Politik & Gesellschaft
Frankfurt: Die Willkommenseuphorie ist vorbei, auch bei der
CDU-Chefin, die Druck von der Basis spürt und drei Landtagswahlen vor
Augen hat. Der Kontrast wirkt auch so scharf, weil Merkel ihre
Flüchtlingspoli ...
Essen: Ein Vierteljahrhundert nach der deutschen Einheit
den Schießbefehl wiederbeleben zu wollen, um Flüchtlinge an der
Grenze aufzuhalten, ist eine Provokation, die nur ein Ziel hat: die
Debatte weite ...
Gera: Geras Oberbürgermeisterin Viola Hahn soll den
Stadtrat angezeigt haben. Das behauptet die Geraer SPD. Die OB
dementiert zunächst, will sich aber am Montag ausführlich äußern.
Hat ...
Berlin: In Berlin wird im Februar eine erste spezielle
Asylunterkunft für Homo-, Trans- und Intersexuelle (LGBTI)
Flüchtlinge eingerichtet. Darüber berichtet die in Berlin
erscheinende Tageszeitung »ne ...
Berlin: Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis
Varoufakis spricht sich für eine europäische Verfassung aus. "Derzeit
fußt die Europäische Union auf Regeln, die keiner kennt, die irgendwo
in ...
Berlin: Nach dem Handgranatenangriff auf eine
Flüchtlingsunterkunft in Villingen-Schwenningen hat
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann alle
Demokraten dazu aufgefordert, sich für e ...
Weimar: Nicht zum ersten Mal wird an dieser Stelle über die
zunehmende Gewalt in der Gesellschaft geschrieben - von links und von
rechts. Mit der Handgranate gegen Flüchtlinge aber ist eine neue
Eskalation ...
Weimar: Es war eine Lüge. Das 13-jährige Mädchen aus
Berlin, das angeblich entführt und vergewaltigt worden sein soll, hat
sich dieses Schauermärchen nur ausgedacht - angeblich wegen
schulischer Proble ...
Düsseldorf: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann will trotz
der jüngsten Beschlüsse der Bundesregierung zur Einschränkung des
Familiennachzugs für Flüchtlinge weiter über das Thema reden. "Wir
müssen ...
Düsseldorf: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann rechnet nach
den Beschlüssen der Bundesregierung zur Asylpolitik nun nicht mehr
damit, dass CSU-Chef Horst Seehofer tatsächlich die angedrohte
Verfassungsklage g ...
Düsseldorf: Personal aus anderen öffentlichen Verwaltungen
sollen nach den Worten von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die
Bundespolizei bei der Schreibtischarbeit entlasten. So sollen
angesichts der Flüch ...
Düsseldorf: Handwerk und Industrie haben die
Koalitionspläne für junge Flüchtlinge in der Ausbildung begrüßt, aber
noch weitergehende neue Regelungen gefordert. "Wichtig ist die
Klarstellung, dass bei ...
Saarbrücken/Berlin: Der Fraktionschef der Grünen, Toni
Hofreiter, hält die Zustimmung seiner Partei zur Einstufung von
Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsländer im
Bundesrat nicht für ausgemacht. ...
Karlsruhe: Hoffentlich bringt der Granaten-Terror von
Villingen-Schwenningen die Eiferer in dieser Frage endlich zum
Nachdenken. Es ist genügend Öl ins Feuer gegossen worden, jetzt
sollte Schluss sein mit H ...
Regensburg: Smartbrillen, Drohnen, Sensoren - technisch
denkbar ist bei der Ausrüstung für Polizisten vieles. Sich über die
Möglichkeiten zu informieren und eine Verwendung zu prüfen, ist
sinnvoll. Nur so ...
Regensburg: Wer eine scharfe Handgranate in ein
Flüchtlingsheim wirft, ist nicht einfach eine rechtsextrem verwirrte
Dumpfbacke, nicht nur ein notorischer Fremdenhasser oder lediglich
ein Gegner von Merkels r ...
Ravensburg: Der aufgeklärte Fall der angeblich entführten
und vergewaltigten 13-jährigen Berlinerin sollte eine Lehre für alle
sein, die sich angesichts der Nachrichtenflut zum Thema Asyl leicht
in eine Pa ...
Gera: Weshalb muss es in Thüringen ein Gebietsreform geben?
Weil es im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün steht. Was wie ein Witz
am Stammtisch einer Bierkneipe klingt, wird als Antwort auf eine
berechti ...
Ravensburg: Man muss keine Kassandra sein, um mit Sorge auf
den politischen Diskurs in der Gesellschaft zu blicken. Von
Verhältnissen wie in der Weimarer Republik ist das Land zwar noch
weit entfernt, doch die ...
Bielefeld: Matteo Renzi hat recht: Italien muss in Europa
wieder eine größere Rolle spielen. Zu lange hat sich Angela Merkel
auf EU-Ebene zuerst nur mit dem französischen Präsidenten Hollande
abgestimmt ...