Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Wer sich nicht von dem Wortungetüm
»Netzneutralität« abschrecken lässt, wird sehr schnell entdecken, um
was es wirklich geht: Es beginnt die Ära, in der einige große
Anbieter das Internet un ...
Düsseldorf: Der Ausbau der Datenautobahn in NRW kommt nicht
voran. Die Zahl der Haushalte mit ausreichend gutem Anschluss wächst
um zwei Prozent pro Jahr. Die Wachstumsrate in Bayern ist fünfmal so
hoch. Mit ...
Düsseldorf: Dienen Parteitage gewöhnlich zur
Selbstvergewisserung der eigenen Anhänger, so wird Deutschland diesen
Herbst zweimal auch von außen genau hinschauen: Im November, wenn die
CDU-Vorsitzende die See ...
Ravensburg: Es ist nicht neu, dass die CSU immer etwas
zugespitzter formuliert als andere. Es ist auch nicht Seehofers erste
Warnung vor Merkels Flüchtlingspolitik. Er sagte bereits, dass die
Entwicklung so fa ...
Cottbus: Erinnert sich noch wer? Die Kameras hatten alle
Mühe, sämtliche EU-Spitzenvertreter gemeinsam aufs Bild zu bringen.
Keiner wollte abseits stehen. Schließlich ging es um ein Mega-Thema:
der extre ...
Mainz: Die Europäische Union stolpert von der einen größten
Krise ihrer Geschichte in die nächste größte Krise ihrer Geschichte.
Denn während derzeit der Flüchtlingszustrom von außen die EU
buchst ...
Bielefeld: In einem Brandbrief echauffiert sich Peter
Clever, Chef des Arbeitgeberverbands, über das Schulbuch "Ökonomie
und Gesellschaft" der Bielefelder Herausgeberin Bettina Zurstrassen.
Vor al ...
Regensburg: Wie oft kann man Kanzlerin Angela Merkel in der
Asylpolitik Ultimaten stellen und drohen, ohne sich selbst zum
Gespött zu machen oder zumindest die eigene Machtlosigkeit zu
beweisen? Ministerpräsi ...
Essen: Zwischen radikaler Ablehnung und flammenden
Plädoyers dafür bleibt beim Thema TTIP wenig Platz. Dabei wird es
eine gründliche Abwägung geben müssen: zwischen dem unbestrittenen
Nutzen etwa fü ...
Ulm: Zündler auf der Palme
Allmählich nimmt der Zwist unter den Parteischwestern CDU und CSU
groteske Formen an. Seinem wachsenden Ärger über die vermeintliche
Tatenlosigkeit der Kanzlerin verlei ...
Halle: Es ist wahr: Langfristig können die Flüchtlinge für
Deutschland ökonomisch ein großer Gewinn sein, weil sie die
Überalterung der Gesellschaft stoppen und der Rentenkasse neue
Beitragszahler b ...
Halle: Eine fatale Entscheidung. Zunächst für die Struktur
des Internets. Dort zählt ein Konzern künftig mehr als ein privater
Nutzer. Künftig gilt: Ein Netz, zwei Klassen, null Neutralität. Die
net ...
Berlin: »In Vielfalt geeint« - dieses Motto gab sich die EU
einst. Es war der Siegesspruch eines Schülerwettbewerbs in den
Mitgliedsstaaten. In den letzten Jahren gaben die sich redlich Mühe,
das Motto ...
Berlin: Künftig gilt: ein Netz, zwei Klassen, null
Neutralität. Die netzpolitische Grundentscheidung, die auf den
Vorarbeiten der einstigen Digitalkommissarin Neelie Kroes beruhen,
hat aber noch viel rei ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
EU-Entscheidung zur Netzneutralität:
Wie die Politiker sich feiern für die Abschaffung der
Roaming-Gebühren! Der Urlaub wird um ein paar Euro billige ...
Saarbrücken: Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat das
Ultimatum von CSU-Chef Horst Seehofer an Kanzlerin Angela Merkel
(CDU) scharf kritisiert. Hofreiter sagte der "Saarbrücker Zeitung"
(Mittwoc ...
Berlin: Wegen der geplanten Privatisierung des Hafens von
Piräus herrscht Verunsicherung bei den griechischen Gewerkschaften.
"Wird die Privatisierung weitergehen, werden wir alle
höchstwahrscheinli ...
Berlin: Der ghanaische Flüchtlingsaktivist Aminu Munkaila
hat dem von einigen EU-Staaten erhobenen Vorwurf widersprochen,
Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte mit ihrer Politik Fluchtanreize
geschaffen. & ...
Köln: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung: Jeden Fall auf"Herz und Nieren" prüfen ...
Berlin: Stärkung des wissenschaftlichen Austausches zur Risikokommunikation mit Estland ...