Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Die SPD wird ihn nicht los, diesen Sebastian
Edathy aus Niedersachsen. Einst war er Star-Innenpolitiker in der
Fraktion, heute gilt er als Schmuddelkind in der Partei. Niemand will
etwas mit ihm zu ...
Düsseldorf: Niemand wird bestreiten, dass jeder Versuch
lohnt, Finanzierungsquellen für Terroristen auszutrocknen und
Geldwäsche so schwierig wie möglich zu machen. Aber das ist ein
Milliardenmarkt, den man ...
Düsseldorf: Dass der landeseigene BLB mal wieder in einen
millionenschweren Bauskandal verstrickt ist, lässt kaum noch jemanden
aufhorchen. Dass die Prüfer aber derart explizit einem
Fachministerium die Mitsc ...
Bielefeld: Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum - und
zwar nicht erst seit der Flüchtlingskrise. Sie hat die Situation auf
dem Wohnungsmarkt verschärft, aber längst nicht ausgelöst. Dabei kann
man sich s ...
Bielefeld: Vor mehr als 25 Jahren hat der heute gern als
"dienstältester EU-Parlamentarier" vorgestellte Bielefelder
CDU-Politiker Elmar Brok mir in einem Interview über die Beziehungen
Europas zu ...
Cottbus: Der legendäre Comic-Held Lucky Luke vermochte
bekanntlich schneller zu schießen als sein Schatten. Auch SPD-Chef
Sigmar Gabriel ist diese Eigenschaft nicht fremd. Dumm nur, dass der
Obergenosse d ...
Cottbus: Über Beata Szydlo wird die Geschichte hinweggehen,
schon weil sie nur die Marionette ihres Parteiführers Jaroslaw
Kaczynski ist. Über eine tiefere Beschädigung des deutsch-polnischen
Verhältnis ...
Ulm: Auf Distanz
So lange ließ noch kein polnischer Ministerpräsident auf sich
warten. Drei Monate brauchte Beata Szydlo, um zum Antrittsbesuch nach
Berlin zu kommen. Die rechts-konservative Politik ...
Berlin: BGH, Urteil v. 2.9.15, 1 StR 239/15
Das Umsatzsteuerkarussell trat als Schleuser von Waren aus dem EU-Ausland an inländische sogenannte missing trader auf. Letztere führten die Umsatzsteuer für di ...
Halle: Edathy hat sich der moralischen Auseinandersetzung
mit seinem Handeln verweigert. Das reicht für einen
Bundestagsabgeordneten, für einen Volksvertreter nicht aus.Und doch
ändert diese Erkenntnis ...
Halle: Diesmal soll es um Frieden gehen. Oder einen ersten
Schritt in diese Richtung. Erstens soll die Feuerpause zwar am Boden
gelten. Aber die Luftwaffen der USA und Russlands werden ihre
Bombenangriffe ...
Berlin: Nach heftigem Gasunfall im Ullsteinhaus liegt die Schuld klar auf der Hand ...
Berlin: Aber die harschen Töne blieben weitgehend aus.
Angela Merkel warb und bemühte sich um freundliche Gesten. Szydlo,
die die EU gerade noch schockiert hatte, indem sie die Europa-Fahnen
in ihrem Amt ...
Tübingen: 11.02.2016 - Nachdem die German Pellets GmbH Insolvenz beantragt hatte, setzte das Insolvenzgericht Schwerin Frau Rechtsanwältin Schmudde von der Kanzlei White & Case als vorläufige Insolvenzver ...
Berlin: Zur Zahl der verschwundenen Flüchtlingskinder
erklärt die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry:
"Es ist traurig und skandalös, dass mittlerweile rund 5000
Flüchtlingskinder in Europa versc ...
Essen: Es ist ein ambitionierter Plan, der tief in der
Nacht in München gefasst wurde. Nichts weniger als das schnelle Ende
der Kämpfe in Syrien soll es geben und zudem endlich humanitäre Hilfe
für Hun ...
Essen: Duisburg, Essen, Oberhausen, Düsseldorf, Erkrath -
nicht nur Fahrgästen, die hier zusteigen, wird die neue
Bahnhofs-Modernisierungsoffensive zugute kommen. 106 Stationen werden
NRW-weit in den nä ...
Berlin: Die Debatte um das Asylpaket II hält auch nach der
Einigung zum Familiennachzug zu minderjährigen Flüchtlingen an. Im
Laufe des Abstimmungsprozesses zu den geplanten Gesetzesänderungen
wurden o ...
Saarbrücken: Der Chef des Kölner Instituts der deutschen
Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat die Politik ermahnt, den
aktuellen "Tragfähigkeitsbericht" zur Entwicklung der
Staatsverschuldung ernst ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zur
Schuldenprognose aus dem Bundesfinanzministerium:
Schäubles Experten versuchen sich im Fach der Wahrsagerei. Dem
kann man auf der Kirmes frönen, doch es ...