minigipfels zur Flüchtlingskrise den Beginn einer abgestimmten EU-Flüchtlingspolitik zu sehen, wie es Kanzleramtsminister Peter Altmaier am Montag tat, brauch ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Studie zum Krebsrisiko durch Fleischkonsum Bewusster Leben MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Diese Meldung schreckt Verbraucher auf: Der Genuss von verarbeiteten Fleisch- und Wurstwaren kann Krebserkrankungen Vorschub leisten. Dies schreibt immerhin die Weltgesundheitsorganisation WHO. Sie ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Rechtsextreme Parolen Ohren auf ANDREA FRÜHAUF

Bielefeld: Die Forderung, Beschäftigte, die durch rassistische Parolen auffallen, fristlos zu entlassen, ist nicht neu. Und das Gesetz gibt Unternehmen dazu auch die Möglichkeit. So hat das Arbeitsgericht Man ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Wahl in Polen Erstarkte Rechte Knut Pries, Brüssel

Bielefeld: Die von den polnischen Wahlsiegern angekündigte "moralische Erneuerung" verheißt nichts Gutes. Die Parole der PiS erinnert an den amtierenden Champion des europäischen Rechtspopulismus ...

Lausitzer Rundschau: Schlimm und am schlimmsten Zum Rechtsruck bei der Parlamentswahl in Polen

Cottbus: Man kann es sich leicht machen und behaupten: Die Polen sind Jaroslaw Kaczynski auf den Leim gegangen. In Teilen trifft das sogar zu. Bis in linke Kreise hinein herrschte vor der Sejm-Wahl am Sonnta ...

Lausitzer Rundschau: Auf Sicht Zum Streit der Parteienüber die Kosten für die Flüchtlingspolitik

Cottbus: Dass der anhaltende Flüchtlingsansturm und später die Integration derer, die hier bleiben können, nicht aus der Portokasse zu bezahlen sind, wird wohl nicht überraschen. Deswegen hat der Bund b ...


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