Politik & Gesellschaft
Weimar: Es ist nicht die Sache an sich, die Assoziationen
zu einem zerstrittenen Ehepaar hervorruft, sondern die Art und Weise,
wie Horst Seehofer und Angela Merkel miteinander umgehen. Man
kommuniziert nur ...
Düsseldorf: SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnt
Talkshow-Auftritte im Fernsehen mit AfD-Vertretern weitgehend ab.
"Wer, wie viele führende AfD-Mitglieder, die freiheitlich
demokratische Grundordnung missachtet ...
Düsseldorf: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat
sich unzufrieden mit dem im Jahreswirtschaftsbericht erwarteten
Wirtschaftswachstum für 2016 in Deutschland gezeigt: "Angesichts der
guten Rahmenb ...
Düsseldorf: Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat sich
SPD-Chef Sigmar Gabriel dafür ausgesprochen, die Türkei zu einem
sicheren Herkunftsland zu erklären. "Jetzt geht es erst einmal darum,
ob wir ...
Karlsruhe: Die massiven Spar- und Kürzungsrunden sowie der
erhebliche Personalabbau haben ihre Spuren hinterlassen. Für das, was
die Armee leisten muss, gibt es, wie er kurz und bündig sagt, von
allem viel ...
Bielefeld: Polens Verfassungsgericht beschlussunfähig, das
Staatsfernsehen unter Kuratel und das Polizeigesetz verschärft: Die
neue nationalkonservative Regierung in Warschau hat ein knallhartes
Rollback ei ...
Berlin: Dieser Streik ist ein Vorgeschmack auf die Zukunft.
Schon jetzt ist an vielen Schulen mindestens ein Drittel, wenn nicht
gar die Hälfte der Lehrerschaft angestellt. Und Angestellte haben nun
einmal ...
Cottbus: Das freie Deutschland ist verletzlich. Jemanden
aufzuhalten, der heimlich plant, in einer Menschenmenge mit
Sprengsätzen zu morden, ist sehr schwierig. Das gilt auch für den
Rosenmontag in Köln. ...
Cottbus: Wenn SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagt, der
Drohbrief aus Bayern gegen Angela Merkel sei die "Ankündigung des
Koalitionsbruchs" durch die CSU, dann ist das eine neue
Eskalationsstu ...
Cottbus: Es gibt hartnäckige Grundüberzeugungen, die mit
der Wirklichkeit nur wenig gemein haben. Eine davon lautet: Die neuen
Bundesländer sind ein Fass ohne Boden. Tatsächlich wurden mit den
vielen Fö ...
Bielefeld: Endlich bewegt sich etwas. Der Paderborner
Landrat Manfred Müller von der CDU redet nicht nur, er fordert nicht
und reißt nicht große Sprüche. Er handelt. Und er ist bei der
Registrierung und B ...
Düsseldorf: Der Iran ist keine Demokratie. Er missachtet
die Menschenrechte. Es gibt keine Glaubensfreiheit . Das Land hat
eines der unfairsten und brutalsten Justizsysteme der Welt. Und seine
Führung unterstà ...
Düsseldorf: Allen Beschwichtigungen aus Berlin zum Trotz
geht Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) davon aus, dass sich am
Zustrom von Flüchtlingen in diesem Jahr nichts ändern wird. Die
Zahlen sprechen fü ...
Halle: Der Merseburger Chemieprofessor Thomas Rödel
verteidigt seine Störaktion gegen die Flüchtlingspolitik der
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Ich bin unsicher, ob wir das
schaffen. Das wo ...
Ulm: Der Weckruf wurde erhört
Nach dem Ende des Kalten Krieges sind der Bundeswehr eine Reihe
von Strukturreformen verordnet worden, die auch als Schrumpfkur
bezeichnet werden können. Das betraf ni ...
Berlin: LombardClassic2-Anleger klagt Rückzahlungsanspruch ein ...
Halle: Von der Leyen nimmt in Kauf, dass die 130 Milliarden
Euro, die sie in den nächsten Jahren investieren will, bis ins
Kleinste auseinandergenommen und die Zusage fein säuberlich auf ihre
Belastbar ...
Köln: Als "unerträglich" hat der neue Kölner
Polizeipräsident Jürgen Mathies die Situation an Dom und Hauptbahnhof
bezeichnet. Die Umgebung sei "in einer Weise verkommen", dass sich ...
Essen: Der neue Wehrbeauftragte war noch nie als
Leisetreter bekannt. Und deshalb nahm Hans-Peter Bartels in seinem
ersten Jahresbericht auch kein Blatt vor den Mund. "Es ist von allem
zu wenig da&qu ...
Bochum: Je länger ein Rechtsanwalt (http://www.schwarze-oskamp.de/) bereits tätig ist, desto besser kennt er auch die Leiturteile, aus denen sich im Laufe der Zeit Änderungen an den bestehenden Gesetzen e ...