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Politik & Gesellschaft

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Korrektur: Welthungerhilfe kann nur den Beschuss von 2 Krankenhäusern in Syrien bestätigen

Bonn: Die Welthungerhilfe muss die heutige Meldung über den Beschuss von vier Krankenhäusern korrigieren. In einer ersten Mitteilung unseres syrischen Partners wurde heute Vormittag der Beschuss von zwe ...

Welthungerhilfe verurteilt Bombardement von Krankenhäusern in Syrien

Bonn: Die Welthungerhilfe verurteilt auf das Schärfste den heutigen Beschuss von insgesamt 4 Krankenhäusern in Syrien. Nach Angaben von lokalen Partnerorganisationen wurden zwei Hospitäler in Azaz, in ...

Demokratie in Bewegung

Hamburg: Zusammen werden wir die Herausforderungen, vor denen unser Land steht, bewältigen. Wir werden nicht durch eine Wahl gespalten. Stattdessen werden wir durch unsere Demokratie umso mehr zusammenwachsen ...

BaFin schließt Maple Bank - Kundenkonten eingefroren

Jena: Eine Information der Kanzlei PWB Rechtsanwälte ...

Rheinische Post: Gemeindebund unterstützt CDU-Plan für Mindestlohn-Ausnahmen

Düsseldorf: Der Städte- und Gemeindebund hat für die Einführung von Mindestlohn-Ausnahmen und einer verlängerten Schulpflicht für Flüchtlinge plädiert und sich damit hinter die jüngsten Pläne der CDU ...

Risiko Schwarzgeld: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch rechtzeitig stellen

Köln: Risiko Schwarzgeld: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch rechtzeitig stellen ...

Hartz IV - nur 5 % wehren sich gegen Sanktionen

Jena: Eine Information des Deutschen Schutzverbands gegen Diskriminierung ...

Der Tagesspiegel: Künast: Regierung boxt umstrittene Kreditreform auf Biegen und Brechen durch

Berlin: Die Vorsitzende des Verbraucherausschusses im Bundestag, Renate Künast, hat heftige Kritik an der geplanten Reform des Widerrufsrechts bei Immobilienkrediten geübt. "Es ist ein parlamentaris ...

OLG München: Schadenersatzpflicht des GbR-Gesellschafters bei unberechtigtem Insolvenzantrag

Köln: OLG München: Schadenersatzpflicht des GbR-Gesellschafters bei unberechtigtem Insolvenzantrag ...

German Pellets GmbH insolvent

Köln: German Pellets GmbH insolvent ...

Agenda News - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft

Lehrte: Die Gräben zwischen Armen und Reichen, Staatsausgaben und Staatseinnahmen und Gesetz und Wirklichkeit werden immer er tiefer. Überwindet sie doch einfach, ihr lieben Politiker. ...

Ungarns Regierung verteidigt Grenzpolitik der Visegrad-Staaten

Berlin: Die ungarische Regierung hat Pläne der Visegrad-Staaten verteidigt, den Zuzug von Flüchtlingen über die Balkan-Route zu bremsen. Der ungarische Staatssekretär für EU-Fragen, Gergely Pröhle ...

Thüringische Landeszeitung: Russlands Einfluss - Syrienpolitik verdrängt Ukraine-Frage / Leitartikel von Matthias Benkenstein zur Münchner Sicherheitskonferenz

Weimar: Flüchtlingskrise, Terror, Libyen-Krise: Auf der Tagesordnung der Sicherheitskonferenz standen etliche Themen. Doch hängengeblieben ist vor allem die Debatte um einen neuen "Kalten Krieg" ...

Rheinische Post: Klöckner warnt vor "Multikulti" und fordert Sanktionen gegen Integrationsunwillige

Düsseldorf: Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner hat den Vorstoß der CDU in der Integrationspolitik verteidigt und Härte gegen integrationsunwillige Flüchtlinge gefordert. "Wir dà ...

Rheinische Post: Pofalla sieht keine Alternative zum Dialog mit Russland

Düsseldorf: Angesichts der jüngsten Ost-West-Kontroversen bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat der Vorsitzende des Petersburger Dialogs, Ronald Pofalla, dafür geworben, den Gesprächsfaden mit Moskau n ...

Rheinische Post: Trittin: Es wird keine Atomstiftung geben, und Konzerne müssen Rückstellungen cash zahlen

Düsseldorf: Der Chef der Atom-Kommission, Jürgen Trittin, bestätigt erstmals, dass es zur Finanzierung des Atomausstiegs keine Stiftung geben wird. "Bei der Stiftungsidee der Unternehmen würden sie kom ...

Rheinische Post: Grünen-Politiker Trittin: "Nato-Truppen haben im Baltikum und in Osteuropa nichts verloren"

Düsseldorf: Der Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin warnt vor einer Verschärfung der Spannungen mit Russland durch die Entsendung weiterer Truppen in die baltischen Staaten und nach Osteuropa. "Mehr Na ...

Rheinische Post: Jürgen Trittin: Diesel-Förderung streichen, Elektroauto-Förderung starten

Düsseldorf: Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin fordert ein Ende des Steuerprivilegs für Diesel und stattdessen eine Kaufprämie für Elektroautos: "Per Doppelschlag ließe sich viel fürs Klima tun: Wi ...

Badische Zeitung: Europa und die Flüchtlinge / Schlechte Karten Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Frankreichs Premier Manuel Valls hat in München wissen lassen, sein Land denke gar nicht daran, mehr als die zugesagten 30000 Flüchtlinge aufzunehmen. (...) Die Visegrad-Staaten Ungarn, Tschechie ...

Westfalenpost: Miguel Sanches zu Merkels Flüchtlingspolitik

Hagen: Niemand hat die Absicht, einen Grenzzaun zu errichten. Das ist Angela Merkels Position in der Flüchtlingskrise. Je nach Naturell und Neigung kann man an Walter Ulbricht und die Mauer erinnern, die ...


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