Politik & Gesellschaft
Essen: Zwei Visionen streiten sich darüber, welches der richtige Ansatz ist. Es ist wichtig, den Menschen eine Perspektive, Hoffnung und Zukunft zu geben. ...
Düsseldorf: Der Vorsitzende der NRW-CDU, Armin Laschet, hat
sich als Konsequenz aus der Flüchtlingskrise für umfassende Schritte
zur Vertiefung der Zusammenarbeit in der Europäischen Union und für
eine Neub ...
Düsseldorf: Die Europäische Zentralbank (EZB) wird ihren
Leitzins nach den Worten von EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeuré
noch für eine länger anhaltende Zeitspanne nahe Null halten müssen.
"Die Z ...
Düsseldorf: EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeuré hat die
Reformfortschritte in Griechenland als noch unzureichend eingestuft.
"Die Experten von EU-Kommission, EZB und Internationalem
Währungsfonds (IW ...
Düsseldorf: Das EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeuré hat
sich für die Abschaffung des 500-Euro-Scheins ausgesprochen. "Ich
persönlich sage: Wir haben heute weniger Gründe als bei Einführung
des Eur ...
Düsseldorf: Das EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeuré hat
vor dem EU-Gipfel kommende Woche eindringlich an die EU-Staaten
appelliert, eine gemeinsame europäische Lösung für die
Flüchtlingskrise zu finden ...
Köln: Die Liberalisierung des Arbeitsrechts in der
katholischen Kirche im Jahr 2015 hat in einem ersten Stress-Test
heftigen Streit ausgelöst. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Samstag-Ausgabe ...
Freiburg: Eine Waffenruhe binnen einer Woche? Das klingt zu
schön, um wahr zu sein - und ist doch momentan der einzige
Strohhalm, an den sich klammern muss, wer ein Ende der Kämpfe in
Syrien ersehnt. Dabei ...
Karlsruhe: 25 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs
benötigt das deutsch-polnische Verhältnis dringend einen neuen Schub,
sonst geht die Basis für gemeinsames Handeln verloren - und somit das
Fundament, ...
Düsseldorf: Die SPD wird ihn nicht los, diesen Sebastian
Edathy aus Niedersachsen. Einst war er Star-Innenpolitiker in der
Fraktion, heute gilt er als Schmuddelkind in der Partei. Niemand will
etwas mit ihm zu ...
Düsseldorf: Niemand wird bestreiten, dass jeder Versuch
lohnt, Finanzierungsquellen für Terroristen auszutrocknen und
Geldwäsche so schwierig wie möglich zu machen. Aber das ist ein
Milliardenmarkt, den man ...
Düsseldorf: Dass der landeseigene BLB mal wieder in einen
millionenschweren Bauskandal verstrickt ist, lässt kaum noch jemanden
aufhorchen. Dass die Prüfer aber derart explizit einem
Fachministerium die Mitsc ...
Bielefeld: Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum - und
zwar nicht erst seit der Flüchtlingskrise. Sie hat die Situation auf
dem Wohnungsmarkt verschärft, aber längst nicht ausgelöst. Dabei kann
man sich s ...
Bielefeld: Vor mehr als 25 Jahren hat der heute gern als
"dienstältester EU-Parlamentarier" vorgestellte Bielefelder
CDU-Politiker Elmar Brok mir in einem Interview über die Beziehungen
Europas zu ...
Cottbus: Der legendäre Comic-Held Lucky Luke vermochte
bekanntlich schneller zu schießen als sein Schatten. Auch SPD-Chef
Sigmar Gabriel ist diese Eigenschaft nicht fremd. Dumm nur, dass der
Obergenosse d ...
Cottbus: Über Beata Szydlo wird die Geschichte hinweggehen,
schon weil sie nur die Marionette ihres Parteiführers Jaroslaw
Kaczynski ist. Über eine tiefere Beschädigung des deutsch-polnischen
Verhältnis ...
Ulm: Auf Distanz
So lange ließ noch kein polnischer Ministerpräsident auf sich
warten. Drei Monate brauchte Beata Szydlo, um zum Antrittsbesuch nach
Berlin zu kommen. Die rechts-konservative Politik ...
Berlin: BGH, Urteil v. 2.9.15, 1 StR 239/15
Das Umsatzsteuerkarussell trat als Schleuser von Waren aus dem EU-Ausland an inländische sogenannte missing trader auf. Letztere führten die Umsatzsteuer für di ...
Halle: Edathy hat sich der moralischen Auseinandersetzung
mit seinem Handeln verweigert. Das reicht für einen
Bundestagsabgeordneten, für einen Volksvertreter nicht aus.Und doch
ändert diese Erkenntnis ...
Halle: Diesmal soll es um Frieden gehen. Oder einen ersten
Schritt in diese Richtung. Erstens soll die Feuerpause zwar am Boden
gelten. Aber die Luftwaffen der USA und Russlands werden ihre
Bombenangriffe ...